Oh, sieh an:
"Erstmals wird in diesem Jahr der Peter Hans Hofscheider-Recherchepreis
fuer Wissenschafts- und Medizinjournalismus vergeben. Die Stiftung
experimentelle Biomedizin mit Sitz in Zuerich vergibt ..."
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Date: Mon, 07 Apr 2008 09:48:18 +0200
From: Newsletter Netzwerk Recherche <abo@netzwerkrecherche.de>
Subject: Newsletter Netzwerk Recherche, #51, 07.04.2008
### Newsletter Netzwerk Recherche .
ISSN 1611-8871 .
Ausgabe 51 vom 07.04.2008 .
## Inhaltsverzeichnis.
Abschnitt Eins: In Eigener Sache
01: Editorial
02: Jahreskonferenz Netzwerk Recherche 2008
03: Anmeldung fuer das nr-Jahrestreffen eroeffnet
04: Ruhrpressepreis fuer Recherche
05: Waechterpreis der Tagespresse fuer David Schraven
Abschnitt Zwei: Veranstaltungen
06: KAS-Konferenz zur politischen Kommunikation
07: China - Oeffentlichkeit und Medien im Olympiajahr 2008
08: Kongress Suchmaschinen: IT-politisch, technisch, juristisch
Abschnitt Drei: Nachrichten
09: Recherchen und Analysen foerdern
10: Aufruf zur Teilnahme an RFID-Umfrage der EU
11: Dossier Urheberrecht von bpb und iRights
Abschnitt Vier: Seminare, Stipendien, Preise
12: Seminar, "Reisejournalismus mit Vor-Ort-Recherche"
13: Mit IJP in die Tuerkei
14: Mit IJP nach Osteuropa
15: Journalistenpreis des Europaeischen Parlaments
16: Seminar "Systematik der Recherche und Strategien der Gespraechsfuehrung"
17: Weiterbildungsseminar fuer Wissenschaftsjournalisten
18: Wettbewerb "Alle Menschen sind frei und gleich ..."
19: Otto Brenner Preis 2008
Abschnitt Fuenf: Pressespiegel
20: Journalismus
21: Journalismus und PR
22: Link-Index
23: Technische Hinweise
24: Impressum
[Ende Inhaltsverzeichnis].
## Abschnitt Eins: In Eigener Sache.
# 01: Editorial.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
manchmal dauert es etwas laenger, bis sich Positionen klaeren und sich die Konzentration auf die Sache durchsetzt. So scheint es auch bei der netzwerk-Position "Journalisten machen keine PR" zu sein, die vor gut zwei Jahren im Rahmen des "Medienkodex" aufgestellt wurde. Anfangs pendelten manche Reaktionen von betroffenen Organisationen durchaus zwischen Diffamierung und Rufmord. Nun haben am vergangenen Mittwoch bei einer Fachkonferenz in Bonn sowohl Vertreter des Deutschen Presserates, als auch dju- und DJV-Spitzenvertreter neue Positionen zur PR-Frage praesentiert.
Der deutsche Presserat hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die die schwammigen Aussagen zu PR und Schleichwerbung praezisieren soll. Die Initiative der WAZ in dieser Frage, und der "Christiansen-Daimler-weight-watcher-Komplex" duerfte Verleger und Journalistenverbaende befluegelt haben. Festzustellen ist zudem, dass in juengster Zeit haeufiger "Schleichwerbung" oeffentlich sanktioniert wurde.
Manfred Protze (dju), der neue Vorsitzende des Presserates, kuendigte an, dass PR-Macher in seiner Gewerkschaft kuenftig wohl in einer eigenen Sektion gefuehrt wuerden.
Ulrike Kaiser (stv. Vorsitzende des DJV) forderte mehr Transparenz und formulierte: "PR subventioniert den Geiz der Verleger." Die von ihr vorgetragenen Positionen waren jedenfalls weit entfernt von den kalmierenden Positionen des DJV-Vorsitzenden, der bislang nur eine Trennung von "Journalismus und Werbung" proklamierte. Diese neuen, nachdenklichen Toene sind positiv zu werten, weil Organisations-Interessen von Journalistenverbaenden, die PR-Mitarbeiter vertreten, offenbar nicht mehr dominieren.
