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Covid-Pandemie und H5N1-Pandemie - das Ende der Menschheit und vieler anderer Tierarten => Covid-Pandemie und H5N1-Pandemie => Topic started by: Cato on June 29, 2023, 07:08:22 PM
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Die Oligarchie ermordet die Bevölkerung Deutschlands. Hier die Beweise.
Mit einem Gerichtsverfahren wurde die Herausgabe der Protokolle des Corona-Expertenrats erzwungen.
Viele wesentliche Stellen sind geschwärzt. Auch die müssen aufgedeckt werden.
Quelle via Twitter:
https://twitter.com/aufdecker/status/1674101581153697825
[*quote*]
Christian Haffner @Aufdecker
Aus Transparenzgründen hier die Protokolle des Corona-Expertenrates und das Begleitschreiben des Bundeskanzleramtes zum Download für jeden zugänglich:
https://my.hidrive.com/lnk/UbST4YWv
https://my.hidrive.com/lnk/MmyT4vsv
7:04 PM · Jun 28, 2023
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[*/quote*]
https://my.hidrive.com/lnk/UbST4YWv#file
003_12_06_23_Beklagte_Antragsgegner_Anlage_12_06_23.PDF 2,6 MB
Sicherheitskopie:
http://www.allaxys.com/~aktenschrank/OLIGARCHIE_ERMORDET_DEUTSCHE_BEVOELKERUNG_DIE_PROTOKOLLE/003_12_06_23_Beklagte_Antragsgegner_Anlage_12_06_23.PDF
https://my.hidrive.com/lnk/MmyT4vsv#file
002_12_06_23_Beklagte_Antragsgegner_Schriftsatz_12_06_23.PDF 713.4 kB
Sicherheitskopie:
http://www.allaxys.com/~aktenschrank/OLIGARCHIE_ERMORDET_DEUTSCHE_BEVOELKERUNG_DIE_PROTOKOLLE/002_12_06_23_Beklagte_Antragsgegner_Schriftsatz_12_06_23.PDF
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(https://pbs.twimg.com/media/FzyT9NkWwAYzisg?format=jpg&name=4096x4096)
https://pbs.twimg.com/media/FzyT9NkWwAYzisg?format=jpg&name=4096x4096
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Text 1
https://my.hidrive.com/lnk/UbST4YWv#file
003_12_06_23_Beklagte_Antragsgegner_Anlage_12_06_23.PDF
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Protokoll der l. Sitzung des Expertengremiums der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemie
Datum: 14.12. 2021
Zeit: 12.30 Uhr bisl4 Uhr
Ort: Videokonferenz
Teilnehmer; BK Scholz/ BM Schmidt, MB Lauterbach/19 Teilnehmerinnen des
Expertengremiums
Reinhard Berner (Uni Dresden); Cornelia Betsch (Uni Erfurt); Meianie Brinkmann (TU
Braunschweig); Alena Buyx (TU München, Deutscher Ethikrat); Jörg Dötsch (Deutsche
Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin) ; Christian Drosten (Charite); Christine Fa!k
(Medizinische Hochschule Hannover); Ralph Hertwig (MPI für Bildungsforschung/
Risikokommunikation); Lars Kaderaii (Uni Greifswald); Christian Karagiannidis (Leiter ARDS
und ECMO Zentrum Köln-Merheim); Heyo K. Kroemer (Charite); Thomas Mertens (STIKO);
Michael Meyer-Hermann (TU Braunschweig); Johannes Niessen (Gesundheitsamt Köln);
Viola Priesemann (MPI); Leif Erik Sander (Charite); Stefan Sternberg (Landrat Ludwigslust-
Parchim); Hendrik Streeck (UK Bonn); Lothar Wider (RK!)
Bundeskanzler Scholz eröffnete die Sitzung, begrüßte die Teilnehmer und bedankte sich für
die Bereitschaft zur Mitarbeit. Er skizzierte die Aufgabe der Gruppe hinsichtlich einer
unabhängigen Beratung der Bundesregierung. Dabei geht es wohl darum/ konkrete Fragen
von Seiten der Bundesregierung zu beantworten/ als auch darum/ von Seiten des Gremiums
eigene relevante Probleme anzusprechen und zu bearbeiten. Des Weiteren betonte der
Bundeskanzler die Interaktion mit dem von der Bundesregierung eingesetzten Krisenstab.
Herr Kroemer und Frau Brinkmann wurden für das Expertengremium mit dem Vorsitz
beauftragt. Bundesgesundheitsminister Lauterbach begrüßte die Gruppe und betonte die
Bedeutung wissenschaftlicher Grundlagen für politische Entscheidungen. Er stellte des
Weiteren klar, dass die letztendliche Entscheidung in jedem Fa!l bei der Politik liegt. Er sagte
seine regelmäßige Teilnahme an den Sitzungen zu. Der Bundeskanzleramtsminister Schmidt
begrüßte ebenfalls die Gruppe und stellte seine regelmäßige Teilnahme in Aussicht.
In der Folge stellten sich die Teilnehmerinnen des Expertengremiums einzeln vor und
führten i^re Erwartungen bezüglich der gemeinsamen Arbeit aus. Besonders im Vordergrund
standen
dabei:
.
-die Unabhängigkeit des Gremiums
-die sorgfältige Bewertung wissenschaftlicher Fakten
-strikte Vertraulichkeit der Beratung
-sorgfältige, einheitliche Kommunikation
Aufgrund der sehr dynamischen Entwicklung im Bereich der Omikron Variante wurde
vereinbart, das nächste Treffen bereits am Freitag, den 17. Dezember/ von 16:00 bis 18:00
Uhr durchzuführen. Bis dahin tragen die Mitglieder die neusten wissenschaftlichen
Erkenntnisse zu der Omikron Variante zusammen (Viroiogie, Immunologie, etc.).
312"232ß6-Pa-009(4)/19/2021
Hauptreg i stratur Buncteskana leramiProtokoll der 2. Sitzung des Expertengremiums der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemie
Datum: 17.12.2021
Zeit: 16:00 Uhr bis 18:35 Uhr
Ort:Videokonferenz
Teilnehmer: 19 Teilnehmerinnen des Expertengremiums (Vorsitzender Prof. Kroemer und stellv.
Vorsitzende Prof. Brinkmann sowie die Mitglieder Prof. Berner, Prof. Betsch/ Prof, Buyx, Prof. Dötsch,
Prof. Drosten, Prof. Falk, Prof. Hertwig, Prof. Kaderali, Prof. KaragiannidEs, Prof. Mertens, Prof.
Meyer-Hermann, Dr. Niessen, Dr. Priesemann, Prof. Sander/ Sternberg/ Prof. StreecR und Prof.
Wieler)
Gäste: Min Schmidt, AI in Miehe-Nordmeyer, Geschäftsstelle Expertengremium
Ejnteitunfi:
Begrüßung durch den Vorsitzenden und Frau Miehe-Nordmeyer (MN), AL'in 3, i.V. für Min Schmidt.
Information durch MM: Themenseite und Geschäftsstelle befinden sich im Aufbau.
TOP l - Protokoll v. 14.12.2021
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben dem Protokoll ohne Änderungen zugestimmt.
TOP 2 " B.l.1.529 aus viroloeischer Sicht
[hat Daten zur Omikron-Variante aus Südafrika, Großbritannien, Dänemark und
Israel vorgestellt und eine Einschätzung zur Situation in Deutschland vorgenommen. Als Ergebnis
wurde festgehalten, dass es keinerfei Grund zur Entwarnung gibt. Auch wenn sich die Variante nicht
als gefährlicher als Delta herausstellen sollte und die Intensivpflichtigkeit sogar sinke, sei aufgrund
der absoluten Zahlen und der Tatsache, dass ein relevanter Anteil Immunisiertersymptomatisch
erkrankt/ eine sehr große Welle an Neuinfektionen wahrscheinlich. Es fand ein Gedankenaustausch
statt.
TOP 3 - Modelte zur Verbreitu ne von B.1,1.529
|hat verschiedene Modelle zur Infektionsentwicklung und der
Omikron-Verbreitung vorgestellt. Hierbei wurden verschiedene Annahmen getroffen.
Boosterimpfungen sowie eine Reduzierung der Kontakte sei aufgrund der aktuellen Datenlage
dringend notwendig, um die rasche Ausbreitung von Omikron zu verlangsamen. Zudem wurde eine
getrennte Ausweisung der Omikron-lnzidenz und eine Konzentration der Kontaktnachverfolgung auf
Omikron-Fälle vorgeschlagen. Eine bessere Datenlage für Deutschland wurde als notwendig erachtet.
Aktuelle Daten aus Dänemark und UK zeigen jedoch deutlich die rasante Ausbreitung der Omikron
Variante. Modelle von unterschiedlichen internationalen Modellierern zeigen alle in die gleiche
Richtung bezüglich der Ausbreitungsdynamik von Omikron. Es fand ein Gedankenaustausch statt.
TOP4 - Präventions- und InfektionsmÖElichkeiten bei 8.1.1529
|hat die Wirkungsweise von Impfstoffen
und verwendeten Arzneimittel zu Behandlung einer Infektion (insb. mAK) vorgestellt. Als Ergebnis
wurde festgehalten, dass die impfstoffe im Vergleich zur Deita-Variante vermindert wirken, die
Booster-lmpfung allerdings einen guten Effekt habe.l
|Eine wichtige Frage die sich
stellte war, wie lange der Booster Schutz gegen Omikron bestehen wird. Offene Fragen sind die
aktuelle Verfügbarkeit von Impfstoffen sowie die Impfkapazität - bei Knappheit soilten vulnerable
Gruppen priorisiert werden.
312-23206"Pa"009C4)/20/2021
Hauptregistratur BundeskanaleramtTOP 5 - K ra n kheits verlaufe bei Kindern und Jueendlichen
|hat Daten zu den Krankheitsverläufen bei Kindern und Jugendlichen vorgestellt.
Züäem würde auf Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gesundheit der Kinder und
Jugendlichen auch nach Bildungs- und Sozialniveau eingegangen. Als Fazit wurde die Notwendigkeit
von offenen Schulen formuliert sowie u.a. festgehalten, dass das PCR-Pooolingverfahren in Schulen
gut funktioniert.
TOP 6 - Krjsenkommuntkatioii
{\s Ergebnis wurde
festgehalten, dass die derzeitige Situation und die Gefahr durch die Omikron-Varianten nicht
umfassend bei der Bevölkerung präsent ist und die Risikokommunikation schwieriger geworden ist.
Furcht-Appelle sind nicht förderlich, positive Botschaften sind wichtig für die Pandemie-müde
Gesellschaft. Es wurde eine verstärkte Kommunikation über die Bedeutung des Impfens, der
Gefährlichkeit der möglichen Erkrankung sowie über zusätzliche Kommunikationswege über das
Internet, die sozialen Medien sowie das Radio bzw. Fernsehen angeregt. Außerdem wurde angeregt,
personalisierte Impfangebote mit Termin zu versenden und hierfür zentral den Impfstatus zu
erfassen.
TOP7-Preparatipriforlmpact
stellte die Situation in der medizinischen Versorgung, insbesondere auf
Intensivstationen, vor. Es wurde auf die Folgen weiter steigender Infektionen auf die Krankenhäuser,
das Personal und die kritische Infrastruktur beschrieben. Als Ergebnis wurde die bereits bestehende
(teilweise) Überlastung der stationären Versorgung festgehalten sowie auf die Problematik der
Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur hingewiesen, auf die zu reagieren sei.
