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Author Topic: Julia Klöckner: 'Tausche Spargelernte gegen 10.000 Tote.'  (Read 514 times)

Krant

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Julia Klöckner: 'Tausche Spargelernte gegen 10.000 Tote.'
« on: April 03, 2020, 12:05:48 PM »

'Tausche Spargelernte gegen 10.000 Tote.' Gesagt hat die Julia Klöckner das nicht. Aber angerichtet hat sie dieses Unheil. In China käme sie damit wahrscheinlich noch nicht einmal vors Kriegsgericht, sondern würde schon vorher aus dem Verkehr gezogen. Aber in Deutschland dürfen Vollidioten schalten und walten wie sie wollen. Wozu die USA ihren Donald Trump haben, das machen in Deutschland die Etablierten.

Auf der einen Seite werden Touristen per Flugzeug auch einzeln ins oberdeutsche Heimatland zurückgeholt. Auf der anderen Seite dürfen 80.000 Erntehelfer herumreisen für die Gaumenfreude der Gourmets des abgestochenen deutschen Spargels. Was sind da schon 10.000 Tote als Folge des Bruchs sämtlicher Absperrungsregeln? Dieser Kollateralschaden fällt bei den 500.000 Toten gar nicht auf. Außerdem haben nur die Überlebenden Recht und die Toten sowieso nichts mehr zu sagen.


https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-erntehelfer-103.html

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Corona-Krise Erntehelfer dürfen doch einreisen

Stand: 02.04.2020 17:07 Uhr

Im Kampf gegen das Coronavirus hat Deutschland die Grenzen weitgehend dicht gemacht - so wie viele EU-Länder auch. Um Ernteausfälle zu verhindern, dürfen Saisonarbeiter nun aber doch einreisen - unter strengen Auflagen.

Das Landwirtschafts- und das Innenministerium haben sich auf eine begrenzte Einreise von dringend benötigten Erntehelfern geeinigt. Trotz Corona-Pandemie dürften je 40.000 Saisonarbeiter aus Osteuropa im April und Mai nach Deutschland einreisen, teilte Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner mit.

Laut einem Konzeptpapier der beiden Ressorts gibt es strenge Auflagen. Demnach dürfen die Arbeiter ausschließlich in Gruppen und mit dem Flugzeug ein- und ausreisen. Vorgesehen ist außerdem eine Gesundheitsprüfung. In den ersten 14 Tagen dürfen die Helfer auch ihren Betrieb nicht verlassen.

Liegen Anhaltspunkte auf eine Corona-Infektion vor, soll die Einreise verweigert werden. Bei den Arbeiten sollen die Erntehelfer Mindestabstände einhalten oder, falls dies nicht möglich ist, Mundschutz und Handschuhe tragen.

Kabinett erweitert Hilfspaket für Landwirtschaft und Reisebranche
tagesschau 20:00 Uhr, 02.04.2020, Tom Schneider, ARD Berlin

Download der Videodatei

Video einbetten
Auch Inländer sollen angeworben werden

Außerdem will die Bundesregierung für April und Mai jeweils rund 10.000 Menschen für Arbeit auf den Feldern und in den Gewächshäusern anwerben - etwa Arbeitslose, Studierende, Asylbewerber oder Kurzarbeiter.
Julia Klöckner | Bildquelle: ANDREAS GORA/POOL/EPA-EFE/Shutte
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Das ist eine wichtige und gute Nachricht für unsere Bauern."

"Das ist eine wichtige und gute Nachricht für unsere Bauern", sagte Klöckner. Die Ernte warte nicht, auch Aussaaten könne man nicht verschieben. Das Robert Koch-Institut habe für Einsatz und Unterbringung Regeln erarbeitet, die vor Ort kontrolliert werden müssten. Innenminister Horst Seehofer erklärte, es sei gelungen einen Weg zu finden, den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und die Sicherung der Ernten miteinander in Einklang zu bringen.