Die Tendenzen zu Positions-Korrekturen im Feld der PR von Presserat, dju und djv sind allerdings auch ueberfaellig. Denn nur mit deren Unterstuetzung kann die fortschreitende Unterwanderung des Journalismus eingedaemmt werden.
Thomas Leif, Albrecht Ude
Die nr-Dokumentation zum Thema PR und Journalismus "Getrennte Welten" finden sie auf der nr-homepage:
http://www.netzwerkrecherche.de/docs/nr_werk_8_screen.pdf(PDF-Datei, 70 S. , 5.332 KB)
# 02: Jahreskonferenz Netzwerk Recherche 2008 .
Jahreskonferenz von Netzwerk Recherche am 13. und 14. Juni 2008 im NDR in Hamburg unter dem Motto: "Wir koenn(t)en auch anders - Wenn Recherche wieder wichtig wird." - Informations-Treffpunkt und Praxis-Tankstelle fuer engagierte Journalisten.
Einen Schwerpunkt bildet am Freitag, 13. Juni 2008, die Reportage. Hier kooperiert Netzwerk Recherche erstmals mit dem "Reporter-Forum". Auch diese Journalisten-Initiative will die Qualitaet in den Medien verbessern.
Bei der Jahreskonferenz von Netzwerk Recherche werden renommierte Reporter und Reporterinnen wie Alexander Osang ("Der Spiegel"), Johanna Romberg ("Geo"), Henning Sussebach ("Die Zeit"), Stefan Willeke ("Die Zeit") oder Barbara Supp ("Der Spiegel") Workshops anbieten. Im Zentrum steht die Bedeutung einer sorgfaeltigen Recherche fuer eine gelungene Reportage.
Ein weiterer Schwerpunkt der Konferenz ist der Zustand des Lokaljournalismus. In mehreren Veranstaltungen wird ueber das Ausmass der "oertlichen Betaeubung" diskutiert - ueber fehlenden Recherchemut, ueber mangelnde Unterstuetzung durch Verleger und Chefredakteure, ueber ausgeduennte Redaktionen und ueber fatale Arrangements zwischen Lokaljournalisten und den Politik- und Wirtschaftseliten.
Lutz Marmor, der Intendant des Norddeutschen Rundfunks (NDR), wird die Konferenz "von Journalisten fuer Journalisten" am 14.6.2008 mit einer Rede eroeffnen.
Am Samstag, 14. Juni 2008 werden dann in mehr als 30 Podiumsdiskussionen, Workshops und Erzaehlcafés aktuelle Konflikte und Herausforderungen der Medien in kontroversen Debatten aufgegriffen.
In den Foren geht es unter anderem um die berufliche Situation freier Journalisten ("Macht Schreiben arm?"), um den Einfluss von Leitmedien auf den Mainstream-Journalismus ("Wer ist heute Leitmedium?"), um die Qualitaet der politischen Berichterstattung ("Chronisten oder Kampagnenmacher?"), um die Qualitaet der Journalistenausbildung ("Fit fuer die Zukunft? Nachwuchsjournalisten zwischen Journalismus und PR") und ueber die Zukunft des Journalismus im Internet ("Wer darf online?").
In Erzaehlcafés berichten Autorinnen und Autoren ueber erfolgreiche Recherchen. Sie rekonstruieren ihr Vorgehen, sprechen offen ueber Hindernisse und Schwierigkeiten und erklaeren die Folgen der Recherchen. In den Workshops geben erfahrene Recherche-Journalisten und Experten handwerkliche Tipps fuer die journalistische Praxis und stehen fuer einen Erfahrungsaustausch Rede und Antwort. So wird beispielsweise der "Stern"-Reporter Markus Grill seine Methoden bei der Firmenrecherche praesentieren.
An beiden Veranstaltungstagen steht zudem die Online-Recherche im Mittelpunkt weiterer Workshops. Sie widmen sich beispielsweise den Themen Quellenpruefung, Wissensmanagement und Suchmaschinenoptimierung. Auch das "Computer assisted reporting" (CAR) wird gelehrt, also die computergestuetzte Auswertung grosser Datenmengen zu Recherchezwecken.