TOP 8 ~ Diskussion und Bewertune der Befunde
Es wurde eine Diskussion und eine Bewertung der wesentlichen Ergebnisse durchgeführt.
TOP 9 - Weiteres Voreehen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verständigten sich darauf, dass in der Folge der Beratungen ein
kurzes Papier mit den Ergebnissen erstellt und abgestimmt werden soll. Es soli sachlich die
Dringlichkeit für Handlungsbedarf beschreiben. Das Papier soll dem Bundeskanzleramt im Vorfeld der
anstehenden Beratungen des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der
Senats- und Staatskanzleien am 20.12.2021 zur Verfügung gestellt werden.
Zudem wurde vereinbart, dass am 21.12.2021, um 12:30 Uhr die nächste Sitzung stattfinden so!l.Protokoll der 3. Sitzung des Expertengremiums der Bundesregierung zur COViD-19 Pandemie
Datum: 21.12.2021
Zeit: 12:30-14:15Uhr
Ort: Videokonferenz
Teilnehmer/innen; 19 Teilnehmerinnen des Expertengremiums (Vorsitzender Prof. Kroemer und
stellv. Vorsitzende Prof. Bnnkmann sowie die Mitglieder Prof. Berner, Prof. Betsch/ Prof. Buyx, Prof.
DÖtsch/ Prof. Drosten, Prof. Falk, Prof. Hertwig, Prof. Kaderali, Prof, Karagiannidis, Prof, Mertens,
Prof, Meyer-Hermann, Dr. Niessen, Dr. Priesemann, Prof. Sander, Sternberg, Prof. Streeck und Prof.
Wieler)
Gäste: ChefBK Schmidt, Abtellungsleiterin 3 Bundeskanzleramt Frau Miehe-Nordmeyer, Herr Dimroth
(BPA), Geschäftsstelle Expertengremium, BMG
Einleitung:
Begrüßung durch den Vorsitzenden und ChefBK
Dank durch ChefBK für die schnelle Entwicklung einer ersten Stellungnahme als gute
Arbeitsgrundtage für politische Entscheidungen.
TOP l ~ Protokoll vom 17.12.2021
Die Änderungen würden aufgenommen.
TOP 2 - Bewertung der ersten Stellunenahme
Grundsätzlich gab es eine große Resonanz auf die Stellungnahme. Überwiegend Zustimmung aber
teilweise auch Kritik wegen fehlendem konkreten Maßnahmenkatalog. ChefBK dankt für die schneite
Erarbeitung der ersten Stellungnahme und sieht diese als gute Acbeitsgrundlage für politische
Entscheidungen. Aufgrund der Reaktionen in Presse wurde nochmals die Vertraulichkeit in der
Gruppe als wichtiges Element hervorgehoben. Vertraulichkeit könne eine Stärke des Gremiums sein.
TOP 3 " Aktuelle Laeeentwicklunß und Notwendlfikeit weiterer Stellyngn ahmen
Es wird über neue Erkenntnisse aus Südafnka/ Großbritannien, ^^^^^^^^^^^^^Bseit der
letzten Sitzung berichtet. Die Lage wird anhand der Entwicklung der Zahl der Neuinfektionen, der
Krankenhausaufnahmen und der Intensivbelegung beleuchtet. Insgesamt zeige sich eine hohe
Wachstumsrate und zeitverzögert auch ein Anstieg der Krankenhausaufnahmen. Die Generationszeit
sei unklar.
llnsgesamt habe
sich die Datenfage im Vergieich zur vergangenen Woche schon verbessert, sei aber noch immer
vorläufig. Anhand der aktuellen deute sich eine Abmifderung an. Eine Trennung von Immunltät und
Attenuierung sei aber anhand der Datenlage nicht möglich.
In der anschließenden Diskussion wird insbesondere die Projektion von Neuinfektionszahlen auf
Krankenhausaufnahmen erörtert. Dabei wird der Meldeverzug bei den Krankenhausaufnahmen mit
Covid-Bezug als Problem für eine solche Ableitung identifiziert Über Weihnachten sei mit einer
eingeschränkten DatenübermEttfung zu rechnen, so dass vss. in den kommen 2 Wochen keine
abschließende Bewertung der Lage möglich sei,
Ergebnis der Diskussion; Es besteht weiterhin eine hohe Dynamik bei sich ständig ändernder
Datenlage. Ein erneuter Austausch wird für die kommende-Woche vereinbart.
IQP 4_- Regetn für die weitere Arbeit
Pressearbeit; BPA bietet die EinrichtungeinerThemenseiteaufderHomepage der Bundesregierung
an, auf der die Mitglieder des Expertengremiums vorgestellt, die Aufgaben beschrieben und
Stellungnahmen veröffentlicht werden können. Die Geschäftsstelle wird persönliche Angaben zur
312"23206"Pa"009 (4)/2VZ021
Haupireglstratur BundesRanaleramiVorstellung der Mitglieder über ein gesondertes Format anfordern. Die Anregung von Kurzvideos als
Erklärbotschaft wird von BPA geprüft.
Geschäftsordnuns: Der Entwurf einer Geschäftsordnung wird den Mitgliedern zur Prüfung zugesandt;
eine Abstimmung zur Geschäftsordnung soll in der kommenden Sitzung erfolgen.
Name des Gremiums: Es besteht Einigkeit darin, dass der Name des Gremiums für die Zielrichtung
und die öffentliche Wahrnehmung wichtig ist. Die Mitglieder sind aufgefordert, entsprechenden
Vorschläge an den Vorsitz zu übermitteln.
Aufgaben: Die Aufgaben des Gremiums sollen in der nächsten Sitzung diskutiert und formuliert
werden. Der Vorsitz wird hierzu einen Vorschlag unterbreiten. Wichtig ist den Mifgiiedern ein
Initiativrecht des Gremiums für bestimmte Themen und nicht nur ein „Reaktiv-Modus".
Auftraggeber: Das Bundeskanzleramt als Auftraggeber findet allgemeine Zustimmung.
Anforderungen des BMG erfolgen dann über das Bundeskanzleramt Entsprechend laufen auch
Anfragetinien, Berichtslinien über das Bundeskanzleramt.
Kommunikation: Die Mitglieder verständigen sich darauf, dass in der Kommunikation nach außen
Zurückhaltung gewahrt wird, um die Vertraulichkeit des fachlichen Austauschs zu schützen, Zitate
oder Aussagen mit Rückschlüssen auf die interne Mleinungsbildung sollen vermieden werden. Jedes
Mitglied sollen aber Daten im Zusammenhang mit ihrer originären Tätigkeit veröffentlichen und
hierzu Aussagen tätigen können. Bei der internen Meinungsbildung wird teilweise noch
OptSmierungsbedarf gesehen. Es besteht der Wunsch, dass Daten für alle Mitglieder zugänglich und
bewertbar sein sollen. Zudem besteht der Wunsch nach mehr Zeit für den Diskurs. Auch die
Erstellung einer Aufgabe n matrix soll noch geklärt werden.
Geschäftsstelle: Es besteht grundsätzlicher Konsens zur Unterstützung durch die Geschäftsstelle beim
Bundeskanzleramt. Die Möglichkeit eines Budgets für externe Dienstleister wird durch das
Bundeskanzteramt (Abteitungsleiterin 3) geprüft. Seitens des Bundeskanzleramts wird auf die
Möglichkeit elnes virtuell geschützten Raums zur Abläge von Dokumenten hingewiesen. Zudem wird
Unterstützung bei der Einladung weiterer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler je nach
Themenbezug angeboten, da entsprechende Anfragen bereits eingegangen sind.
Berichtsform: Die Berichtsform muss noch abschließend geklärt werden. Die erste Stellungnahme
wird aber grds. als ein denkbares Format gesehen. Die Reporte solien ein Markenzeichen des
Gremiums sein.
TOP 5- weiteres Voreehen und Verschiedenes
Es besteht Einverständnis über den Dienstag als geeigneten Sitzungstag (Uhrzeit: 12:30 bis 14:30
„Ub£)^&U£rJej'minXUensLtag^8J2.2021,J.2:3La^L4:3auhK^er-.lüput2ur-aktueIlen-Lage-alter-niert^
Das Bundeskanzleramt wird um Prüfung gebeten, ob die Werbung für die Covid-19-lmpfung noch
ausgebaut werden kann (z. B. Spot nach derTagesschau).
Es über die Entwicklung auf europäischen Ebene zur Dauer des Impfstatus informiert. Auf EU-Ebene
erfolgte die Festlegung auf eine Beschränkung der Geltungsdauer auf 9 Monate.
Diskussion über Berücksichtigung der Belange von besonderen Gruppen in den Stellungnahmen (z. B.
Kinder und Jugendliche) und zu einer gesonderten Stellungnahme zum Thema Kommunikation.Protokoll der 4. Sitzung des Expertengremiums der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemie
Datum; 28.12.2021
Zeit: 12:30-15:10Uhr
Ort: Video kontere n z
Teilnehmer/innen: 19 Teilnehmerinnen des Expertengremiums (Vorsitzender Prof. Kroemer und
stellv. Vorsitzende Prof, Brinkmann sowie die Mitglieder Prof. Berner, Prof. Betsch, Prof. Buyx/ Prof.
Dötsch/ Prof, Drosten, Prof. Falk, Prof. Hertwig, Prof. Kaderaii, Prof. Karagiannidis, Prof. Mertens,
Prof. Meyer-Hermann, Dr. Niessen, Dr. Priesemann, Prof. Sander/ Sternberg, Prof. Streeck und Prof.
Wieler)
Gäste: ChefBK Schmidt, Abteilungsleiterin 3 Bundeskanzleramt Miehe-Nordmeyer, Geschäftsstefte
Expertengremium, Corona-Krisenstab GM Breuer/ BM Lauterbach, BMG St'in Draheim
Einleitung:
Begrüßung durch den Vorsitzenden.
[kündigt einen Vorschlag für eine mögliche jnfektionsschutzmaßnahme an, die im
Kreis der Expertinnen und Experten diskutiert werden soll.
TOP l - Protokoll vom 21.12.2021
Die TN stimmen dem Protokoll der 3. Sitzung.ohne Änderungen zu. Bestehende Anderungswünsche
zum Protokoll der 2. Sitzung werden von Prof. Kroemer aufgenommen.
TOP 2 ~ Aktuelle Laßeentwicklune
|berichtet über aktuelle Erkenntnisse zu Krankheitsschwere, Hospftalisierung und
intensivpflichtigkeit bei Omikron anhand verschiedener Studien. Die Unterlagen wurden im
Nachgang an alle Mitglieder versandt.
Tierexperimenten weisen darauf hin, dass durch die Omikron Variante eine geringere
Kranl<heitsschwere hervorgerufen wird als durch die Delta Variante. Nach Auswertung GBR-Daten
ergibt sich eine niedrigere Hospitalisierungsrate. Klassische Symptome bei Omikron Variante:
Halsschmerzen, Kopfschmerzen, laufende Nase, Müdigkeit, d. h, ähnlicher Symptomkomplex wie bei
Delta-Variante. Es wird eine mögfiche Matrix zur Abbildung der Wirkung der Omikron-Variante
vorgestellt und vorgeschlagen, diese als Arbeitsmittel fortzuschreiben. Mitglieder werden
Anmerkungen zur Matrix einbringen^
Es besteht Konsens darüber, dass eine Übertragung der Daten aus anderen Staaten auf Deutschland
nur bedingt möglich ist, da der Immunstatus abweicht (d. h. Unterschiede bei Impfquote/ beim Anteil
der Genesenen und der Immunnaiven). Aus den USA seien zwar grds. aussagekräftige Daten zu
erwarten, aber diese lägen noch nicht vor.
