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From: Landtag NRW <email[ätt]landtag.nrw.de>
NEWSLETTER VOM 18.06.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,
in dieser Woche geht es in den Ausschüssen des Landtags u. a. um drohende Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge, den Landesverband NRW der Europa-Union und in einer Anhörung um geplante Änderungen bei den Gesundheitsfachberufen.
LANDESBÜRGSCHAFTEN IM JAHR 2017
Auf der Tagesordnung des Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen stehen am Mittwoch, 20. Juni 2018, folgende Themen: „Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses und des Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen des Haushalts- und Finanzausschusses über Landesbürgschaften im Jahre 2017“, „Geplante Prüfung von Privatisierungsmöglichkeiten bei privatrechtlichen Beteiligungen des Landes“ und „Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs Nordrhein-Westfalen“.
Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E1-D05, die Tagesordnung finden Sie hier:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/300/E17-364.jspANHÖRUNG ZU GESUNDHEITSFACHBERUFEN
Das „Gesetz zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungsgesetzes“, ein Gesetzentwurf der Landesregierung, steht am Mittwoch, 20. Juni 2018, im Mittelpunkt einer Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die Anhörung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01.
Hintergrund: In Nordrhein-Westfalen werden seit 2010 Modellstudiengänge in Pflege- und Gesundheitsfachberufen (Alten- und Krankenpflege, Hebammenkunde, Logopädie, Ergotherapie und Physiotherapie) angeboten. Das zugrunde liegende Gesetz und die entsprechende Verordnung müssten nun an die aktuelle bundesgesetzliche Rechtslage angepasst werden.
Die Tagesordnung finden Sie hier:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/300/E17-369.jspDIESEL-FAHRZEUGE, INSEKTENVIELFALT UND VERSTÖßE GEGEN LEBENSMITTELVORSCHRIFTEN
Der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz befasst sich am Mittwoch, 20. Juni 2018, 15.30 Uhr, Raum E1-D05, mit drohenden Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge. Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es Anträge der Fraktionen von SPD und Grünen, zudem wird die Landesregierung einen Bericht vorlegen. Weitere Themen sind u. a. der Erhalt der Insektenvielfalt, Veröffentlichungen von Verstößen gegen Lebensmittelvorschriften und der Stand der tierschutzrechtlichen Kontrollen in Mastbetrieben in NRW.
Die Tagesordnung finden Sie hier:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/300/E17-368.jspEUROPA-UNION UND LANDESVERTRETUNG NORDRHEIN-WESTFALEN IN BRÜSSEL
Im Ausschuss für Europa und Internationales sind am Freitag, 22. Juni 2018, Vertreter des Landesverbands NRW der Europa-Union Deutschland und der Leiter der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen in Brüssel zu Gast. Weitere Themen sind u. a. der Bericht der Landesregierung „NRW-Vorsitz in der Europaministerkonferenz“ und der Antrag der Grünen-Fraktion „Milchkrisen wirksam mit neuem Instrument begegnen!“.
Die Sitzung beginnt um 10.30 Uhr in Raum E1-D05, die Tagesordnung finden Sie hier:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/300/E17-370.jspUNSER SERVICE FÜR SIE
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