Ein Hoehepunkt des Medienkongresses ist die Vergabe der "Verschlossenen Auster". Mit diesem Negativpreis wird einmal im Jahr eine Person oder Institution ausgezeichnet, die sich als hartnaeckiger Auskunftsverweigerer und Recherche-Blockierer profiliert hat. Bei den Empfaengern soll der Preis einen offeneren Umgang mit Journalisten anregen.
Erstmals wird in diesem Jahr der Peter Hans Hofscheider-Recherchepreis fuer Wissenschafts- und Medizinjournalismus vergeben. Die Stiftung experimentelle Biomedizin mit Sitz in Zuerich vergibt diesen Preis, um besondere Rechercheleistungen und -projekte zu foerdern. Ausgezeichnet werden journalistische Arbeiten aus den Bereichen Wissenschaft und Forschung, die sowohl durch eine saubere Darstellung wissenschaftlicher Fakten als auch durch die Recherche politischer, wissenschaftlicher oder gesellschaftlicher Hintergruende ueberzeugen.
Medien-Rueckfragen: Dr. Thomas Leif - Tel. 0171 - 93 21 891
Reporter-Forum
http://www.reporter-forum.de/ .
Peter Hans Hofscheider-Recherchepreis
http://www.experimentelle-biomedizin.ch/de/03.html .
# 03: Anmeldung fuer das nr-Jahrestreffen eroeffnet .
Die Anmeldung fuer die Jahrestagung des Netzwerk Recherche am Fr./Sa., 13./14. Juni 2008 in Hamburg ist eroeffnet. Detaillierte Informationen finden Sie auf dem Server des Netzwerk Recherche:
http://www.netzwerkrecherche.de/termine/index.php?pageid=256 .
Die Anmeldung ist ausschliesslich online moeglich.
Bitte ueberweisen Sie den Teilnahmebetrag (Mitglieder 60 Euro, Nichtmitglieder 100 Euro, Studenten / Volontaere 30 Euro) an das
netzwerk recherche e.V.
Konto-Nr. 6 98 63
Kreissparkasse Koeln
BLZ 370 502 99
# 04: Ruhrpressepreis fuer Recherche .
Das Netzwerk Recherche bietet gemeinsam mit der Ruhrpressekonferenz engagierten Journalisten aus dem Ruhrgebiet die Chance, brisante Themen aus den Bereichen Umwelt, Wirtschaft und Soziales intensiv und gruendlich zu recherchieren. Zu diesem Zweck loben die beiden unabhaengigen Organisationen den Ruhrpressepreis fuer Recherche aus.
Bei dem Preis kommt es vor allem auf die Substanz und die Relevanz des gewaehlten Themas an. Unser Fokus richtet sich auf die gewaehlten Recherchewege und einen markanten Rechercheplan. Wir wollen motivierte Talente foerdern.
Der Preis soll es ermoeglichen, ein Thema mit regionaler Relevanz aus dem Ruhrgebiet moeglichst gruendlich aufzuklaeren.
Wer sich um den Preis bewerben will, sendet bitte eine detaillierte Projektskizze mit Arbeitshypothese, sowie einen Recherche- und Zeitplan einschliesslich einiger Informationen ueber sich selbst bis zum 10. Juni an Christoph Schurian (Vorstand der Ruhrpressekonferenz). Ein Mentor wird dem Preistraeger bei der Umsetzung der Recherche helfen. Zudem werden die Ruhrpressekonferenz und das Netzwerk Recherche nach dem Abschluss der Recherche bei der optimalen Platzierung des Themas helfen.
Der Ruhrpressepreis fuer Recherche ist mit 1.000 Euro dotiert.
Die Auswahl des Preistraegers erfolgt durch eine namhafte Jury, die gemeinsam von der Ruhrpressekonferenz und dem Netzwerk Recherche gebildet wird.
Bei Nachfragen wenden sich Interessierte bitte an:
Christoph Schurian
Mobil: 0171 - 785 20 32
mailto:schurian@email.de ,
http://ruhrpressekonferenz.de/Recherchepreis.html .
# 05: Waechterpreis der Tagespresse fuer David Schraven .
NR-Vorstandsmitglied David Schraven erhaelt fuer seine Recherchen zur PFT-Belastung von Trinkwasser aus der Ruhr den "Waechterpreis der Tagespresse" (3. Preis). Schraven hatte die offiziellen Begruendungen fuer die Herkunft von perfluorierten Tensiden (PFT) in der Ruhr sowie die Belastungsmengen hinterfragt und damit eine immer noch andauernde politische Debatte u.a. im Landtag NRW befoerdert. Aufgrund der Berichterstattung ruesten nun erste Wasserversorger so nach, dass der Giftstoff aus dem Trinkwasser gefiltert wird.