Grundsätzlich ist nach derzeitiger Datenlage davon auszugehen/ dass die Booster-lmpfung gut gegen
einen schweren Verlauf schützt, eine Erkrankung aber nicht ausschließt. Offen Ist derzeit der Schutz
von Genesenen bei Omikron.
Zu erwarten sind eine Belastung der Notaufnahmen und NormalstatEonen sowie Personalausfälie
durch Quarantäne und eine Minderung der Bettenkapazitäten. Unkfar bleibt die Auswirkung auf die
Intensivmedizin, Long-COVfD und die Auswirkung von Omikron auf Kinder.
|berichtet zu aktuellen Daten (Pre-Print-Studie) aus Südafrika in Bezug auf Kinder und
jugendliche. Bei 44% der Kinder handele es sich um eine primäre Diagnose. Anstieg der pädiatrischen
COVfD-19-Krankenhauseinweisungen, Durchschnittsalter der hospitaiisierten Kinder betrug 2-4 Jahre.
92% wurden auf Kinderstation betreut/ 6% beatmet. Im Ergebnis bislang keine Erkenntnisse für
besondere Schwere der Erkrankung bei Kindern. Medienberichte aus New York zu erhöhten
Krankenhauseinweisüngen von Kindern sind noch nicht validierbar. In G8R gibt es ebenfalls keine
Anzeichen für schwerere Verläufe bei Kindern durch Omikron im Vergleich zu Delta.
312~23206"Pft"009(4)/22/202l
Hauptregislralur Bundeskanaleramt[ergänzt die Aussagen um eine mögliche Erklärung (ggf. kürzere Generationszeit) für
schnelleren An- und Abstieg der Inzidenz bei Omikron Variante. Zudem liegt die inkubationszeit laut
englischer Studie bei 3-4 Tage (Delta Variante 3-5 Tage).
Iberichtet über unzureichende Betastbarkeit der Daten aus ZAF (Weihnachtspause,
Testvermeidung wegen geringer Symptomatik, Redundanz von Kontakten im direkten Sozialkreis,
hohe Dunkelziffer bei Erfassung). Nach den Daten aus GBR entstehe der Eindruck, .dassPeak bei
Omikron-Variante schnell erreicht sei und die Zahlen auch schnell wieder sinken. Imperial-Report
zeige eine Reduktion des Risikos der Krankenhausaufnahme bei Omikron ggü. Delta von 0-30%, bei
Reinfektion 55-70% ohne Berücksichtigung des Impfstatus.
Unter Berücksichtigung des Impfstatus; bei Ungeimpften Reduktion um 24%, bei zweifach geimpft:
34%, bei dreifach geimpft 63%. HospJtalisierungen steigen in GBR an, wobei aktuell kein deutlicher
Anstieg bei der Intensivmedizin zu verzeichnen ist. Erste Hinweise darauf, dass sich Omikron mit
einem hohen R-Faktor ausbreitet, aber die Viruslast der Infizierten reduziert ist.
In der anschließenden Diskussion werden mögliche veränderte Inkubationszeit und Generationszeit
sowie mögliche Auswirkungen auf Inzidenzen und Hospltalisierung erörtert. Nicht ausgeschlossen ist
weiterhin eine Überlastung des Gesundheitssystems durch eine hohe Anzahl von hospitalisierten
COVID-Patienten.
In DEU aktuelle Ausbreitung mit dem Faktor 2 bis 3 u. nicht - wie in anderen Ländern - mit Faktor 4.
Es gibt weiterhin keine belastbare Datenlage bzw. für DEU übertragbare Datenlage für die konkrete
Ausbreitungsgeschwindigkeit, insbesondere auch aufgrund der unzureichenden Datenübermittlung
während der Feiertage. Derzeit ist eine unterschiedliche Prävalenz im Bundesgebiet für die
Ausbreitung von Omikron zu beobachten. Die Gengrationszeit liegt nach Stichproben derzeit bei 4,3
Tagen. Wie lange die Welle laufe, sei sehr abhängig vom Verhalten der Menschen.
Kommunikativ wichtig sei Definition der Zielrichtung weiterer Maßnahmen, um die
Eignung einer Maßnahme zu prüfen. Ergänzende Maßnahmen seien zu forcieren
Es wurde vereinbart, dass Mitglieder kurze Bewertung zum Vorschlag verfassen; der Vorsitzende
wird daraus Gesamtbewertung als Diskussionsgrundlage für die nächste Sitzung aufbereiten.
TOP Sonstiees:
BKAmt arbeitet an geschützter Plattform zur Speicherung aller gezeigten Präsentationen. Bis dahin
besteht das Angebot, dass die Geschäftsstelle Präsentationen an alle Mitglieder verteilt, sofern diese
an Geschäftsstelle versandt werden (es-expertenRremium@bk.bund.de).
Nächster Termin: Dienstag, der04.01.2022; 12;30Uhr- 14:30Uhr.
Die Tagesordnungspunkte 3 bis 6 werden auf die kommende Sitzung verschoben.Protokoll der 5. Sitzung des Expertengremiums der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemle
Datum: 04.01.2022
Zeit; 12:30-14:45Uhr
Ort: Videokonferenz
Teilnehmer/innen; 19 Teilnehmerinnen des Expe'rtengremiums (Vorsitzender Prof. Kroemer und stellv.
Vorsitzende Prof. Brlnkmann sowie die Mitglieder Prof. Berner, Prof. Betsch, Prof. Buyx, Prof. Dötsch/
Prof. Drosten, Prof. Falk/ Prof. HertwEg/ Prof. Kaderali, Prof. Karagiannidis, Prof. Mertens, Prof. Meyer-
Hermann/ Dr. Niessen, Dr. Priesemann, Prof. Sander/ Sternberg/ Prof. Streeck und Prof. Wieler)
Gäste: ChefBK Schmidt, Abteilungsleiterin 3 Bundeskanzleramt Miehe-Nordmeyer/ Geschäftsstelle Ex-
pertengremium, Corona-Krisenstab GM Breuer/ BM Lauterbach, BMG Sfin Draheim
Einleitung:
Begrüßung durch den Vorsitzenden.
Der Vorsitz weist mitßlickaufdie Vielzahl von Anfragen zu bestimmten Themen darauf hin, dasssei-
tens des Gremiums keine Einmischung in die Arbeit von anderen Institution mit gesetzlichem Auftrag
erfolgen sollte.
TOP l - Protokoll vom 28.12.2021
Bestehende Änderungswünsche zum Protokoll der 4. Sitzung werden aufgenommen.
TOP 2 -Aktuelle LaReentwicklune
lerichtet über aktuelle Erkenntnisse zu Krankheitsschwere, Hospitatisierung und
tntensivpflichtigkeit bei Omikron. Neueste Tferexperimente bestätigen die bisherigen Erkenntnisse zu
Omikron (geringere Vlruslast und geringere Krankheitsschwere im Vergleich zu Delta). In DEU sinkt die
Belastungskurve der Intensivmedizin derzeit; aktuell 17 Omikronfälle im fntensivbereich, kein ECMO-
Fall. Durch Omikron könne aber eine hohe Belastung wieder schnei! erreicht werden. Adjustierte Da-
ten aus den USA weisen darauf hin, dass Omikron virusspezifisch attenuiert verläuft. Die Risikoreduk-
tion im Vergleich zu Delta scheint auch für Kinder zu gelten. Planbare Eingriffe wurden deutlich einge-
schränkt; einzefne Kliniken haben Elektivgeschäft komplett einstellen müssen. Nach bisherigen Daten
werden überwiegend Ungeimpfte in Krankenhäusern behandelt. In USA ist zudem ein Anstieg der In-
fektionsfälle beim Personal in Pflegeheimen zu beobachten, ein Übergang auf die Patientinnen und
Patienten ist zu erwarten, fn GBR steigt die Bettenbelegung auf den Normalstationen durch Omikron
weiter deutlich, die Belastung der Intensivstation ist bislang moderat. In der Mehrzahl der Fälle ist CO"
VID-19 nicht nur die Begleitdiagnose, sondern die eigentliche Aufnahmediagnose.
In der Diskussion wurde ergänzt, dass es in den USA mittlerweile eine hohe Infektfonsrate beim Perso-
nal im Bereich Krankenhaus und Pflege gibt. In GBR und USA gibt es teils 10% Personalausfälfe im Ge-
sundheitsbereich durch Omikron. fnformationen zu teilweise schwereren Krankheitsverläufen bei Kin"
dem aus New York sind noch nicht mit ausreichend belastbar. Eine Studie zu der neuen Variante
B.l.640.2 (in Süd-FRA nachgewiesen), momentan gibt es hierzu keine besonderen und belastbaren Er-
kenntnisse. Tierexperimentelle Studien zeigten bei Omikron einen geringeren Befall des Lungengewe-
bes, es seien aber noch keine sicheren Rückschfüsse möglich.
iass die mRNA-Booster-lmpfung einen]
Schutz vor Infektion mit Omikron biete, die zweifache Impfung jedoch nicht. Omikron besitzt ein star-
kes Immunescape, das nach dieser Studie für die starke Ausbreitung von Omikron hauptverantwortlich
ist - im Gegensatz zu einer alternativ angenommenen stärkeren Übertragbarkeit. Unterschiede in der
Viruslastverteilung bei Geimpften bestehen zwischen Omikron und Delta nicht. Vss. hat Omikron im
Vergleich zu Delta auch, keine verkürzte Infektiosität
312-23Z06"Pa-809(4),45/2022
Hauptreglstratur BundaskanaleramtDas RKI verzeichnet 35.000 Omikron-Fälle in DEU mit unterschiedlicher regionaler Verteilung (Zuwachs
von 17% im Vergleich zum Vortag). Der Anteil liegt bei über 50 %. Nur 10 % im Rahmen derSequenzie-
rung, der Rest über PCR als Verdacht festgestellt (aber hohe Übereinstimmung zwischen PCR-Nach-
weis und späteren Sequenzierungsergebnis). Aktuel! liegen Infektionen durch Omikron überwiegend in
der jüngeren Population vor (wahrscheinliche Begründung: höhere Mobilität). Mit einer Verschiebung
zu älteren Personen und Kindern ist zu rechnen, was dies für die Krankheitsschwere bedeuten wird ist
noch nicht einschätzbar. Hinweise auf die notwendige Differenzierung zwischen 3 Indikatoren: Inzi-
denz (Abbildung der Infektionsdynamik), Hospitalisierungsrate (Abbildung der Krankheitsschwere),
ITS-Betegung (Abbildung der Belastung des Gesundheitswesens). Die aktuelle Trendanalyse des RKI
zeigt einen Anstieg der Fallzahlen durch Omikron,). Appelle vor Weihnachten haben gewirkt.
Die Frage, ob der immunstatus der Genesenen die (weitere) Gleichstellung mit Geboosterten rechtfer-
tigt, kann nicht abschließend beantwortet werden kann, da bspw. der Zeitraum zwischen überstande-
ner Erkrankung und Reinfektion entscheidend ist. Konsens besteht grundsätzlich, dass eine Impfung
nach einer Genesung (bzw. auch andersherum) einen sehr hohen Schutz vor schwerer Erkrankung be-
wirkt.
