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Themen von Brexit bis Breitband
Landtag NRW
NEWSLETTER VOM 27. JUNI 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Fachausschüsse des Landtags werden sich auch in der 26. Kalenderwoche (27. Juni bis 1. Juli 2016) mit zahlreichen Themen befassen. Es geht u. a. um islamischen Religionsunterricht, EM-Krawalle in Frankreich durch Hooligans aus Nordrhein-Westfalen, die Umsetzung der Pflegegrade und die Folgen des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union („Brexit“). Der Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht 2015 wird seine Zeugenvernehmungen fortsetzen. In Anhörungen werden sich Sachverständige zur Situation der freien Berufe, zu sexualisierter Gewalt, der Finanzierung schulischer Inklusion und zum sogenannten bedingungslosen Grundeinkommen äußern.

BUNDESJUGENDSPIELE

Der Sportausschuss hat am Dienstag, 28. Juni 2016, ein Auswärtsspiel – er tagt ab 15 Uhr im Deutschen Fußballmuseum in Dortmund. Neben Informationen über die Einrichtung stehen u. a. ein Antrag der CDU-Fraktion („Durchführung der Bundesjugendspiele in allen Schulen in Nordrhein-Westfalen sicherstellen“, Drs. 16/11893) sowie ein Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN (Drs. 16/12129) dazu auf der Tagesordnung. Die Tagesordnung finden Sie hier.
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1800/E16-1837.jsp


ISLAMUNTERRICHT IN SCHULEN

Im Ausschuss für Schule und Weiterbildung geht es am Mittwoch, 29. Juni 2016, u. a. um islamischen Religionsunterricht. Vorgesehen ist ein Gespräch mit Prof. Dr. Haci-Halil Uslucan (Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung an der Universität Duisburg-Essen) zu ersten Ergebnissen der wissenschaftlichen Begleitung des Unterrichts. Beginn ist um 10 Uhr in Raum E3-D01. Die Tagesordnung finden
Sie hier.
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1800/E16-1807.jsp


BÜROKRATIEKOSTEN UND BREITBANDVERSORGUNG

Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk befasst sich am Mittwoch, 29. Juni 2016, u. a. mit Bürokratiekosten durch das Tariftreue- und Vergabegesetz und der Breitbandversorgung in NRW. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E1-D05. Die Tagesordnung finden Sie hier.
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1800/E16-1832.jsp


JUSTIZVOLLZUG

Im Rechtsausschuss steht am Mittwoch, 29. Juni 2016, der Antrag der CDU-Fraktion „Rechtliche Hürden für polizeiliche Videobeobachtung senken – mehr Sicherheit ermöglichen!“ (Drs. 16/12121) auf der Tagesordnung. Beginn ist um 13.30 Uhr in Raum E1-D05. Erwartet werden zudem Berichte der Landesregierung zur Förderung der Integration ausländischer Inhaftierter und zur Verbesserung der Sicherheit im Justizvollzug sowie zu drei Todesfällen innerhalb von zwei Monaten in der JVA Wuppertal-Ronsdorf. Die Tagesordnung finden Sie hier.
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1800/E16-1822.jsp


PFLEGEGRADE UND HEIMKINDERFONDS

Mit der Umsetzung der Pflegegrade in Nordrhein-Westfalen wird sich am Mittwoch, 29. Juni 2016, der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales befassen (15.30 Uhr, Raum E3-D01). Außerdem geht es um den Stand des Verfahrens im Zusammenhang mit dem „Heimkinderfonds für erlittenes Leid von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949-1990“. Dazu wird ein Bericht der
Landesregierung erwartet. Die Tagesordnung finden Sie hier.
[5]:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1800/E16-1816.jsp


GROßBRAND, KRAWALL, ANSCHLAG

Der Großbrand in einer Flüchtlingsunterkunft auf dem Düsseldorfer Messegelände, EM-Krawalle in Frankreich durch Hooligans aus Nordrhein-Westfalen, aktuelle Erkenntnisse zum Anschlag auf den Sikh-Tempel in Essen – dies sind nur einige der Themen, mit denen sich der Innenausschuss am Donnerstag, 30. Juni 2016, befassen wird. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E1-D05. Die Tagesordnung finden Sie hier.
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1800/E16-1826.jsp


DER BREXIT UND DIE FOLGEN

Die Auswirkungen des Austritts Großbritanniens aus der EU stehen am Freitag, 1. Juli 2016, im Ausschuss für Europa und Eine Welt auf der Tagesordnung. Beginn ist um 10.30 Uhr in E1-A16. Die Tagesordnung finden
Sie hier.
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1800/E16-1835.jsp


UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS ZUR SILVESTERNACHT

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (Silvesternacht 2015) setzt in dieser Woche seine Zeugenvernehmungen fort. Termine sind am Mittwoch, 29. Juni 2016 (10 Uhr, Raum E3-A02), Donnerstag, 30. Juni 2016 (13.30 Uhr, Raum E1-A16) und Freitag, 1. Juli 2016 (9.30 Uhr, Raum E1-D01). In der Sitzung am Freitag wird u. a. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gehört.
Mehr zu den Sitzungen erfahren Sie hier.
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Pressemitteilungen-Informationen/Pressemitteilungen/2016/06/2206_PUA_IV_VOR.jsp


ANHÖRUNGEN

Eine Übersicht über die Sachverständigen-Anhörungen in dieser Woche finden Sie hier.
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Pressemitteilungen-Informationen/Pressemitteilungen/2016/06/2406_Anhoerungen_26._KW.jsp



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