Der gut dotierte Waechterpreis wird aus Mitteln der Stiftung Freiheit der Presse finanziert.
David Schraven blogt auf ruhrbarone.de ueber seine Recherchen:
http://www.ruhrbarone.de/pft-das-problem-des-ruhrverbandes-eine-fallgeschichte/ .
David Schraven ueber die PFT-Belastung (Welt am Sonntag):
http://www.welt.de/wams_print/article1575593/Gift-Skandal_ist_laengst_nicht_ausgestanden.html .
[Ende der Mitteilungen in eigener Sache].
## Abschnitt Zwei: Veranstaltungen.
# 06: KAS-Konferenz zur Politischen Kommunikation .
So./Mo., 18./19.05.2008, Berlin, Konrad-Adenauer-Stiftung.
6. KAS-Konferenz zur Politischen Kommunikation ist ganz dem Praesidentschaftswahlkampf in den USA gewidmet. Fachleute aus den USA berichten von den neusten Entwicklungen der Kampagnen: Negative Campaigning, Micro-Targeting, Online-Fundraising, die Motivation von Freiwilligen und geschickte Vermarktung der Kandidaten-Ehefrauen und Familien sind nur einige Themen im Programm.
Referneten u.a.:
- Ron Nehring, Chairman, California Republican Party,
- Karen Johnson, Senior Advisor, Presidential Candidate Mike Huckabee,
- Liz Chadderdon, President, The Chadderdon Group,
- Prof. Andrew Rudalevige, Director, Dickinson College Humanities Program,
- Tarah Donoghue, f. Spokeswoman to the First Lady Laura Bush,
- Jason Stanford, President, Stanford Research.
Der Tagungsbeitrag betraegt 50,00 Euro.
Anmeldung und Auskuenfte:
mailto:doris.schimanke@kas.de .
Informationen im Netz:
http://www.kas.de/proj/home/events/83/1/year-2008/month-5/veranstaltung_id-29527/index.html .
# 07: China - Oeffentlichkeit und Medien im Olympiajahr 2008 .
Di, 20. Mai 2008, Berlin, Heinrich-Boell-Stiftung.
Im Olympiajahr soll auslaendischen Journalisten die freie Recherche auch ausserhalb Pekings erlaubt sein, so verkuenden es Regierungsstellen. Offiziell gelten die neuen Regeln von Sommer 2007 bis Oktober 2008. Die Heinrich Boell Stiftung moechte ueber die aktuelle Medienlandschaft in China im Lichte Olympias informieren und den Einfluss der Medien auf ausgewaehlte Sektoren chinesischer Politik analysieren, u.a. mit
- ZHAN JIANG, Professor fuer Medienwissenschaft, China Jugend Universitaet fuer Politikwissenschaft, Peking,
- WANG KEQIN, investigativer Journalist, Peking,
- HARALD MAASS, Auslandskorrespondent, Frankfurter Rundschau,
- SHI MING, Journalist, Deutsche Welle, Bonn,
- NORA SAUSMIKAT, Dozentin fuer Ostasienwissenschaften, Universitaet Duisburg,
- MICHAEL VESPER, Generaldirektor, Deutscher Olympischer Sportbund.
9.00 - 18.00 Uhr Expertentagung, 19.00 - 21.00 Uhr Oeffentliche Abendveranstaltung.
Landesvertretung Bremen, Hiroshimastr. 24, 10785 Berlin.
Eintritt frei, Anmeldung erforderlich.
Im Anschluss an die Auftaktveranstaltung in Berlin sind in Bonn am 21. Mai und in Dresden am 23. Mai Abendveranstaltungen mit den chinesischen Referentinnen und Referenten geplant.
Weitere Informationen:
http://www.boell.de/veranstaltungen/index-1098_35303036.html .
Projektleitung und Information:
Christina Sadeler
Tel. 030-285 34 362
mailto:sadeler@boell.de.
Michaela Birk
Tel. 030-400 48 483
mailto:michaela@boellstiftung.org .