Das Expertengremium bittet eine Übersicht zu den Maßnahmen und deren Auswirkungen in den ande-
ren europäischen Ländern (analog zur Übersicht der Bundesländer), um bessere Einschätzung treffen
zu können. Seitens der Geschäftsstelle im BKA-Amt wirf eine Prüfung zugesichert.
Dem Expertengremium ist das Thema Kommunikation mit Blick auf Sinnhaftigkeit von Impfungen, ih-
rerSchutzwirkungen und derSinnhaftigkeitvon beschränkenden Maßnahmen etc. insbesondere in
der aktuellen, durch Omikron bestimmten Lage wichtig. Das Fehlen einer integrierten Kommumkati-
onsstrategie wird konstatiert. Dazu soll eine gesonderte Befassung erfolgen.
TOP 3 Update zur Impfune:
»erichtet zu aktuellen Erkenntnissen. Nach der Zweitimpfung bestehe zunächst ein guter
Neutralisationstiter/ der jedoch nach 3-6 Monaten deutlich absinke. Dies ist mittlerweile auch für Kin-
der und Jugendliche gezeigt worden. Gegen Omikron haben Zweifach-Geimpfte nach dieser Zeit keine
Neutralisationstiter. Nach Booster-lmpfung steigen Neutralisationstiter gegen Omlcron deutlich an.
Nach einer Booster-lmpfung bestehe gemäß britischer Daten ein 75%iger Schutz vor symptomatischer
Erkrankung durch Infektionen mitderOmikron-Variante.
Die Schutzwirkung (Schutz vor symptomtaischer Erkrankung) lässt gemäß^^^^^^^^^^B auch
nach Boosterimpfung langsam nach und sinkt auf ca.|
Bei der Betrachtung von älteren Personen bestehe initial nach Erst- und Zweitimpfung keine gute tm-
munantwort/ nach Boostersind auch bei älteren Personen (Ü80) hohe Neutralisationstiter gegen Delta
und Omicron messbar. Die Neutralisationstiter sinken 3 Monate nach Boosterimpfung leicht ab, btei-
ben Jedoch deutlich über dem prä-Boost Niveau.
Insgesamt bieten die COVID-19 Impfungen weiterhin einen sehr guten Schutz vor Hospitalisation und
-—schwerer-ErkrankungT-Boosterimpfungen-verstärkerrdie-Schutzwirkung-nochTnatrdeuttrchTvofTatleTn"
bei älteren Personen.
In der Diskussion wir auf die Notwendigkeit einer klaren Definition für „Schutz" hingewiesen (Schutz
vor Infektion, Schutz vor schwerer Erkrankung, Schutz vor Tod). Auch nach zweifacher Impfung be-
steht ein guter Schutz vor schwerer Erkrankung. Fragen zu einer möglichen 4. Impfung sind derzeit
nicht beantwortbar. Wichtig sei in der Kommunikation, darauf hinzuweisen, dass die Letalität durch
die Impfungen abgenommen hat.
TOP_3a: Vorhersagejweitere Entwicklune
Istellt anhand der verfügbaren Daten aus anderen Ländern mittelfristige Szenarien vor.
»emnacn steigt die Anzahl der beatmeten Patienten wahrscheinlich weniger stark als die Hospitalisie-
rung. Der enge Zusammenhang zwischen Inzidenz und Hospitalisierung bestehe weiterhin (Ergebnisse
aus London). In DNK sind Hospitaiisierung und Intensivbelastung langsamer gestiegen als die Inzidenzim Vergleich zum vergangenen Winter. In DEU sei im Vergleich zu London ein weniger starker An-
stieg zu erwarten, da die Spitzen der Belastung zu verschiedenen Zeitpunkten je Region zu erwarten
sind (asynchrone Spitzen). Dadurch erwartet man im Verhältnis zu London vermutlich eine geringere
mittlere Belastung der Intensivstationen; generell ist wegen der hohen Inzidenz aber mit einer Erhö-
hung der Belastung der Normalbettenstationen zu rechnen.
Situation im Quarantänebereich:
BM Lauterbach stellt einen von BEVtG und RKI erarbeiteten Vorschlag für ein modifiziertes Quarantäne-
regime vor. Es solle künftig zwischen allgemeiner Bevölkerung/ Krankenhaus- und Pflegebereich, sowie
sonstiger KRITIS unterschieden werden. Vorschlag soll mit Länderchefs abgestimmt werden. DerVor-
schlag wird im Gremium diskutiert.
TOP 5 neue Themen (Paxlovid, DieitalisierunR, Offentlichkeitsarbeitl
|werden gebeten, Vorschläge zum Thema Öffentlichkeits-
arbeit zu erarbeiten.
Das Gremium möchte sich weiter mit den Themen Digitalisierung (Patientenakte, Impfregister, Ge-
sundheitsbereich allgemein) beschäftigen.
TOP 6 - verschiedenes (Terminfindunfi Besprechune GO, Name Gremiumsl
Das Gremium will Aktualisierung der bisherigen Stellungnahme prüfen und ein Update erstellen. Prof.
Kroemer erstellt einen Vorschlag und zirkuliert diesen.
Nächster Termin muss aufgrund Terminschwierigkeiten verschöben werden. Bitte an alle Mitglieder
um Rückmeldung. Einladung folgt dann.Protokoll der 6. Sitzung des Expertengremiums der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemie
Datum: 12.01.2022
Zeit: 14:30-16:30Uhr
OrtiVideokonferenz
Teilnehmer/innen; 19 Teilnehmerinnen des Expertengremiurfts (Vorsitzender Prof. Kroemer und steilv.
Vorsitzende Prof. Brinkmann sowie die Mitglieder Prof. Berner, Prof. Betsch, Prof. Buyx, Prof. Dötsch,
Prof. Drosten, Prof. Falk, Prof. Hertwig, Prof. Kaderali, Prof. Karagiannidis, Prof. Meyer-Hermann, Dr.
Niessen, Dr. Priesemann, Prof. Sander, Sternberg, Prof. Streeck und Prof. Wieler)
Gäste: ChefBK Schmidt, Abteilungsleiterin 3 Bundeskanzieramt Miehe-Nordmeyer, Geschäftsstelie Ex-
pertengremium, Corona-KrisenstabGM Breuer, BM Lauterbach, BMG St'in Draheim
Einleitung:
Begrüßung durch den Vorsitzenden.
TOP l - Protokoll vom 04.01.2022
Bestehende Änderungswünsche zum Protokoll der 5, Sitzung werden aufgenommen.
TOP2-Aktue!le_lageentwickly.nfi
|berichtet über aktuelle Erkenntnisse zu Krankheitsschwere, Hospitalisierung und
Intensivpflichtigkeit bei Omikron. Es gibt eine Reduzierung der Intensivbelegung, allerdings bleibt die
aktuelle Anzahl der Intensivaufnahmen gleichbleibend (Seitwärtsbewegung). Die Reduzierung erfolgt
vornehmlich durch den Abbau von Deltapatienten (aktuell noch etwa 3.000 Patienten).
Die Intensivpflichtigkeit liegt bei Deltavariante bei 1% aller positiv Getesteten. Durch die Boosterimp-
fung sinkt die Intensivpflichtigkeit/ aktueller Stand: 0,3%. Zum Vergleich: Bei Influenza liegt die Inten-
sivpflichtigkeit bei 0,1 - 0,15%. Lt. Daten^^^Bmuss l von 10 der hospitalisierten Patienten mit 0-
mikron auf einer Intensivstation behandelt werden. Bei Delta lag die Quote bei l zu 5. Die Intensivauf-
nähme erfolgt bei Omikron innerhalb von 2-4 Tage. Die Daten zeigen zudem, dass weiterhin haupt-
sachlich ungeimpfte Patienten behandelt werden. In DEU steigen die Inzidenzen insb. in der Alters-
gruppe zw. 20 - 39 Jahren.
Die Daten^^^^^^^Nweisen auf eine Reduzierung des Risikos der Krankenhauseinweisung hin
(1,3% bei Delta, 0,5% bei Omikron). Die mittlere Verweitdauer liegt aktuell bei 3,4 Tagen. In DEU steigt
der Anteil der Notaufnahmen mit Personalausfall wegen Covid-19 auf bald 30%.
würde
rechtlichen UmsetzungsbedarfausFosen. Die durch Verordnung festgelegte Meldepflicht der Kranken-
hausaufnahmen werde oftmals nicht eingehalten. Mit dem geplanten Anschluss der Krankenhäuser an
DEMIS Ende l.Quartat / Beginn 2. Quarta) 2022 tritt eine Verbesserung des Meldewesens ein, da die
Daten automatisiert übermittelt werden. Ergänzend wird auf ein bestehendes freiwiiliges Meldesys-
tem für die Hospitatisierung bei Kindern hingewiesen, dass auch ftächendeckend geschaltet werden
könne. Tagesaktuetle Daten wären dann auch in der PädEatrie vorhanden. Das System differenziert
zwischen zufälliger Erkennung und tatsächlicher Einweisung wegen Covid-19. Seit Mitte Dez. gibt es im
RKI eine Erhebung zum tmpfstatus bei Infizierten. Demnach sind 61,8% bei KK-Einweisung ungeimpft,
Viele Daten liegen dem RKI vor, diese können dem Expertengremium zur Verfügung gestellt werden.
Bei der Betrachtung der aktueilen Daten wird auch auf die Schuiöffnungen hingewiesen.
Es gibt die einhellige Meinung/ dass eine elektronische Patientenakte gerade in der Pandemie grund-
sätzlich sinnvoll wäre. Dabei sind drei Zwecke der ePA zu unterscheiden l) aktuell Wissen über be-
stimmte Daten zur Pandemiekontrolle (Impfstatus etc.) 2) Zugriff für wissenschaftliche Zwecke, 3) Zu-
griff für Behandlungszwecke .
312-2320S~Pa"009{4)/46/2022
Hauptreglstratur BundesKanaleramlChefBK verweist auf die geplante Impfkampagne, die sowohl BoosteNmpfungen als auch Erst-und
Zweitimpfungen bewerben soll und auch regional angepasste Botschaften erhalten sollen.