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg, begrüßte den Kompromiss. Eine Einreise einer begrenzten Zahl zusätzlicher Erntehelfer sei unter diesen Umständen vertretbar. Middelberg hatte zunächst für einen Einsatz von Flüchtlingen in der Landwirtschaft geworben.
Erntehelfer in Bayern
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Die Ernte wartet nicht, sagt Klöckner. Doch ohne Saisonarbeiter geht es nicht

Sorge um Ernte nach Einreisestopp

Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums werden bis Ende Mai etwa 100.000 Saisonarbeiter in der Landwirtschaft benötigt. Das Innenministerium hatte Ende März weitgehende Einreisebeschränkungen für Saisonarbeiter verhängt, um eine rasche Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland zu verhindern. Davon waren vor allem Erntehelfer aus Rumänien betroffen.

Bis zum Einreisestopp waren demnach rund 20.000 Arbeitskräfte nach Deutschland eingereist. Zuletzt hatte der Deutsche Bauernverband wegen des Einreisestopps vor Preissteigerungen beim Obst- und Gemüseangebot gewarnt.

Ein Mann erntet Spargel | Bildquelle: dpa

Fehlende Erntehelfer
Gemüseauswahl könnte knapper werden

Das Einreiseverbot für Erntehelfer könnte sich laut Bauernpräsident bald auf die Supermarkt-Regale auswirken. | mehr

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 02. April 2020 um 16:00 Uhr.
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https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/coronavirus/Erntehelfer-duerfen-trotz-Corona-Krise-einreisen-Erleichterung-in-SH,erntehelfer192.html

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Grünes Licht für 80.000 Erntehelfer
NDR Info - 02.04.2020 21:45 Uhr

Bundesinnenminister Seehofer hat den Einreise-Stopp für Erntehelfer gelockert. Rund 80.000 Saisonkräfte aus Rumänien und Bulgarien dürfen einreisen. Die Spargel-Ernte scheint gerettet.

Landwirte chartern Flugzeuge auf eigene Kosten

Im April und Mai dürfen nun je 40.000 Saisonarbeiter aus Osteuropa nach Deutschland einreisen. Insgesamt dürfen also 80.000 einreisen. Das würde für die anstehenden Ernten, wie zum Beispiel die Spargelsaison, erst mal reichen, sagte der Präsident des Landesbauernverbandes, Werner Schwarz, NDR Schleswig-Holstein.

Laut Schwarz organisieren sich die Landwirte in Gruppen, um zusammen Flugzeuge zu chartern - auf eigene Kosten. Die Saisonarbeiter aus dem Osten dürfen ausschließlich in Gruppen und mit dem Flugzeug ein- und ausreisen. Zu den Auflagen gehört außerdem, dass die Erntehelfer am Flughafen auf das Coronavirus getestet werden und dann auf dem jeweiligen Hof für 14 Tage in Quarantäne kommen, also getrennt von anderen Mitarbeitern untergebracht werden.

Mindestabstand einhalten oder Schutz tragen

Zumindest für größere Betriebe wie den von Spargelbauer Andreas Löding aus der Nähe von Ratzeburg (Kreis Herzogtum Lauenburg) ist das kein Problem. Löding sagte, seine Container und Wohnungen seien groß genug, um die Abstandsregelungen einzuhalten. Bei den Arbeiten sollen die Erntehelfer Mindestabstände einhalten oder - falls dies nicht möglich ist - Mundschutz und Handschuhe tragen.

Zusätzlich zu den Erntehelfern aus Osteuropa könnten im April und Mai jeweils rund 10.000 Menschen in Deutschland für die Arbeit auf den Feldern angeworben werden - etwa Arbeitslose, Studierende und Asylbewerber. Der Landesbauernverband appellierte vorsorglich auch an Schleswig-Holsteiner in Kurzarbeit, ebenfalls bei der Ernte zu helfen.