# 08: Kongress Suchmaschinen: IT-politisch, technisch, juristisch .
Do., 25.09.2008, Berlin.
Der diesjaehrige Kongress des "Gemeinnuetzigen Vereins zur Foerderung der Suchmaschinen-Technologie und des freien Wissenszugangs", kurz SuMa-eV bekommt prominente Gaeste: die medienpolitischen Sprecher aller Bundestagsfraktionen haben ihre Teilnahme zugesagt. In der Diskussion "Die Zukunft der digitalen Informationsgewinnung in Deutschland" werden sie ihre Vorstellungen darlegen und diskutieren.
Die Veranstaltung steht unter dem Motto: "Suchmaschinen: IT-politisch, technisch, juristisch". Zu diesem Kongress werden erstmals auch die SuMa-Awards verliehen: Foerderpreise, die den Einfluss von Informationsmonopolen auf _ALLE_ Bereiche der Gesellschaft darstellen oder verarbeiten. Die Bewerbungsfrist fuer die SuMa-Awards laeuft bis
zum 31.5.2008. Fuer Anmeldungen zum Kongress bis zum 30.6.2008 gilt als Fruehbucherrabatt ein halbierter Kostenbeitrag von nur 30,-EUR.
SuMa-eV Kongress:
http://suma-ev.de/forum08/ .
SuMa-Awards:
http://suma-awards.de/ .
SuMa-eV:
http://www.suma-ev.de/ .
[Ende der Veranstaltungen].
## Abschnitt Drei: Nachrichten.
# 09: Recherchen und Analysen foerdern .
Qualitaetsjournalismus gehoert bisher nicht zu den Gewinnern des Medienwandels. Der aktuelle Jahresbericht zum Zustand des Journalismus' in den USA sieht infolge eines haerter gewordenen Marktkampfes einen deutlichen Rueckgang bei Thementiefe und -vielfalt.
Ein zentrales Problem ist die Finanzierung aufwendiger journalistischer Arbeit. Denn die Werbebudgets wandern weit weniger schnell ins Web ab als die Leser: "Nicht der Verlust des Publikums kennzeichnet die Krise des Journalismus'. Als viel dramatischer wird sich erweisen, dass die Verbindung zwischen Werbung und Nachrichten gekappt wird." Redaktionen wuerden in praktisch allen Bereichen verkleinert, stattdessen sei ein zunehmend aggressiver und parteiischer Journalismus in den USA zu erleben.
Die Studie des "Project for Excellence in Journalism" ist nur online verfuegbar - gedruckt wuerde sie 700 Seiten umfassen.
Mit der mangelnden Nachfrage nach Qualitaetsjournalismus haben sich Armin Rott und Robin Meyer-Lucht in epd-Medien 13/2008 befasst (Seiten 6 bis 10). Die Medienoekonomen analysieren, dass es kein Markt-, sondern ein "Konsumentenversagen" gebe, dem man wie bei allen meritorischen Guetern nicht aus wirtschaftlichen, sondern ausschliesslich aus politischen Gruenden begegnen koenne. Im Internet solle daher (vom oeffentlich-rechtlichen Rundfunk) "Public-Service-Journalismus" gefoerdert werden: Hintergrundberichte, Analyse, eingehende Recherche.
Der Praesident der Bayerischen Landeszentrale fuer neue Medien (BML) Wolf-Dieter Ring sagte dazu im Februar auf einem Symposion des "Muenchner Kreises", Public-Service-Journalismus muesse nicht nur von den oeffentlich-rechtlichen Anstalten angeboten werden; wie etwa in der Schweiz koenne man auch ueber die oeffentliche Finanzierung von Beitraegen privater Anbieter nachdenken.
Studie "State of the news media / An Annual Report on American Journalism":
http://www.stateofthenewsmedia.org/2008/ .
Muenchner Kreis
http://www.muenchner-kreis.de/veranstaltungen/seit-2000/digitalisierung-und-konvergenz-der-medien.html .
# 10: Aufruf zur Teilnahme an RFID-Umfrage der EU .
Bis zum 25. April laeuft eine Umfrage der EU zu RFID, der Technik der Radio-Frequenz Identifikation. Sie thematisiert u.a. Risiken fuer Privatsphaere, Datenschutz und Sicherheit.
