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[ama]

Nicht nur Al Khaida macht Hausbesuche...

http://www.mein-parteibuch.com/blog/wp-content/uploads/2007/05/stasizwonull.thumbnail.jpg

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Warum die von Wolfgang Schäuble geplanten Überwachungsgesetze eine Gefahr für
die Sicherheit sind, kann man im Beitrag “Rücktritt von Wolfgang Schäuble überfällig”
nachlesen. Teil der geplanten Überwachungsgesetze ist die Legalisierung
sogenannter Onlinedurchsuchungen, die aufgrund der fehlenden gesetzlichen
Grundlage im Januar vom Bundesgerichtshof für rechtswidrig erklärt wurden.

Am 25. April hatte das Bundeskanzleramt kleinlaut eingeräumen müssen, dass
ungeachtet der durch den Bundesgerichtshof festgestellten Rechtswidrigkeit die
heimliche Durchsuchung von PC’s gestützt auf einen zwei Jahre alten Erlass vom
ehemaligen Bundesinnenminister Otto Schily bereits praktiziert wurde.
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Nach dem Krieg wurden die Deutschen gefragt, warum sie Hitler nicht verhindert hätten.

Wer kümmert sich HEUTE darum, Stasi-Methoden groß(deutscher darf man nicht sagen)mächtiger Minister zu verhindern???

[Bild ist verschwunden. J]

[Julian]

Marke: 1000

[Krik]

Das ist das Bild:



http://web.archive.org/web/20070508231952/http://www.mein-parteibuch.com/blog/wp-content/uploads/2007/05/stasizwonull.thumbnail.jpg