Mehr als 5.000 Arbeitskräfte sind nötig

Beim Spargel brauchen die Betriebe im nördlichsten Bundesland schon in den nun anstehenden Wochen Hilfe - nach Angaben des Landesbauernverbandes sind knapp 1.500 Arbeitskräfte nötig. Auch beim Erdbeeranbau gibt es demnach den Bedarf von 4.000 Saisonarbeitskräften.

Weitere Informationen
Ein Erntehelfer sticht Spargel auf einem Feld. © dpa Foto: Julian Stratenschulte
Kurswechsel: Erntehelfer dürfen doch einreisen
02.04.2020 19:00 Uhr

Um Ernteausfälle zu vermeiden, dürfen nun doch etwa 80.000 Saisonarbeiter aus dem Osten Europas einreisen - allerdings unter strengen Auflagen. Bauern begrüßen die Regelung. mehr

Dieses Thema im Programm:
NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 03.04.2020 | 07:00 Uhr
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helge doose schrieb am 03.04.2020 07:58 Uhr:

ist es nicht sinnvoller die ernte ausfallen zu lassen und den bauern das fehlende geld aus einnahmen zu erstatten? wer zahlt die behandlung der arbeiter bei infizierung, wer zahlt den aufwand für die einreise und überwachung der arbeiter? die landwirte? warum gibt es für landwirte immer wieder ausnahmen? dürreentschädigungen, zu lasche düngeverordnung, rücknahme der tierhaltungsverbesserungen usw. erdbeeren und spargel sind nicht systemrelevant. tragen die unterbezahlten hilfsarbeiter in ihren heruntergekommenden unterkünften schutzmasken, die das klinikpersonal dringender braucht? zudem ist noch keine spargelzeit. nur durch massen von plastikhauben und wärme aus "bio"gasanlagen kann verfrüht geerntet werden. wie paradox. wir leben in einer welt der doppelmoral und geld hat immer recht. dies sieht man in den überfüllten baumärkten, warum dürfen die überhaupt öffnen und der kleine blumenladen nicht?
glaubt_es_nicht schrieb am 03.04.2020 08:20 Uhr:

Soso, nur mit dem Flugzeug einreisen...?
Wer/was fliegt überhaupt noch?
Und: welcher Erntehelfer kann sich ein Ticket leisten?
Oder werden sie auf (deutsche natürlich) Staaatskosten eingeflogen...?
Wer garantiert/kontrolliert die Einhaltung der 14tägigen Frist?
Das wird doch niemals gutgehen....
Ostarbeiter schrieb am 03.04.2020 08:31 Uhr:

Mensch, war das knapp. Fast sah es so aus, als ob die BRD Michel ihren Spargel, Erdbeeren und anderes selbst ernten müssten. Millionen Hartzer saßen schon mit ihren Attesten bereit, nun die gute Nachricht, die Ostarbeiter sind hier! Wir können an dieser Stelle somit Entwarnung geben, unserer Wohlstand geht ohne eigenes Tun und Machen weiter.

Vielleicht kann die Redaktion einmal einen Artikel bringen, wie man in den 1930 Jahren und davor in dem Gebiet der BRD Spargel und Erdbeeren geerntet hat? Sicher hat es diese Dinge hier nicht gegeben, wie hätte es ohne Ostarbeiter geerntet werden sollen?
Lob für Julia Klöckner schrieb am 03.04.2020 09:31 Uhr:

WIEDER ALLES ANDERS !
Hätte man das nicht gleich so handhaben können,lieber Herr Innenminister Horst Seehofer? Erst nachdenken, dann Julia fragen, dann entnscheiden!Unsere frühere Weinkönigin und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat das richtig gemacht.Die kommt eben aus der Landwirtschaft.Fachkennnisse müssen kein Nachteil sein!
sagwas schrieb am 03.04.2020 09:41 Uhr:

Der Bauer möchte doch gerne Helfer aus Osteuropa möglichst noch eine Matratze zur Verfügung stellen, woran man auch noch verdient, usw..