Nach einer ersten oeffentlichen Anhoerung zu RFID im Jahre 2006, hat sich die Europaeische Kommission verpflichtet, die Probleme zu behandeln, die von den Beteiligten geaeussert wurden. Angesichts der Bedeutung der Sache hat die Kommission nun beschlossen, in einer weiteren oeffentlichen Konsultation alle Artikel des gegenwaertigen Empfehlungsentwurfs darzulegen. Die Umfrage endet am 25. April.
In der Umfrage entspricht jede Frage einem Artikel des Empfehlungsentwurfs. Nach einer kurzen Einfuehrung des jeweiligen Artikels folgt der geplante Empfehlungstext, zu dem Meinungen, Kommentare und Verbesserungsvorschlaege angegeben werden koennen. Am Schluss besteht noch die Moeglichkeit, in einer offenen Frage Anmerkungen zu machen, die nicht direkt im Zusammenhang mit den vorgegebenen Artikeln stehen.
Informationen zu RFID beim FoeBuD e.V.:
https://www.foebud.org/rfid .
Informationen zur Umfrage:
http://www.foebud.org/rfid/eu-umfrage-zu-rfid-2008 .
Teilnahme an der aktuellen Umfrage (englisch):
http://ec.europa.eu/yourvoice/ipm/forms/dispatch?form=RFIDRec .
# 11: Dossier Urheberrecht von bpb und iRights .
Die Bundeszentrale fuer politische Bildung (BPB) hat in Zusammenarbeit mit der Redaktion von iRights.info ein umfangreiches Online-Dossier zum Thema Urheberrecht erstellt. Es erlaeutert, welche Regeln bei Filesharing, MySpace, beim Brennen von CDs, beim Einstellen von Texten und Bildern in Blogs oder bei der Nutzung von urheberrechtlich geschuetztem Material in der Schule beachtet werden muessen. Es geht aber auch um die Freiraeume und Chancen, die das Urheberrecht bietet.
Die Aenderungen am Urheberrecht, die mit dem "Zweiten Korb" in Kraft getreten sind, sind nach wie vor hoch umstritten. Die Auseinandersetzung um die Urheberrechtsreform steht exemplarisch fuer die unterschiedlichen Interessen im Urheberrecht. Die unterschiedlichen Standpunkte der verschiedenen Akteure werden in umfaenglichen Artikeln und Interviews deutlich gemacht und erlaeutert.
Das Dossier kann kostenlos auf der Website der BPB abgerufen werden. Alle Beitraege sind unter der Creative-Commons-Lizenz by-nc-nd/2.0/de lizensiert. Neben der Veroeffentlichung im Internet ist die Produktion einer DVD mit dem Dossier und weiteren Informationen zum Urheberrecht in Arbeit.
iRights Meldung "Online-Dossier zum Urheberrecht"
http://irights.info/index.php?id=610 .
Dossier Urheberrecht
http://www.bpb.de/urheberrecht .
Am Ende tatsaechlich schlauer
Urheberrecht leicht gemacht: Die Bundeszentrale fuer politische Bildung stellt ein umfassendes Dossier ins Netz. Ob es aber gelungen ist?
Von Burkhard Strassmann. - ZEIT online, 31.3.2008
http://www.zeit.de/online/2008/14/Bundeszentrale-Urheberrecht?page=all .
# 12: Urteile des Verfassungsgerichtes .
Wir erleben den Uebergang in eine digitale, vernetzte Gesellschaft. Es gibt immer mehr elektronische Daten, sie koennen immer leichter gesammelt, gespeichert, ausgetauscht und ausgewertet werden. Die Auswirkungen fuer den Rechtsstaat, die Privatsphaere der Buerger und das Funktionieren einer freien Gesellschaft sind gravierend.
Politik und Verwaltung froehnen einem technikbesessenen Machbarkeitswahn. Viele Gesetzesvorhaben, die auf umfassende Kontrolle zielen, beschaedigen die Verfassung. Was an Ueberwachung technisch machbar und finanzierbar ist, das wird auch gemacht. So muss man sich wohl - als Faustregel - das Ziel von Politik und Buerokratie vorstellen, wenn man die Gesetzesvorhaben der letzten Jahre betrachtet.
