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[Julian]

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Journalisten-Verband @DJVde

Verzögerung durch die Staatsanwaltschaften und viel zu oft die Einstellung der Ermittlungen bei Hass, Volksverhetzung oder Morddrohungen. So geht es vielen, die versuchen rechtlich gegen Hetzer, Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretiker vorzugehen.



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Was ist nur mit der Justiz los?
Der Grünen-Politiker Volker Beck, Hassfigur von Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretikern, verzweifelt an der Verzögerungstaktik von Staatsanwälten bei der Ermittlung von Hasspostings und...
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11:37 AM · Nov 12, 2020·AgoraPulse Manager
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Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
DJV Blog

Ermittlungen
Was ist nur mit der Justiz los?
12.11.2020

Der Grünen-Politiker Volker Beck, Hassfigur von Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretikern, verzweifelt an der Verzögerungstaktik von Staatsanwälten bei der Ermittlung von Hasspostings und Morddrohungen. So wie Beck geht es so ziemlich jedem, der Anzeige wegen Volksverhetzung stellt.

[FOTO:
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Attila Hildmann: Verurteilung Fehlanzeige. Foto: JFDA

Attila Hildmann heißt der durchgeknallteste Medienhasser mit Promi-Faktor. Er hat es schon zu einem Porträt im Spiegel gebracht und scheut sich nicht, seine Hassbotschaften unter seine Anhänger zu bringen. Hildmann, der mal als Koch und mal als Kochbuchautor bezeichnet wird, sieht in Medien, wen könnte es wundern, Instrumente der "Lügenpresse", stellt wilde Behauptungen über Illuminaten auf und ist auch sonst für so ziemlich alles gut, was gegen Demokratie, Rechtsstaat und Vernunft gerichtet ist.

Dass Hildmann nicht längst wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Aufruf zur Begehung von Straftaten verurteilt ist, kann Grünen-Politiker Volker Beck nicht nachvollziehen. Über die Zweifel des Demokraten Beck an den Ermittlungsbehörden informiert heute die Süddeutsche Zeitung in einem ausführlichen Stück. Beck versteht nicht, warum erst lange ermittelt werden muss, wo doch die Ergüsse von Hildmann und anderen gestreamt werden und insofern auch von Staatsanwälten nur angesehen werden müssen.

Damit steht er nicht allein. Ob es um Volksverhetzung oder Beleidigung geht, fast immer erhalten die Betroffenen nach einigen Wochen die Mitteilung, dass die Ermittlungen eingestellt wurden. Mal deshalb, weil nichts ermittelt werden konnte, mal mit dem Hinweis darauf, dass das Delikt durch die freie Meinungsäußerung gedeckt sei. Als ob sich ein Haufen Mimosen an die Staatsanwälte gewandt hätte.

Die Frage drängt sich auf, ob die Ermittlungsbehörden noch nicht im digitalen Zeitalter angekommen sind, ob sie mit den Hatern und ihren abscheulichen Absonderungen überfordert sind. Hatespeech ist ein Massenphänomen, vor dem die Justiz nicht länger die Augen verschließen darf.

Ein Kommentar von Hendrik Zörner
DJVde
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Mal ernsthaft: Wie kommen die Journis bloß auf SO ETWAS? Kann doch nicht sein, oder? Das wäre ja fürchterbarst, sowas. Nein, aber nein auch, nein!


Seit inzwischen rund 20 Jahren tobt in Marburg eine Auseinandersetzung zwischen dem Physiker Dr. Ulrich Brosa (inzwischen verschieden) und der deutschen Polizei (noch nicht verschieden) und der deutschen Justiz (ebenfalls noch nicht verschieden). Seit rund 20 Jahren! Beweise für horrendes Stümpertum, aber auch fahrlässige, grob fahrlässige und vorsätzlich falsche Handlungen und Entscheidungen durch Polizei und Justiz liegen vor. Wo bleibt da der richtig gute Journalismus? Auf der Strecke ist er geblieben! UND DANN regen die Journalistix sich über einen mangelernährten Grünzeugverkocher auf? Dem Mann fehlt doch was. Sieht man doch. Was den Journalisten fehlt, sieht man dagegen nicht. Das sehen die ja selbst nicht einmal, daß denen was fehlt. Und dann regen die sich auf? Das hat uns gerade noch gefehlt...