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Suzanna schrieb am 03.04.2020 09:52 Uhr:

Der Vorschlag, dass die in Deutschland lebenden Flüchtlinge und Migranten, aber auch Arbeitslose als Erntehelfer eingesetzt werden könnten, ist doch doch deutlich sinnvoller, als neue Leute aus (möglicherweise Corona-belasteten) Ländern einreisen zu lassen.
Viele von ihnen wollen doch auch gerne etwas arbeiten.

(Rumänien hat zB auch schon fast 3.000 gemeldete Infizierte.)
Tarzan Spargel schrieb am 03.04.2020 10:02 Uhr:

Meines Wissens hat Deutschland ca. 2,5 Millionen Arbeitslose, vor dem Auslösen der Corona-Krise.
Die Landwirtschaft sucht somit keine Arbeitskräfte, sondern Billigst-Löhner, die sie entsprechend der harten Arbeit nur unzureichend entlohnen will. Ist das vielleicht schon als offizielle Ausbeutungskampagne, initiiert durch Frau Klöckner zu benennen??
rote Flora schrieb am 03.04.2020 10:13 Uhr:

Gut das für diese niedrigen Arbeiten jetzt Hilfe kommt.
Emma Z schrieb am 03.04.2020 10:24 Uhr:

Ich sehe die Entscheidung, jetzt doch Erntehelfer einreisen zu lassen, äußerst kritisch.
Während selbst das medizinische Personal aufgrund fehlender Kapazitäten nicht umfassend und regelmäßig auf Corona getestet werden kann, sollen sich nun die 80000 Ernetehelfer bei der Einreise einer Untersuchung mit Test unterziehen? Zudem gibt nach nach Pressemeldungen mehr als genug Bewerbungen von Kurzarbeitern, Studenten, Hartz4-Empfängern und beschäftigungslosen Migranten, so dass der Bedarf auch ohne Ernthelfer aus Rumänien, Bulgarien usw gedeckt werden kann. Es geht vermutlich wieder einmal nur um Profit für die Bauern.
Marv45 schrieb am 03.04.2020 10:26 Uhr:

Da bin ich aber froh, das die Spargelernte gerettet ist! Die seit Wochen geltenden und immer wieder verschärften Regelungen werden mal eben ausgehebelt. Die Bauernlobby hat wohl so viel Druck gemacht, das die Politiker umfallen wie die Pappfiguren. Das ist erbärmlich und läßt einen Fremdschämen.


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Nordatlantic schrieb am 03.04.2020 10:27 Uhr:

Muss der Steuerzahler die Anreise und Unterkunft der ausländischen Arbeiter bezahlen? Die COVID 19 Ansteckungen und Todesfälle gehen seit 2 Tagen in Deutschland steil nach oben. Nun zusätzlich zig tausende Erntehelfer zusammen gepfercht auf engsten Raum. Kann doch nicht gut gehen. Wem schmeckt denn überhaupt in diesem Jahr und auch im nächsten Jahr teurer Spargel und Erdbeeren. Italienische und Spanische Todesraten stehen Deutschland dann wohl jetzt bevor.
nichts neues aus der landwirtschaft schrieb am 03.04.2020 10:34 Uhr:

na da hat sich doch die "bauernlobby" wieder zu 11o% durchgesetzt!
Erst Spargelernte nun wird das Milchvieh hinterher geschoben !
Unfassbar ......
Ein Leser schrieb am 03.04.2020 10:41 Uhr:

Das ist doch super!
Gleichzeitig wird ein Bußgeldkatalog erlassen
Politik nach Augenmaß?
Der Stecher kennt sich aus schrieb am 03.04.2020 10:48 Uhr:

Das ist für alle eine sogenannte win-win Geschichte.
Der Spargel kommt auf den Tisch statt zu vergammeln.
Die Bauern verdienen Geld wie auch die fleißigen Erntehelfer aus den Nachbarländern Bulgarien und Rumänien.Die können hier im Akkord gutes Geld verdienen und davon nach ihrer Heimkehr mit ihren Familien lange Zeitsehr gut davon Leben.Der Euro hat nämlich dort eine wesentlich höhere Kaufkraft als bei uns!Gar nicht annähernd vergleichbar.Deshalb kommen die Erntehelfer auch jedes Jahr immer gerne wieder.
Moni schrieb am 03.04.2020 10:57 Uhr:

Ging es nicht letztens noch um "Leben und Tod" und "Gesundheit vor Wirtschaft" (Olaf Scholz)? Jetzt bekommen die Bauern (mal wieder) für so unwichtige Dinge wie Spargel plötzliche Sonderregeln. Kinder dürfen aber ihre Eltern nicht besuchen? Hmmmm ...


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Kunde schrieb am 03.04.2020 11:08 Uhr:

@helge doose
Im kleinen Blumenladen ist der Sicherheitsabstand von 2m meistens nicht einzuhalten. Blumen gibts aber auch im Baumarkt günstig.
LeserIn schrieb am 03.04.2020 11:11 Uhr:

@Herrn Doose
Besser hätte man es nicht formulieren können.
Werner schrieb am 03.04.2020 11:22 Uhr:

@helge doose....... weil wir in Deutschland leben.
OldschoolLInden schrieb am 03.04.2020 12:00 Uhr:

@Ostarbeiter.Ich finde es entwürdigt,wie Sie Bezieher von Arbeitslosengeld II als Hartzer betiteln.Zur Zeit kann man schneller dort landen,als man schauen kann und ich glaube nicht das Sie auch in irgendeiner Form diskriminierend betitelt werden wollen.In dem Sinne mal nachdenken!
Kontrolle nicht möglich schrieb am 03.04.2020 12:10 Uhr:

Das kann niemand kontrollieren! Das ist eine verantwortungslose Entscheidung für Lebensmittel, die Luxus bedeuten. Eine Entschädigung für die Landwirte wäre konsequenter gewesen. Na dann, ca 80 % der 80 Mill Deutsche müssen sich eh anstecken, weil wir keinen Impfstoff haben. So geht es ja schneller...


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Hanne schrieb am 03.04.2020 12:13 Uhr:

auf Spargel kann man gut verzic3hten
Anti-Nörgel-Filter schrieb am 03.04.2020 12:15 Uhr:

Millionen Hartzer hätten auch in den Jahren vorher Erntehelfer sein können. Wollten sie aber nicht. Das ist jetzt nicht anders. Die Erntehelfer aus Osteuropa hingegen wollen für das wenige Geld, dass die Knochenarbeit abwirft, trotzdem richtig reinklotzen. Und weil sie das schon oft gemacht haben, muss ihnen auch niemand 3 Wochen lang beibringe, wie es geht. Und Wegschmeissen und ersetzen ohne jeglichen Nutzen versteht sich von allein als minderwertige Lösung gegenüber Subventionieren, die Erwerbstätigkeit und die Güter retten und dem Wirtschaftskreislauf zur Verfügung stelle. Immerhin kann man Erdbeeren und Spargel essen. Tulpen und Rosen nicht. Das mit den Baumärkten ist bei den dort auftretenden, weiterhin sorglosen Meschenmassen nicht zu verstehen. Hier sollten sich ausschließlich gewerbliche Handwerker einfinden dürfen.
Böuer schrieb am 03.04.2020 12:48 Uhr:

Es geht hier ja nicht nur um Spargel. Das Landwirtschaftsbashing hat schon ungesunde Formen angenommen. Ich schlage vor, diejenigen hier im Forum, die mit Landwirtschaft nichts anfangen können, von der landwirtschaftlichen Versorgung auszuschliessen. Hoffentlich ist der eigene Garten groß genug.
Unverständliche Entscheidung schrieb am 03.04.2020 12:50 Uhr:

Bislang konnte ich die politischen Entscheidungen gut nachvollziehen. Diese Umkehr bei den Erntehelfern jedoch nicht. Erdbeeranbau und die Ernte kenne ich aus meiner frühesten Kindheit. In den 1970er Jahre habe ich mir in den Sommerferien mit Erdbeerpflücken mein Taschengeld aufgebessert. Das dafür erforderliche Fachwissen innerhalb einer 1/4Stunde erlernen können. Wenn nicht verlangt wird, dass diese ungewohnte körperliche Arbeit 13 Stunden am Tag verrichtet wird haben wir sicherlich ausreichend Menschen im Land, die zur Zeit diese Arbeit gerne tuen würden.
Schade, dass diese Menschen jetzt keine Chance mehr haben.
Mindestlohn schrieb am 03.04.2020 13:14 Uhr:

Hunderte Erntehelfer auf einem Feld - Stundenlohn jeweils 3 - 5 Euro:

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Dumpingloehne-fuer-Erntehelfer,panoramadrei1776.html

Ein Schelm, wer dabei denkt, dass DAS der Grund für die großzügige Ausnahme des Einreise- und Kontaktverbots für 80.000 Erntehelfer aus Osteuropa sein könnte.

Das ist keine WIN-WIN-Situation, sondern eine Katastrophe für alle, die sich auf diesem Wege mit Corona infizieren, einschließlich der Angehörigen in Deutschland UND den osteuropäischen Ländern, in die die Erntehelfer das virale Souvenir aus Deutschland nach der Ernte mitbringen.

Danke an Frau Klöckner und den Bauernverband.


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leopard 2 7a 6 schrieb am 03.04.2020 13:21 Uhr:

WÄRE ES NICHT GÜNSTIGER KOMME; WENN SPAGEL UND ERDBEEREN AUS NEUSEELAND EINGFLOGEN WÜRDEN UND DIE BAUERN WÜRDEN ENTSCHÄDIGT
Aha schrieb am 03.04.2020 14:03 Uhr:

...aber Ostern nicht vor die Tür gehen dürfen..oder am Strand spazieren. Frische Luft ist ja auch mehr als gefährlich. Hauptsache der Bußgeld Katalog steht und das Volk wird weiter in Angst gehalten
Susi schrieb am 03.04.2020 14:05 Uhr:

Die ausschließlich profitorientierten Bauern haben sich erneut mit ihren lächerlichen Forderungen durchgesetzt und die Regierung riskiert leichtfertig, dass einreisende Erntehelfer weitere Bürger infizieren. Frau Klöckner, treten sie endlich zurück!
Kuddel schrieb am 03.04.2020 15:24 Uhr:

Erntehelfer neuerdings Systemrelevant? Spargel und Erdbeeren?!? Unfassbar, aber osteuropäische Pflegekräfte müssen draußen bleiden. Wann gibt es endlich eine Instanz die gegen die Agrarlobby und ihre CDU/CSU Befürworter vorgeht. Man kann sich nur noch wundern und schämen, wie in unserem Land entschieden wird? Erntehelfer für Luxusgüter müssen sein.....
Meine Güte... schrieb am 03.04.2020 15:35 Uhr:

Susi schrieb:
"Die ausschließlich profitorientierten Bauern haben sich erneut mit ihren lächerlichen Forderungen durchgesetzt...usw."

Seit wann ist es lächerlich, ein Einkommen erzielen zu wollen?

Sie sollten mal Ihre Vorurteile umgruppieren....


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Kraus Thomas schrieb am 03.04.2020 16:43 Uhr:

Es ist viel zu früh ein dafür und positiv zu entscheiden.
Nicht verantwortlich ...und generell sollte man nochmals 2 Wochen abzuwarten.Oder sind polnische Mitarbeiter weniger als Mensch wert?
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Julian

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Re: Julia Klöckner: 'Tausche Spargelernte gegen 10.000 Tote.'
« Reply #1 on: July 31, 2020, 08:45:03 PM »

Die Schäden bei den Versklavten in der Fleischindustrie (Tönnies ist nicht der einzige seiner Art!) und die Folgeschäden sollten Gegenstand einer gründlichen Studie werden.