Sind die Daten einmal vorhanden, wachsen auch die Begehrlichkeiten. Dann werden bestehende Zugriffs-Huerden gern eingerissen, oft mit populistischen Argumenten. Dabei gehen Politik und Verwaltung mit destruktiver Methode ans Werk; immer wieder erst vom Verfassunsgericht gestoppt. Zu Recht fragte Kai Biermann auf ZEIT online: "Was aber sind Politiker, die immer wieder von Karlsruhe gestoppt werden muessen, weil sie Buergerrechte schleifen wollen?"
Beteiligte Akteure aus Ministerien und Bundestag bieten zuweilen ein erbaermliches Bild. Stefan Niggemeier dokumentierte in seinem Blog die "Argumentation" von 26 SPD-Abgeordneten, die fuer die Vorratsdatenspeicherung stimmten, obwohl sie von deren Verfassungswidrigkeit ueberzeugt waren.
Dass das Verfassungsgericht die Problemlage erkannt hat, zeigen die Entscheidungen der juengsten Zeit: Die "heimliche Online-Durchsuchung" wurde mit hohen Huerden belegt - wichtige Passagen aus dem Urteil vom 27.02.:
"Das allgemeine Persoenlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst das Grundrecht auf Gewaehrleistung der Vertraulichkeit und Integritaet informationstechnischer Systeme."
"Eine Erhebung solcher Daten beeintraechtigt mittelbar die Freiheit der Buerger, weil die Furcht vor Ueberwachung, auch wenn diese erst nachtraeglich einsetzt, eine unbefangene Individualkommunikation verhindern kann."
"In einem Rechtsstaat ist Heimlichkeit staatlicher Eingriffsmassnahmen die Ausnahme und bedarf besonderer Rechtfertigung."
Der Eilantrag gegen die Vorratsdatenspeicherung war teilweise erfolgreich: Zugriff auf von Netzbetreibern gesammelte Daten ist nur bei schweren Straftaten legal.
Fuer die automatisierte Erfassung von Kraftfahrzeugkennzeichen stellten die Richter einen Verstoss gegen die informationelle Selbstbestimmung fest, "wenn der Abgleich nicht unverzueglich erfolgt und das Kennzeichen nicht ohne weitere Auswertung sofort und spurenlos geloescht wird". Auch dies also eine Absage an umfassende, anlasslose Datenspeicherung.
BVerfG: Pressemitteilung Nr. 13/2008 vom 4. Februar 2008
Urteilsverkuendung in Sachen "Online-Durchsuchung"
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg08-013.html .
BVerfG: Pressemitteilung Nr. 37/2008 vom 19. Maerz 2008
Eilantrag in Sachen "Vorratsdatenspeicherung" teilweise erfolgreich
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg08-037.html .
BVerfG: Pressemitteilung Nr. 27/2008 vom 11. Maerz 2008
Hessische und schleswig-holsteinische Vorschriften zur automatisierten Erfassung von Kfz-Kennzeichen nichtig
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg08-027.html .
Entscheid zur Online-Durchsuchung
BVerfG, 1 BvR 370/07 vom 27.2.2008, Absatz-Nr. (1 - 333),
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20080227_1bvr037007.html .
Entscheid zur Vorratsdatenspeicherung
BVerfG, 1 BvR 256/08 vom 11.3.2008, Absatz-Nr. (1 - 188),
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20080311_1bvr025608.html .
Entscheid zur automatischen Kennzeichnerfassung
BVerfG, 1 BvR 2074/05 vom 11.3.2008, Absatz-Nr. (1 - 185),
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20080311_1bvr207405.html .
Uebergriff als Methode
Wer Gesetze ignoriert, wird Anarchist genannt. Was aber sind Politiker, die immer wieder von Karlsruhe gestoppt werden muessen, weil sie Buergerrechte schleifen wollen? Eine Polemik
Von Kai Biermann. - ZEIT online, 20.3.2008
http://www.zeit.de/online/2008/13/politik-grundrechte-verfassung?page=all .
Unertraeglich weniger unertraeglich
http://www.stefan-niggemeier.de/blog/unertraeglich-weniger-unertraeglich/ .
[Ende der Nachrichten].
[aufgetaut. krik]
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Topic: Newsletter Netzwerk Recherche, #51, 07.04.2008 (Read 738 times)