Erste Labore könnten in der kommenden Woche bei den Testkapazitäten an ihr Limit gelangen. Zudem
werden zeitnah mit Blick auf das erhöhte Testaufkommen bei KRITIS-Beschäftigten nach Isolation /
Quarantane viele Labore an der Belastungsgrenze agieren. Es besteht Konsens, dass es grundsätzlich
sehr verlassliche Antigentests gibt Aufgrund der Überlastung der Labore durch PCR-Testung wird ggf.
mittelfristig die Nutzung der Schnelltests notwendig sein. BMG favorisiert eine Priorisierung der PCR-
Testung für KRITIS-Personal. Zudem soll zeitnah eine PositivlJste für Antigentests vorliegen.
|zeigt aktuelle Erkenntnisse aus der Virologie auf. Eine Mischung aus Delta und Omikron
(„Deltacron") ist wahrscheinlich nur Labor-Artefakt. Grundsätzlich erkennen Antigentests auch Omik-
ron - der Nachweis ist jedoch abhängig von der Viruslast (bei Delta und Omikron gleichermaßen). Ein-
schränkungen gibt es in den ersten 2 Tagen nach einer Infektion. Danach erkennen Antigentest das
Virus relativ sicher. Aktuell werde diskutiert, welche Abstrichmöglichkeit (Rachen- oder Naseabstrich)
ein sicheres Ergebnis liefert. Bei Omikron-Variante ist die Viruslast am Anfang im Speichel höher, spä"
ter auch Nachweis im Nasen-Rachenbereich möglich. Grundsätzlich weisen PCR-Tests Em Verhältnis zu
Antigentests eine höhere SensitivJtat auf. Die bei Antigen-Schnelltests niedrigere Sensitivität kann
durch eine häufigere serielle Testung ausgeglichen werden. Ergänzend wird darauf hingewiesen/ dass
in den ersten 2 Tagen der Erkrankung der Antfgentest bei den Testungen falsch-negativ sein kann. Ab
4. Tag ist der Antigentest zuverlässig.
Nach aktuellen Auswertungen einer Pre-Prinf-Studie zeigt ^^^•eine leicht bessere Wirksamkeit
im Vergleich zu^^^^B Reduzierung der HospitalisJerungs- und Todesfallrate). Die aktuellen Stu-
dien belegen zudem einen längeren Schutz durch Boosterimpfung. Daten aus^^bestätigen zudem
die bisherigen Erkenntnisse aus^||Süd-Äfrika ui'^H dass Omikron zu erhöhten Zahlen auf den
Normalstationen der Krankenhäuser führt, nicht aber zu einer Belastung des Intensivbereichs.
Auch im aktuellen RKI Bericht geht die Omikron-Kurve steil hoch, die Delta-Kurve fällt zugleich ab. Auf-
grund der rasanten Zunahme an Omikron-Fällen ist zeitnah eine Inzidenz von 800 möglich. Vermutlich
liegt der Anteil der Omikron-Fälte bei mehr 60%. Die Verdopplungszeit liegt derzeit bei 5,7 Tagen. Da
DEU umfangreiche Kontaktbeschrankungsmaßnahmen hat, verhelfen diese zu einer langsameren An-
stiegskurve im Vergleich zu anderen Ländern.
TOP 3 GryndsatzUche Ü_berlegungen zur Kommunikation:
|stellen ihre Erkenntnisse zur bisherigen und zu einer wünschenswerten
zukünftigen Kommunikation vor. Dabei wird deutlich/ dass es bislang kein nutzerzentriertes fnformati-
onsangebot gibt. Grundsätzlich liegen viele Informationen vor, die jedoch nicht auf den ersten Blick
ersichtlich und nutzerfreundlich aufbereitet sind. Es werden best-practise-Beispiele aus UK und Aust-
ralien genannt. Es müsse eine zwischen Bund und Ländern abgestimmte Risiko- und Gesundheitskom-
jqynLkationsstrategie geben, welche fachlich gut fundiert ist. In DEU eibt es ßrundsatztich zwei Institu-
tionen zur Kommunikation in Krisen (RKI für Fachöffentlichkeit, BZgA für die Bevöikerung). Beide Insti-
tutionen sind allerdings nicht ausreichend ausgestattet für eine gute Kommunikation. Ggf. bietet sich
eine unabhängige wissenschaftliche Institution zum Thema Krisenkommunikation an - mit ausrei-
chend Ressourcen, um wissenschaftlich fundiert und reaktionsschnell agieren zu können. Auch müss-
ten Falschinformationen identifiziert und entkräftet werden. Auch die Ausstattung der Ärzte, Gesund-
heitskasäen, etc. mit Informationsmaterialen ist elementar. Die Risiko- und Gesundheitskommunika-
tion müsse institutionaiisiert werden und unabhängig von Politik agieren können. Es sollten nachhal-
tige und flexible Kommunikationsstrukturen geschaffen werden. Entscheidend dafür ist die Digitalisie-
rung des Gesundheitssystems, um Daten umfangreich zur Verfügung zu haben (Stichwort elektronisch
Patlentenakte).
In der folgenden Diskussion herrscht Einigkeit, dass die Kommunikation deutlich verbessert werden
muss. Klare Aussagen entlasten auch Gesellschaft, einzelnen Behörden, etc. Das Expertengremium
wird sich zum Thema Kommunikation und Schaffung eines Zentrums für Gesundheitskommunikation
abstimmen und eine Stellungnahme entwerfen.Protokoll der 7, Sitzung des Expertengremiums der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemie
Datum: 18.01.2022
Zeit: 12:30-~15:15Uhr
Ort: Videokonferenz
Teilnehmer/innen: 19 Teilnehmerinnen des Expertengremiums (Vorsitzender Prof. Kroemer und steliv.
Vorsitzende Prof. Brinkmann sowie die Mitglieder Prof. Berner, Prof. Betsch, Prof Buyx, Prof. Dötsch,
Prof. Drosten/ Prof. Falk, Prof. Hertwig, Prof. Kaderali, Prof. Karagiannidfs, Prof. Mertens Prof, Meyer-
Hermann, Dr. Niessen, Dr. Pnesemann, Prof. Sander, Sternberg, Prof-. Streeck und Prof. Wider)
Gäste: ChefBK Schmidt, AbteElungsleiterin 3 Bundeskanzleramt Miehe-Nordmeyer, Geschäftsstelle Ex-
pertengremium, Corona-Krisenstab Oberst Busch, BM Lauterbach, BMG-St'in Draheim
Einleitung:
(weist auf die versandte E-Maildes BK-Amts mit einem Katalog an Fragen hin, die im
.Rahmen der Sitzung besprochen werden sollen. Ggf. könne nicht zu jeder Frage eine konkrete Ant-
wort, aber ein Meinungsbild dargestellt werden.
Prof. Kroemer teilt mit, dass BM Buschmann (BMJ} den Wunsch auf eine einmalig an der Besprechung
des Expertengremiums geäußert habe. Die Mitglieder werden gebeten, ihre Einschätzung zur Teil"
nähme von BM Buschmann an Prof. Kroemer senden.
TOP l - Protokoll vom 12.01.2022
Bestehende Änderungswünsche zum Protokoll der 6. Sitzung werden aufgenommen.
TOP 2 - Stellungnahme zu Kommunikation
Igeben einen kurzen Überblick über die wesentlichen Punkte der ge-
planten Stellungnahme zum Thema Kommunikation. Dabei wurde auf folgende Punkte eingegangen:
Regeländerungen brauchen eine handlungsbezogene Kommunikation, Trotz Föderalismus müssen Re-
geln einfach kommuniziert und stringent gehandhabt werden.
In der anschließenden Diskussion werden verschiedene Aspekte vertieft erörtert wie die Frage der Ein-
beziehung der politischen Kommunikation, die Unabhängigkeit eines Gesundheits- und Kommunikati"
onszentrums, Rolle / Verantwortung der Medien, Berücksichtigung der Institutionen mit einem gesetz-
lichen Auftrag zur Aufklärung und Information (RKI, BzGA), die Thematisierung des Themas in, der Bil-
düng. Als wichtig wird angesehen, dass das konkrete Ziel einer neuen Institution abgestimmt und defi-
niert werde. Ggf. könnten auch bisherige Formate oder Strukturen (BzgA) genutzt und erweitert wer-
den. Elementar bleibt/ dass Spannungsverhältnis zwischen evidenzbasierter aber auch schneller Kom-
munikation auszutarieren und wissenschaftliche Veröffentlichungen für alle zugänglich zu machen.
(werden unter Berücksichtigung der genannten Hinweise die Stellung-
nähme finaiisieren und im Kreis der Mitglieder abstimmen.
ChefBK verweist auf den Fokus der Kommunikation der aktuellen Impfkampagne. Es werde geprüft,
welche Zielgruppen angesprochen werden müssen. Das Expertengremium schlägt in der aktuellen
Kommunikation auch vor, alle Verbände in DEU direkt anzusprechen und über diese das vorhandene
Informationsmateriaf an deren Mitglieder zu versenden. So könne zügig eine große Masse erreicht
werden.
TOP 3 Aktuelle Lageentwicklung
Iberichtet über aktuelle Erkenntnisse zu Krankheitsschwere/ Hospitalisierung und
IntensEvpfiichtigkeit bei Omikron. Nach aktuellen Daten scheint NY die Spitze beim Infektionsgesche-
hens erreicht zu haben. Das würde auf einen nur kurzzeitigen Höhepunkt der Omikron-Welle hinwei-
sen. In DEU gehe die Delta-Welle weiter zurück/ alle Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Welle seien
gut wirksam. Insgesamt liege der Omikron-Anteil mjttierweite bei über 90%. Auf den Intensivstationen
sind nur wenige Omikron-Fälle zu verzeichnen. Es bleibe abzuwarten, wie sich das Infektionsgesche-
hen vor allem bei der älteren BevÖlkerunRSgruppe ausbreite.
312-2320S-Pa-009(l)/47/Z022
Hauplragistratur BundeskanaleramtSchwierig bleibe die Diskrepanz zwischen den RKI-Meidedaten über covid-bezögene Krankenhausauf-
nahmen und den Meldungen nach IVENA. Auch die Tendenz werde nicht richtig wiedergegeben (RKI-
Meidedaten fallen, während die IVENA-Daten eine Steigerung anzeigten). Ziel bleibe eine tagesaktu-
eile Erfassung der Hospitalisierung der Krankenhausaufnahmen über § 301 SGB V oder InEK. Mittdfris-
tig mit Blick auf den Winter 22/23 sei die elektronische Patientenakte mit transparenter Datenbereit-
Stellung wünschenswert/ um einen Überblick über kumulierte Infektionsgeschehen durch COVID-19,
influenza, RSV und andere Erkrankunßen zu bekommen.|
|gibt ergänzend zur letzten Besprechung einen Überblick über die Aussagekraft von Anti-
genschnelltests. Aktuelle Erkenntnisse zeigen, dass innerhalb der ersten l bis 3 Tage Antigenschnell-
tests die Virusfast nicht zuverlässig erkennen (hier Vorteil des sensitiveren PCR-Tests). Bei der Betrach-
tung der aktuellen Quarantäne und Isolationsregelungen sei zu berücksichtigen, dass auch noch am 7.
Tag nach der Diagnosestellung regelmäßig ein PCR-Test Viruslast erkennt und positiv reagiert - ob-
wohl nach einer Woche keine relevante Infektiosität mehr vorliege. Dies führe zu Unsicherheit bei Ar-
beitgebern und Beschäftigten (Arbeiten mit positivem PCR-Test/ „Warten" auf Ct-Wert von 30). Es
wäre denkbar, Krankenhausträger mit Verweis auf deren Hygienekonzepte eigene Regelungen zu er-
möglichen, die für bestimmte Bereiche auch Antigenschnelltests erlauben. Diese besitzen auch am
Ende der Infektion eine hohe Sensitivität
BM Lauterbach erklärt die Bedeutung des Ct Wert von 30. Er kündigt zudem eine Anpassung der Test-
Verordnung an, wonach bei PCR-Testung eine Priorisierung in bestimmten Bereichen umgesetzt wer-
den soll.
TOP 4 Gefährune der KRITIS durch Pandemieeeschehen:
[weist auf ihre Stellungnahme zur erwarteten Entwicklung der Pandemie in den kom-
menden Wochen und deren Auswirkungen für das Gesundheitssystem und die kritische Infrastruktur
hin. Demnach könnte in DEU ein Peak von einer Inzidenz von 800 bis 2.000 erreicht werden. Allerdings
spielen dabei Zeitpunkt und regionale Unterschiede eine Rolle. Hospitaiisierungswert sei nach wie vor
eng mit der Inzidenz verknüpft. Steliungnahme wird zeitnah an alle Mitglieder des Expertenrates ver-
teilt.