Nach dieser Studie sollte man die Verantwortlichen zur Verantwortung ziehen. Firmen schließen, enteignen, Management lebenslänglich hinter Gitter.

Glaube keiner, daß das nicht ginge. Oh doch! ES GEHT!
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Thymian

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Re: Julia Klöckner: 'Tausche Spargelernte gegen 10.000 Tote.'
« Reply #2 on: September 08, 2020, 05:19:30 PM »

Angesichts der bleibenden Hirnschäden auch bei Infizierten ohne äußere Symptome sind die Spargelbauern und die Schlachtbetriebe wie Tönnies in einer neuen Schadensklasse zu bewerten.

Für PKW gibt es die hohen Steuern auf den Hubraum. Weil die so schädlich sind.

Wo ist die Verblödungssteuer für Spargelbauern und Schlachtbetriebe?
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Pangwall

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Re: Julia Klöckner: 'Tausche Spargelernte gegen 10.000 Tote.'
« Reply #3 on: July 11, 2024, 07:58:39 PM »

Das hier ist nur ein Anker! Im Artikel der TAZ sind Links und anderes. Die gibt es nur im Original. Also ab zur TAZ und dort lesen! Spenden für sind natürlich willkommen! Bitte bei der TAZ zahlen!


Weil jetzt, 4 Jahre später, die Klöcknersche noch immer Mist in der Politik anzettelt, sollten wir ihr vor die Nase halten, was sie sich bisher so alles geleistet hat. 1 Jahr nach den oben genannten Dingen ging es ungeniert weiter. Die Opfer waren natürlich wieder die Erntehelfer. Wie immer.


https://taz.de/PR-der-Agrarministerin-zu-Erntehelfern/!5766720/

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PR der Agrarministerin zu Erntehelfern: Klöckner führt Medien in die Irre

Die CDU-Politikerin suggeriert, dass in der Coronawelle eine Krankenversicherung für die Arbeiter garantiert sei. Mehrere Medien fallen darauf herein.
Erntehelfer mit Kisten mit Spargel

Und Corona? Erntehelfer aus Polen auf einem Spargelfeld bei Fürth Foto: Timm Schamberger/dpa

BERLIN taz | Bundesagrarministerin Julia Klöckner hat über die geplante Ausweitung der Beschäftigung osteuropäischer Ern­te­hel­fe­r*in­nen ohne Sozialversicherung irreführende Angaben verbreitet: Die CDU-Politikerin erweckte fälschlicherweise den Eindruck, dass eine Regel, die künftig einen Krankenversicherungsschutz der Ar­bei­te­r*in­nen sicherstellen soll, schon während der derzeitigen Coronawelle in Kraft treten solle. So wollte sie offenbar einen Beschluss der Bundesregierung rechtfertigen, wonach die Ost­eu­ro­päe­r*in­nen in diesem Jahr 102 statt wie normalerweise 70 Tage arbeiten dürfen sollen, ohne in Deutschland krankenversichert zu sein.

Klöckners Ministerium schrieb in einer Pressemitteilung über den Kabinettsbeschluss zur Ausweitung der „kurz­fris­tigen Beschäftigung“ ohne Sozialversicherung am 31. März, es solle „eine Meldepflicht des Arbeitgebers zur Art der krankenversicherungsrechtlichen Absicherung des Arbeitnehmers eingeführt werden“.

Da an dieser Stelle kein Datum für das Inkrafttreten genannt wurde, aber in den Absätzen davor stand, die 102-Tage-Regelung solle ab März gelten, konnte man die Pressemitteilung leicht so verstehen, dass dann ebenfalls die Meldepflicht in Kraft tritt. So taten es auch mehrere Medien. Ähnlich irreführend stellte Klöckner auf ihrem persönlichen Twitter-Feed die Kabinettsentscheidung dar, die demnächst vom Bundestag übernommen werden soll.

