https://noe-landtag.gv.at/fileadmin/gegenstaende/19/08/869/869B.pdf[*quote*]
Landtag von Niederösterreich
Landtagsdirektion
Eing.: 05.12.2019
zu Ltg.- 869/A-5/179-2019
-Ausschuss
Herrn
Präsidenten des NÖ Landtages
Mag. Karl Wilfing
St. Pölten, am 5. Dezember 2019
Sehr geehrter Herr Präsident!
Zur Anfrage der Abgeordneten Mag. Collini betreffend Umgang des Landes
Niederösterreich mit dem Verein „Original Play“, eingebracht am 25. Oktober 2019,
Ltg.-869/A-5/179-2019, darf ich Folgendes mitteilen:
Die Beantwortung einer Anfrage durch ein Regierungsmitglied ist durch die
NÖ Landesverfassung 1979, die Geschäftsordnung des Landtages von NÖ sowie
der Geschäftsordnung der NÖ Landesregierung vorgegeben. Diese Bestimmungen
sind jedenfalls einzuhalten. Auf Basis dieser gesetzlichen Grundlagen darf ich daher
im Rahmen meiner Zuständigkeit wie folgt Stellung nehmen:
§ 28 NÖ Kindergartengesetz 2006 regelt, dass vom Kindergartenerhalter zur
Erprobung neuer pädagogischer Maßnahmen mit Bewilligung der Landesregierung
Versuche (Projekte) in Kindergärten und Kindergartengruppen durchgeführt werden
können. Ein Projekt bzw. Versuch ist auf eine bestimmte Dauer angelegt. Dem
Antrag ist ein Projektplan anzuschließen.
In den Kindergartenjahren 2018/2019 und 2019/2020 wurde von der Stadtgemeinde
Amstetten als Erhalter des NÖ Landeskindergartens in Amstetten, Schulstraße 34,
um Bewilligung des Projektes „Original Play – von Herzen spielen“ zur Erprobung
3109 St. Pölten Landhausplatz 1 Haus 1 Telefon +43 (0) 2742 9005 DW 12600 Fax +43 (0) 2742 9005 DW 12650
buero.teschl-hofmeister@noel.gv.at Internet
www.noel.gv.at DVR 00599862
neuer pädagogischer Maßnahmen gemäß § 28 des NÖ Kindergartengesetzes 2006
beim Amt der NÖ Landesregierung angesucht. Das Projekt wurde entsprechend des
genehmigten Projektplans von einer diplomierten Lebens- und Sozialberaterin in
Zusammenarbeit mit den Pädagoginnen des Landeskindergartens durchgeführt. Die
Eltern waren im Vorfeld schriftlich zu informieren. Der Versuch erfolgte immer in
Anwesenheit einer Kindergartenpädagogin, regelmäßige Reflexionsrunden zu dem
Projekt fanden gemeinsam mit SonderkindergartenpädagogInnen und weiterem
pädagogischen Personal statt.
Darüber hinaus war der Verein „Original Play“ im Kindergartenjahr 2013/2014 im
Landeskindergarten Altenberg in Wördern, 2017/2018 im Landeskindergarten III in
Loosdorf und 2018/2019 im Landeskindergarten Stolpeckgasse in Klosterneuburg
einmalig während der Kindergartenöffnungszeiten zu Gast.
Mit Schreiben vom 27.10.2019 informierte der Verein „Original Play“, dass im
Zeitraum Jänner bis August 2019 im Privatkindergarten IST in Klosterneuburg das
Projekt „Original Play – von Herzen spielen“ durchgeführt wurde. Das Projekt wurde
von der Kindergartenleitung genehmigt.
In den NÖ Pflichtschulen obliegt es der jeweiligen Direktion selbst, über eine
Tätigkeit eines Vereines an der Schule zu entscheiden. Aufgrund der von der
Bildungsdirektion für Niederösterreich durchgeführten Erhebung war der Verein
„Original Play“ im Zeitraum von 2015 bis 2019 an folgenden NÖ Pflichtschulen aktiv:
- Sonnenschule Amstetten
- Integrative Volksschule St. Georgen am Ybbsfelde
- Volksschule Kematen an der Ybbs
- ASO Haag
- Freiraumschule Kritzendorf
- Volksschule Tullnerbach
- ASO Tulln
- Neue Mittelschule Haidershofen
- Volksschule Schulstraße, Amstetten
- Volksschule Albrechtsstraße, Klosterneuburg3
Es besteht kein Vertragsverhältnis zwischen dem Land Niederösterreich und dem
Verein „Original Play“.
Mit Schreiben vom 25. Oktober 2019 wurden alle NÖ Landeskindergärten, alle
Privatkindergärten, alle Tagesbetreuungseinrichtungen und alle betrieblichen
Kinderbetreuungseinrichtungen in Niederösterreich davon in Kenntnis gesetzt, dass
der Verein „Original Play“ aufgrund der medial bekannt gewordenen Vorwürfe gegen
den Verein ab sofort in keiner NÖ Kinderbetreuungseinrichtung und in keinem NÖ
Kindergarten mehr tätig sein soll.
Mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 wurden darüber hinaus auch alle Eltern-Kind-
Zentren in Niederösterreich davon in Kenntnis gesetzt, dass der Verein „Original
Play“ aufgrund der medial bekannt gewordenen Vorwürfe gegen den Verein ab sofort
in keinem niederösterreichischen Eltern-Kind-Zentrum mehr tätig sein soll.
Mit freundlichen Grüßen
Christiane Teschl-Hofmeister e. h.
Landesrätin
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