IQP 5Vorstellung StelluhRnahme zu Kindern und Jueehdlichen in der Pandemie:
stellen Ziel der Stellungnahme vor. Kinder und Jugendliche müssen als
eigenständige Gruppe betrachtet werden. In der kommenden Besprechung wird die Stellungnahme
voliständig vorgestellt diskutiert
TOP 6 Verschiedenes:
Die Geschäftsordnung soll in einem^ggsoji^jtea^mxAteitninJiaaÜsieü^erdfirL^inf1 Tf*rminahfra&e-
folgt hierzu.
wird einen Entwurf für eine Stellungnahme zum Thema Digitalisierung des Gesund-
heitssystem zirkulieren; die Vorstellung erfolgt in der kommenden Besprechung.
Mit Blick auf die Fragen dereingangs benannten E-Maii aus dem BK-Amt ist folgendes zu ergänzen:
Kontaktnachverfolgung bei Geboosterten: It. Modellierung macht dies einen R-Wert-Unterschied von
0,15. Wichtig ist eher die schnelle Kontaktnachverfoigung.
Behandlung von Genesenen; Der Genesenenstatus ist sehr differenziert zu betrachten, da Zeitpunkt
der Infektion, vorhandene Impfungen, etc. dabei zu berücksichtigen sind. Klare Aussage dazu können
(noch) nicht abschließend getroffen werden. Dieses komplexe Thema könnte gesondert besprochen
werden.Protokoll der 8. Sitzung des Expertengremiums der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemie
Datum: 25.01.2022
Zeit: 12:30-15:30Uhr
Ort: Videokonferenz
Teilnehmer/innen: 19 Teilnehmerinnen des Expertengremiums (Vorsitzender Prof. Kroemer und stellv.
Vorsitzende Prof. Brinkmann sowie die Mitglieder Prof, Berner, Prof. Betsch, Prof. Buyx, Prof. Dötsch,
Prof. Fatk/ Prof. Karagiannidis, Prof. Mertens Prof. Meyer-Hermann/ Dr. Niessen, Dr. Priesemann/ Prof.
Sander, Sternberg, Prof. Streeck und Prof. Wieler)
Gäste: ChefBK Schmidt, AbteJlungsleiterin 3 Bundeskanzleramt Miehe-Nordmeyer, Geschäftsstelle Ex-
pertengremium, Corona-Krisenstab Oberst Busch
TOP l - ProtQkoll vom 18.01.2022
Bestehende Anderungswünsche zum Protokoll der 7. Sitzung werden aufgenommen.
TOP 2 - Stellungnahme zu Pädiatrie
l geben einen Überblick über aktuelle wissenschaftliche Ergebnisse zur
Betroffenheit von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie (Krankheitslast, LongCovid, Zusammen-
hang mit Diabetes, etc.) inklusive sekundärer Krankheitslasten (Gewichtsprobleme, psychische und
psychosomatische Beschwerden, etc.) und entsprechender Risikofaktoren. Alle Mitglieder haben im
Vorfeld den Entwurf einer Stellungnahme zur Notwendigkeit einer Berücksichtigung des Kindeswohi in
der Pandemie erhalten und bereits Hinweise hierzu gegeben. In der anschließenden Diskussion wur-
den verschiedene Aspekte vertieft (Evidenz der Datenlage, Probleme und Lösungsansätze, etc.). Ziel
müsse es sein, eine umfangreiche Datenbasis zu den Auswirkungen der Pandemie bei Kindern und Ju-
gendlichen zu generieren und Lösungsansätze aufzeigen zu können. Es bestehe die Chance, Rahmen-
bedingungen für Betreuungseinrichtungen so zu fassen, die Kindeswohl und tnfektionsschutz in Ein-
klang bringen. ^^^^^^^^^^^^^^B werden unter Berücksichtigung der genannten Hinweise
die Stetiungnahme überarbeiten und im Kreis der Mitglieder abstimmen.
ChefBK weist darauf hin, dass die unter FF BMG / BMFSJ laufende 1MA Kindergesundheit fortgesetzt
werden soll, die sich u.a, mit dem Thema der Datenverfügbarkeit beschäftigt. Zudem werde man sich
mit den Quarantäneregefn für Schulen beschäftigen.
TOPä-Stellunenahmezu Kommunikation
Die Stellungnahme wurde von^^^^^^^^^^^^^^^B um die Vorschlage und Hinweise aus der
Sitzung vom 18.01.2022 ergänzt und allen erneut zur Verfügung gestellt. Verbleibende klärungsbe-
dürftige Punkte werden zwischen einzelnen Mitgliedern abgestimmt, anschließend wird die Stellung-
nähme zur finalen Abstimmung verteilt.
TOP_4 Aktuelle laeeentwicklyng
[berichtet über aktuelle Erkenntnisse zu Krankheitsschwere, Hospitalisierung und .
Intensivpflichtigkeit bei Omikron. Die Anzahl der Erstbetegungen auf Intensivstationen verzeichnen
erstmal wieder leichten Anstieg (verursacht durch Omikronfälle). Eine Studie ^^^B/ergleicht Aus-
Wirkungen von Delta und Omikron (bspw. Hospitalisierung) und bestätigt die bisherige Erkenntnisse,
dass OmJkron grundsätzlich einen milderen Verlauf verursacht und zu verringerten Liegezeiten führt.
lediglich bei der Altersgruppe der über 80-Jährigen bestehen keine großen Unterschiede in den Aus-
Wirkungen beim Vergleich von Delta und Omikron. Der aktuelle Intensivreport aus DNK zeigt, dass
mittterweiie zw. 60 und 70% der eingewiesenen Patienten wegen einer Omikron-tnfektion behandelt
werden.
in DEU zeigt sich der Krankheitsverlauf deutlich attenuiert, es sind weniger Fälle von schwerem Lun"
genversagen zu erwarten, die Liegezeiten werden kürzer. Die Hospitalisierungsinzidenz rücke weiter in
den Vordergrund, allerdings gebe es weiterhin Differenzen in der Erfassung und Meldung (Beispiel
312-23206-Pa"009(4 5,48/2022
Hauptreglslraiur BundesRansleramtNRW: Hospitalisierungsinzidenz laut IVENA bei 12,8; It Meldungen an das RKI fnzidenz von 3,56). Es
wird weiterhin für ein Ausbau des Melderegisters geworben.
Mittlerweile gibt es mehrere Studien zum Thema Reinfektion. Eine Studie aus Katar zeigt im Mediän
den Abstand zwischen Infektion und Reinfektion; Alpha 297 Tage; Beta 284 Tage; Delta 253 Tage, 0-
mikron 314 Tage. Hospitalisierungen sind nach Reinfektion bei Genesenen sehr selten. Reinfektionen
treten vor allem in der Jüngeren BevÖlkerungsgruppe auf. Eine Studie aus GBRbemisst den Abstand
zw. Infektion und ReJnfektion im Mediän bei 302 Tagen. Nach der^^^^^^BStudie schützt auch
eine Genesung vor Ansteckung und Hospitalisierung. Allerdings liegen keine Daten zur Omikron-Vari-
ante vor. Eine Genesung und Impfung in Kombination schützen bei allen fmpfstoffen am effektivsten
vor schwerer Erkrankung. Eine Omikron-lnfektion schützt durch zusätzlich entstandenen Booster des
Immunsystems auch gegen Infektion mit Delta-Variante. Bei ungeimpften Personen fällt der Immun-
schütz gegenüber Delta allerdings schwächer aus.
Gemäß den Daten des RKI steigen die Hospitalisierungsinzidenzen in allen Bevölkerungsgruppen/ eine
Entwarnung insb. für die ältere Bevölkerungsgruppe kann es daher nicht geben. Der Schutz dieser
Gruppe sei daher in den kommenden Wochen besonders wichtig. Nach dem DIVI-Register sinken die
Fälle mit Delta-Variante zügig, es zeigt sich aber ein langsamer Anstieg bei Omikron-Fällen. In der aktu-
eilen Trendbestimmung ist der deutliche Anstieg an Neuinfektionen mit Omikron erkennbar. Die Ver-
dopplungszeit beträgt aktuell ca. 6 Tage. Zudem sind die Kapazitäten bei PCR-Tests erreicht.
TQP 5 Verschiedenes:
(bittet die Politik um eine praktikable Lösung im Umgang mit der ejnrichtungsbezogenen
Impfpflicht (§ 20a IfSG). Die bereits stark belasteten Gesundheitsämter könnten die vorgesehenen auf-
wändigen Verwaltungsverfahren zur Überwachung der einrichtungsbezogenen fmpfpflicht und der
Sanktionierung vermutlich erst nach Wochen oder Monaten bis zu einem Betretungs- oder Tätigkeits-
verbot umsetzen.
Es werde empfohlen, die Regelung des § 20a ffSG anzupassen; statt der Jetzt vorgesehenen Ermes-
sensentscheidung der Gesundheitsämter sollte ein unmittelbar kraft Gesetzes eintretendes Tätlgkelts-
und Betretungsverbot vorgesehen werden (bei Schaffung einer Härtefaliregelung, die es Arbeitgebern
ermöglicht, vorübergehend Nichtimmunisierten auch über den 15. März 2022 hinaus die Ausübung
der Tätigkeit zu ermöglichen). Wenn keine Korrektur des Gesetzes erfolgt, seien Bund und Länder ge-
fordert, den Gesundheitsämtern „Leitplanken" für die Ermessensentscheidungen an die Hand zu ge-
ben. Andernfalls droht ein heterogener Umgang bei der Umsetzung der impfpfficht in den Bundeslän-
dem und bei 380 Gesundheitsamtern. Im Kern geht es dabei um eine Klarsteftung, ob bei unklarem
Sachverhalt und in der Ermessensabwägung im Zweifel ein Verbot auszusprechen ist. Auch ist drin-
gend zu klären, ob die Gefahr erheblicher Störungen des Betriebs einer Gesundheitseinrichtung in die
Ermessensentscheidung ejnfließen darf. ChefBK sagt zu, sich des Themas anzunehmen; Gesundheits-
minister der Länder haben bereits einen entsprechenden Auftrag erhalten.
-
Protokoll der 9. Sitzung des Expertengremiums der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemie
Datum: 01.02.2022
Zeit: 12:30-14:30Uhr
Ort: Videokonferenz
Teilnehmer/innen: 19 Teilnehmerinnen des Expertengremiums (Vorsitzender Prof. Kroemer und stellv.
Vorsitzende Prof. Brinkmann sowie die Mitglieder Prof. Berner, Prof. Betsch, Prof. Dötsch, Prof. Dros-
ten. Prof. Falk, Prof. Hertwig, Prof, Kaderaii, Prof. Karagiannidis/ Prof. Mertens Prof. Meyer-Hermann/
Dr. Niessen, Dr. Priesemann, Prof. Sander/ Sternberg, Prof. Streeck und Prof. Wider)
Gäste: ChefBK Schmidt, Abteilungsleiterin 3 Bundeskanzleramt MJehe-Nordmeyer, Geschäftsstelle Ex-
pertengremium, Corona-Krisenstab Oberst Breuer, BMG-St'in Draheim
TOP1 - Protokoll vom 25.01.2022
Bestehende Anderungswünsche zum Protokotl der 8. Sitzung bitte an Prof. Kroemer senden.