Das SPD-geführte Arbeitsministerium teilte der taz auf Anfrage jedoch mit, dass die Meldepflicht erst ab Januar 2022 gelten solle. Klöckner verschwieg also, dass der Krankenversicherungsstatus der Ern­te­hel­fe­r*in­nen während der derzeitigen Coronawelle genauso unklar sein wird wie in den Vorjahren.

Medien in die Irre geführt
Landwirtschaftsministerin Klöckner

Landwirtschaftsministerin Klöckner Foto: Michael Kappeler/dpa

Mit ihrer Pressemitteilung führte Klöckner zwar nicht die taz, aber mehrere andere Medien sowie Politiker erfolgreich in die Irre. Die Nachrichtenagentur AFP schrieb, „gleichzeitig“ mit der 102-Tage-Reglung „werde eine Meldepflicht zur Art der krankenversicherungsrechtlichen Absicherung eingeführt“. Die Agentur hat diesen Fehler trotz mehrerer Hinweise bis heute nicht korrigiert.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) benutzte zwar nicht das Wort „gleichzeitig“, aber sie ließ in ihrem Bericht unerwähnt, dass die Meldepflicht zur Art der Absicherung in dieser Saison gar nicht greift. Auch die linke Tageszeitung Junge Welt schwieg sich über den Beginn der Meldepflicht aus. Und Bauernverbands-nahe Fachmedien wie agrarheute sowieso. Selbst Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Till Backhaus freute sich in einer Pressemitteilung, dass es „nun deutschlandweit verpflichtend ist“, Ern­te­hel­fe­r*in­nen krankenzuversichern.

„Die vorgesehene Anmeldepflicht aller Arbeitskräfte ist ein Muss in Coronazeiten“, schrieb der SPD-Politiker. Sinngemäß zitierte ihn damit die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Klöckners Ministerium wies darauf hin, dass es nie von „einer etwaigen ‚Gleichzeitigkeit‘“ gesprochen habe. „Insofern kann auch von Irreführung keine Rede sein.“

Mitunter müssen „kurzfristig Beschäftigte“ laut der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) beispielsweise im Fall einer Corona-Erkrankung die Behandlungskosten selbst tragen. Dabei bekommen sie meist nur den gesetzlichen Mindestlohn von 9,50 Euro die Stunde – oft minus Abzügen für Unterkunft und Verpflegung. Der deutschen Sozialversicherung gehen so Beiträge verloren. 60 Prozent der Ende Juni 2020 registrierten rund 97.000 ausländischen Aushilfskräfte in der deutschen Landwirtschaft hatten laut Bundesagentur für Arbeit eine sozialversicherungsfreie Beschäftigung.

Einwand von Corona-Leugner*innen

Klöckner ist schon mehrmals durch falsche, irreführende oder nicht belegte Behauptungen aufgefallen. Im April 2020 behauptete die Agrarministerin ohne Angaben von Quellen im ZDF, dass der Tod eines mit Corona infizierten Ern­te­hel­fers aus Rumänien in Baden-Württemberg nicht durch Covid-19, sondern durch einen Herzinfarkt verursacht worden sei.

Damit machte sie sich einen typischen Einwand von Corona-Leugner*innen gegen die offizielle Statistik über Todesfälle im Zusammenhang mit Corona zu eigen. Das zuständige Gesundheitsamt des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald vermutete schon damals, möglicherweise habe Covid-19 zum Tod des Rumänen beigetragen. Eine Corona-Infektion kann Medizinern zufolge Herzkrankheiten verschlimmern und sogar Infarkte auslösen.

Im Februar 2020 dementierte die Ministerin, dass sie dafür gekämpft habe, Lebensmittelimporte mit besonders gefährlichen, in der Europäischen Union verbotenen Pestiziden zu ermöglichen. Ihre angeblichen Belege wurden durch eine taz-Recherche widerlegt.

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Stoppt die deutschen Massenmörder!
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