TOP 2 -Vorschtäee für weitere Themen
Die Mitglieder schlagen für zukünftige Sitzungen folgende Themen vor;
Vorbereitung nächste MPK
mögliche ExJtstrategie / Umgang mit EEndämmungsmaßnahmen
Vorbereitung auf mögliches Pandemiegeschehen im Herbst/Winter 2022
After action review
Stellungnahme zu lang covjd
Betrachtung immunität nach Impfung / Genesung
Studie zu unterschiedlichen Personengruppen als Überträger (einige sind superspreader, an"
dere nicht, etc.) bzw. die vermeintlich besonderes fmrrwnsystem besitzen
Betrachtung der Kommunikation und deren Auswirkung während der Pandemie
Die Mitglieder bereiten erste Stellungnahmen / Präsentationen als Diskussionsgrundlage für die kom-
menden Sitzungen vor,
TOP 3 Aktuelle LaEeentwEcklung
Iberichtet über aktuelle Erkenntnisse zu Krankheitsschwere, Hospitalisierung und
Intensivpffichtigkeit bei Omikron. Die Anzahl der Erstbelegungen auf Intensivstationen steigt durch 0-
mikron wieder/ die Intensh/belegung gesamt zeigt eine Seitwärtsbewegung. Der Anteil der intensiv-
pftichtigen Personen an allen gemeldeten Infektlonen liegt bei.0/12% (deutlich unter Anzahl Delta-Va-
riante). Bei Betrachtung der Altersentwicklung in der ITS-Belegung ist zu erkennen, dass insbesondere
der Anteil der älteren Menschen (ü60) wieder steigt. Aktuelle Behandlungsdaten unterstreichen die
bisherigen Erkenntnisse, dass bei Omikron geringere Krankheitsschwere auftritt. Weiterhin gibt es Dif-
ferenzen in der Erfassung und Meldung der Hospitallsierungsinzidenz. In NRW laut IVENA 17,3, It. Da-
ten des RKI 4,5. Beide Meldewege zeigen jedoch deutlichen. Anstieg.
Bei der weiteren Betrachtung der Belastung des Gesundheitssystems sollten Parameter wie Hospitali-
sierung (Last), ICU Belegung (Kapazitäten und Last) und Todesfälle (Last) sowie die Zahl der examinier-
ten Pflegekräfte In der Patientenversorgung am Bett betrachtet werden. Daraus kann ggf. auch mögii-
ehe Exitstrategie sowie Betastungssituation im Jahresverlauf betrachtet werden.
Aus virologischer Sicht wird ergänzt, dass It. Daten aus UK/ die Anzahl der Infizierten nach Erreichen
des Peak nur leicht zurückgegangen ist und sich nun auf hohem Plateau einpegelt. Dies liegt vor allem
an der hohen Anzahl von Infizierten in den jüngeren Bevölkerungsschichten. In UK ist zudem eine'Zu-
nähme der Omikron-Mutante BA.2 erkennbar. Nach Schätzungen iiegt die Vej-dopplungszeit in UK bei
5/5 Tagen. In DNK ist Mutante BA.2 u.a. durch superspreader Events vorherrschend. Vorläufige Stu-
dien B^B zeigen/ dass Mutante höhere Übertragbarkeitsrate besitzt/ der immun escape ist in beiden
Varianten (BA.l und 8A.2) etwa gleich stark.
312"23208-Pa"009(4)/49/2022
Hauptregistpatur BuncleskanaleramtIn DEU ist weiterhin eine dynamische Steigerung der Inzidenzen erkennbar. Hohe Inzidenzen betreffen
vor allem die Gruppe der 0-14-Jährigen, allerdings steigen die Inzidenzen auch in allen anderen Alters-
gruppen.
Bei der Betrachtung derSerum-Neutralisation nach Impfung und Booster gegen Omikron zeigt sich,
dass auch nach drei Monaten Impfschutz sehr wirksam ist, auch in älterer BevÖlkerungsgruppe. Lt.
Studie aus UK sinkt die Impfeffektivitat gegen symptomatische Erkrankung bei zweifacher Impfung
ggü. Omikron schnell. Dreifachimpfung zeigt hingegen langanhaltenden Schutz vor schwerer Erkran-
kung und Tod"- im Übrigen auch bei der Mutante BA.2. Belastbare Studien zu Wirkung einer vierten
Impfung (bspw. aus Israel) liegen noch nicht vor. Lt. israelischen Behörden soll vierte Impfung Schutz
vor Erkrankung nochmals deutlich heben. Auch ^^^N beschäftigt sich aktuell mit vierter Impfung
insb. für besondere Personengruppen.
Bei der Frage nach der Effektivität von Antigenschnelltests (Nasen- oder Rachenabstrich) gibt es keine
belastbaren Studien. Sinnvoll Nasen- und Rachenabstrich.
Es wird anschließend über die einrichtungsbezogene Impfpfiicht diskutiert/ da hier Belastungssituation
der AG (fehlendes Personal), der Gesundheitsämter (Kontrolle, Entscheidung Tätigkeitsverbot) sowie
mögliche arbeitsrechtllche Konsequenzen bis hin zu Klagen und Widerspruchsverfahren befürchtet
werden. Es ist empfehlenswert, bundeseinheitliche Regelungen zur Entlastung der Gesundheitsämter
zu schaffen (bspw. durch Vorgaben bei der Bewertung zu möglichen Emnessensspielräumen sowie
eine Klarstellung, dass der AG bereits in der Pflicht ist, bei fehlendem Impfnachweis entsprechend zu
handeln). Das Thema wird aktuell intensiv zwischen BMG und den GesundheitsminEstern der Länder
diskutiert.
TOP 4 ~ Stand der Geschäftsordnune mit Fokus Befaneenheit
Geschäftsordnung ist mit Blick auf das Thema „Befangenheit" und Anzahl der Mitglieder, die abge-
stimmt haben, aktualisiert. Neue Fassung wird allen zur Abstimmung zugesandt.
TOP 5 Verschiedenes:
Die Gültigkeit des Genesenenstatus soll in allen Bundesländern einheitlich geregelt werden/ da einige
Bundesländer unterschiedlich agieren und dies zu Missverständnissen führt. BMG hat das Thema auf-
genommen und stimmt sich mit den Gesundheitsministern der Bundesländer ab.
Nächste Woche soll Sitzung erst am Mittwoch, dem 09.02. stattfinden, Terminanfrage folgt hierzu. Zu-
dem möchte Herr Buschmann (BMJ) gern nächste Woche an der Sitzung teilnehmen. Sofern es Ein"
wände gibt, bitte diese an Prof. Kroemer senden.Protokoll der 10. Sitzung des Expertengremiums der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemie
Datum: 09.02.2022
Zeit: 12:30-15:OOUhr
Ort: Videokonferenz
Teilnehmer/innen: 19 Teilnehmerinnen des Expertengremiums (Vorsitzender Prof. Kroemer und stellv.
Vorsitzende Prof. Brinkmapn sowie die Mitglieder Prof. Berner, Prof. Betsch, Prof. Dötsch, Prof. Dros-
ten, Prof. Falk, Prof. Hertwig, Prof. Kaderali, Prof. Karagiannidis/ Prof. Meyer-Hermann/ Dr. Niessen, Dr.
Priesemann, Prof. Sander, Sternberg/ Prof. Streeck und Prof. Wieler)
Gäste: ChefBK Schmidt, Abteilungsleiterin 3 Bundeskanzieramt Miehe-Nordmeyer, Geschäftsstelle Ex-
pertengremium, Corona-Krisenstab Oberst Breuer, BMG-St'in Draheim
TOP1" Protokoll vom 01,02.2022
Bestehende Änderungswünsche zum Protokoll der 9. Sitzung bitte an Prof. Kroemer senden..
TOP 2 - Diskussion mit dem Bundesiustlzminister Buschmann
Bereich IViroloEJe:
Omikron ist ein separater Serotyp mit tmmunescape. Allerdings liegen die Varianten hinsichtlich der
Eigenschaften noch nah beieinander. Daher schützen die vorhandenen Vakzine aktueit grds. gut bei
alten bekannten Corona-Varianten vor schwerer Erkrankung oder Tod. Ein Immunschutz ausschließlich
durch eine Infektion mit Omikron hervorgerufen bietet daher keinen ausreichenden Schutz ggü.ande-
ren Varianten. Grundlage für den Schutz ist grds. die Impfung. Eine anschließende Infektion stärkt
diese Grundimmunisierung und führt in der Regel zu mildem Krankheitsverlauf. Infektionen bewirken
eine lokale Schleimhautimmunität, die eine Impfung nicht leisten kann. Ziel müsse zunächst ein, durch
eine hohe Impfquote die schwere Krankheitslast in der Bevölkerung zu reduzieren und im Anschluss
durch mehrfache erworb.ene aber mild verlaufende Infektionen den Ubertragungsschutz über die
Schleimhautimmunität aufzubauen. Grundvoraussetzung dafür ist aber eine sehr hohe Impfquote ins-
bes. bei der vulnerabten Gruppe. Diese Impfquote wird derzeit und vss. auch in Kürze nicht erfüllt.
Die Sub-Variante BA.2 hat nach derzeitigem Kenntnisstand keinen stärkerer Immun Escape/ ist aber
vss. noch schneller übertragbar. Die bisherigen Impfstoffe wirken analog BA.l. Inzidenzen und Hospi-
talisierungsrate liegen weiterhin weit auseinander.
Die Omikron-Weile ist derzeit noch nicht, in der älteren Bevölkerung angekommen/ eine Zunahme cfer
infektionen wird aber auch hier erwartet; dann ist mit einer höheren Hospitalisierungsrate zu rechnen.
Neue Serotypen werden in absehbarer Zeit (auch nicht im kommenden Herbst/Winter) nicht erwartet
bzw. erscheinen höchst unwahrscheinlich. Insofern bietet auch in naher Zukunft eine Impfung mit ak-
tuellem Vakzin grundsätzlich hohen Schutz vor schwerer Erkrankung und Tod.
Bei Wegfall atler physikalischen Maßnahmen (u. a. Maske) wird sich vss eine hohe Dynamik ergeben.
Masken haben eine hohe Effizienz auch zum Schutz vor neuen Varianten.
Bereich 2 Schutz Gesuhdheitsversorßung;
Aktuell bleibt die Anzahl der Intensivbelegung konstant (Minderung Delta-Variante, kürzere Liegezei-
ten bei Omikron-Fällen, aber klarer Anstieg bei der Anzahl der Neuaufnahmen). Durch Omikron-Vari-
ante werden mittlerweile mehr ältere und ungeimpfte Menschen auf der Intensivstation behandelt.
Kritisch bleibt die hohe Anzahl an Personalausfällen durch Infektion / Quarantäne der Beschäftigten im
Gesundheitsbe reich.
Für die Datenanalyse ist festzustellen, dass auf den Intensivstationen eine gute Erfassung für Covid-
Fälle geschaffen wurde. Allerdings betasten auch RSV und Influenza-Fälle die Intensivstationen, sodass
hierfür ebenfalls ein SVlonitoring eingeführt werden müsse. Auf den Normalstationen gibt es keinerlei
vergleichbare Erfassung und Auswertung von Daten (Betten, Auslastung, Pfjegekräfte, Belastung durch
Covid, Influenza, RSV, etc.). Dies sollte auch mit Blick auf kommende Belastungsphasen (Herbst/Winter
2022/2023) geprüft werden. Auch eine Auswertung über eine Patientenakte wäre zielführend. RKI
312-23206-Pa-ßß9(4)/50/2622
Ui»nn4r-anl»at.r"atur Bur>d««akanaleraml.überwacht Atemwegserkrankungen In Deutschland, hierbei handelt es sich um einen guten Incfikator
für die Krankheitslast.
Be reich 3- Impfune:
Die Gruppe derer, die nicht geimpft werden können (kritische tmpfreaktion, etc.) wird relativ gering
eingeschätzt. Hier kann ggf. Vektorimpfstoff helfen. Die Wirkung der aktuellen impfstoffe ggü. allen
bisher bekannten Varianten mit Blick auf schweren Krankheitsverlauf bzw. Tod ist sehr hoch. Ein Boos-
ter steigert Schutz nochmals deutlich. Die Dauer des Immunschutzes ggü. Omikron ist noch nicht ab-
schätzbar, da Datenbasis noch nicht ausreichend. Bei einer Zweifach-lmpfung iässt der Impfschutz
nach 3-4 Monaten deutlich nach. Höchster Schutz vor schwerer Erkrankung und Tod entsteht auf Basis
einer vollständigen Impfung (dreifach) sowie einer anschließenden Infektion. Zudem verringert Imp-
fung die Ubertragbarkeit des Virus.
Kommunikation zu ImpfpfHcht:
Auf der Datenbasisvon Umfragen stagniert impfkampagne, der Anteil der Impfgegner bleibt konstant.
Ungeimpfte bleiben demnach weiterhin eher skeptisch ggü. einer Impfung. Anreize werden hier nicht
reichen. Eine Beratung und Offentlichkeitsarbeit werden trotzdem weiterhin als notwendig und wich-
iü
Bereich 4 - Endemie / Pandemie:
Im Vergleich zu einer Pandemie sollte in einer Endemie ein Virus keine hohe Übertragbarkeit mehr be-
sitzen. Der R-Wert sollte konstant unter l liegen. Neben der Verhinderung der schweren Erkrankung in
der aktuellen Situation müsse auch eine Schleimhautimmunität In der Bevölkerung erreicht werden.
Dann wären ähnlich wie bei Influenza nur spontane VErusausbrüche (bspw. im Herbst/Winter) möglich.
TOP 3 Aktuelle Laeeentwicklune
In Ergänzung der Aussagen in TOP 2 zur aktuellen Lage wird darauf hingewiesen, dass die.Hospitalisie-
rungsinzidenz in allen Altersstufen steigt. Aktuell scheint keine Uberlastung des Gesundheitssystem
erkennbar, allerdings müssen die Daten weiter beobachtet werden, insbesondere durch den Anstieg
der Fallzahlen von Omikron-Fällen in der älteren Bevölkerungsgruppe. Kritisch bleibt die Anzahl der
Todesfälle/ welche in der Berichterstattung und Bevölkerung wenig wahrgenommen wird.
Es herrscht die einhellige Meinung, dass vor allem eine dauerhafte Rechtsgrundläge zur Maskenpflicht
sinnvoll wäre, da Masken hohe Wirksamkeit ohne hohen Aufwand erzielen. Mögliche Maßnahmen
und Öffnungsschritte wurden abgewogen und diskutiert.
TOP 4 - Aktuelle Stellunenahme im Vorfeld der MPK
Stellungnahme wurde allen zugesandt. Hinweise werden eingearbeitet Wichtig sind folgende Kern-
botschaften:
• Wenn Zahlen stabil gehalten, gutes Frühjahr und guter Sommer.
• Solange Anstieg der Zahlen/ keine Offnungsschritte.
.• Wenn Inzidenzen fallen und Krankenhausbelastung akzeptabel/ dann Öffnungsschritte, aber
dauerhaft Masken nutzen.
• Bei Öffnung Rebound möglich.
• Datenlage etablieren für weitere dauerhafte wissenschaftliche Einschätzungen.
TOP 5 - Diskussion der Stellunenahme zur Pädiatrie
Letzte Abstimmungen laufen bilateraL Abschließender Entwurf wird zur Abstimmung an alle Mitglie-
der versandt.
TOP 6 -Verabschiedung der Geschäftsordnung
Geschäftsordnung wurde unter den Anwesenden (17) einstimmig angenommen.Protokoll der 11. Sitzung des Expertengremiums der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemie
Datum: 15.02.2022
Zeit; 12:30-15:15Uhr
Ort: Videokonferenz
Teilnehmer/innen: 19 Teilnehmerinnen des Expertengremiums (Vorsitzender Prof. Kroemer und steliv.
Vorsitzende Prof. Brinkmann sowie die Mitglieder Prof. Berner, Prof. Betsch, Prof. Buyx, Prof. Dötsch,
Prof. Drosten, Prof. Falk, Prof. Hertwig, Prof. Kaderali, Prof. Karagiannidis, Prof. Mertens, Prof. Meyer-
Hermann, Dr. NEessen, Prof. Sander, Sternberg, Prof. Priesemann, Prof. Streeck und Prof. Wider)
Gäste: ChefBK Schmidt, Abteilungsleiterin 3 Bundeskanzleramt Miehe-Nordmeyer, Geschäftsstelle Ex-
pertengremium/ Corona-Krisenstab Oberst Breuer/ BM Lauterbach/ BMG-St'in DraheEm, Hr. Vetter
TQPl"PrQtokQt!vQm01,ynd09^2,^
Bestehende Anderungswünsche zum Protokoll der 9 und 10. Sitzung bitte an Prof. Kroemer senden.
TOP 2 - Steltunenahme zu Kindern und JuRendlichen
Hinweise und Änderungswünsche wurden diskutiert und aufgenommen. Die Stellungnahme wird
schriftlich zur finalen Abstimmung verteilt.
TQP 3 Aktuelle LaReentwJcklung
berichtet über aktuelle Erkenntnisse zu Krankheitsschwere, Hospitalisierung und
Intensivpflichtigkeit bei Omikron. Die Hospitalisierungsinzidenz steigt nur noch marginal. Die Neuauf"
nahmen steigen zwar deutlich, allerdings bleibt die Intensivbelegung konstant bzw. geht nur leicht
nach oben, Grund hierfür sind weniger Delta Fälle und die bei Omikron kürzeren Liegezeiten. Auch die
prozentuate Intensivpflichtigkeit bezogen auf gemeldete Infektionen bleibt relativ konstant bei 0,12%.
Die ITS-Belegung bei der älteren Bevölkerungsgruppe (ab 60 J.) steigt deutlich an. Die Anzahl der To-
desfäfle unter den Intensivfällen stagniert, wobei in anderen Ländern diese Zahl trotz geringerer Belas-
tung des Gesundheitssystem wieder ansteigt (Dänemark, Spanien, Frankreich). Die Ursache hierfür ist
noch unklar. Deutschland hat insgesamt Em internationalen Vergleich eine niedrige Sterberate.
BBBBBIergänzt, dass die Daten des RKI die Vermutung einer Plateauphase und die stärkere Be-
troffenheit der älteren Population bestätigen. Ob BA.2 Einfluss auf aktuelle Lage nimmt, bleibt abzu-
warten. Nach Schätzungen sind immer noch ca. 24 % der Bevölkerung ungeimpft/ darunter 2,3 Mio.
über 60 Jahre.
Neben den bekannten Me!dedaten sind auch mit Blick auf zukünftige Pandemien und aussagekräftige
Lagebilder zur Krankheitslast - syndromische Surveillance Systeme - wichtig. Sie bilden Grundlage für
die Bewertung des Schweregrads der Pandemie um die Auswirkungen auf das Gesundheitssystem zu
beurteilen. Meldepflicht und syndromische Surveillance ergänzen sich gut und ergeben in der Gesamt-
schau ein fundiertes Lagebild. Die syndromische Surveiilance ist derzeit als nur freiwilliges System aus-
gestaltet, könne aber als verbindliches und flächendeckendes System ausgeweitet werden.
(berichtet über die aktuelle Lage aus jmmunotogischer Sicht. Klinische Daten aus|
zeigen, dass die Vakzine-Effektivität nach 2 Impfdosen geringer ist als nach 3 Impfdosen/ bei Omikron
besteht eine geringere Vakzin-Effizienz als bei Delta. Der Impfschutz verringert sich aber mit zuneh-
menden Abstand nach der Impfung (Funktion der Zeit). Die Vakzine-Effektivität gegen Hospitalisierung
lag 2 Monate nach der 3. Impfung bei 91%, nach 4 Monaten erfolgte ein Rückgang auf 78%.
Eine Pre-Print-Studie aus AUT/ die nur neutralisierende Antikörper untersucht hat, zeigt, dass eine In-
fektion mit der Omikron-Variante neutralisierende Antikörper hervorruft, allerdings vorwiegend gegen
Omikron. Ohne vorherige Impfung induziert die Infektion aiterdings weniger Antikörper. Eine weitere .
Pre-Print Studie aus ZA beiegt dies, zeigt aber zusätzlich/ dass nach Impfung mehr als nach nur einer
Omikron-lnfektion auch nicht-neutralisierende Antikörper gebildet werden/ die u.a. eine Aufnahme
(Phagozytose) durch Makrophagen (Freßzelten) vermitteln. Ein optimaler Schutz erfolgt durch die
Kombination aus systemischer und mukosaler Immunitat/ allerdings kann Letztere nicht langfristig
hoch gehalten werden. Zusammenfassend zeigen die Studien, dass eine Impfung vor einer Infektion
312-23206-Pa-003(4)/51/2022
Haupireglstralur Bundeskansleramteinen Jmmunologischen Vorsprung und Schutz vor schweren Verläufen bietet. Dabei bildet die Boos-
ter-lmpfung den höchsten Schutz.
[berichtet über aktuelle psychologische Erkenntnisse nach ^^^^^^^B Dabei zeige
sich, dass die Suche nach psychologischer Unterstützung und die Inanspruchnahme von Beratungsan-
geboten im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen seien. Die Befragten berichteten von einem ge-
fühlt geringeren Risiko. Im Februar 2022 sprachen sich 23% für Lockerungen aus, 38% wollen noch lan-
ger als zwei bis drei Wochen warten. Es zeige sich auch, dass bundeseinheitliche Maßnahmen und Stu-
fenpläne in der Vergangenheit gut bewertet wurden. Unterschiedliche Regelungen führen zu Unwis-
senheit: 28% der Befragten wissen nicht genau, welche Regelungen für sie gelten. Mit Blick auf die
Impfbereitschaft zeigt sich, dass diese bei Erwachsenen und Eifern relativ ausgereizt ist. .Die Mehrheit
der Ungelmpften will sich nicht impfen lassen (Angst, mangelndes Vertrauen). Ein Drittel der Genese-
nen wolle sich nicht impfen lassen. Klare, einfache und einheitliche Regelungen und Kommunikation
könnten bei der Akzeptanz und Impfbereitschaft helfen.
TQP 4 - Grundsätzlicher Ablauf bei StellunRnahmen
Unterschiedliche Ansätze wurden diskutiert sowie dabei die Unterstützung durch Geschäftsstelle bei
der Zusammenfassung von Hinweisen und Änderungen zu Stellungnahmen befürwortet. In der Regel
sollen max. drei Runden bis zur finalen Fassung erfolgen. Bis zur 2. Stellungnahme sollen alle Hinweise
aufgenommen werden. Danach sind zentrale Punkte abzustimmen.^^^^^^^^^B schickt einen
Umsetzungsvorschlagan al!e Mitglieder. Dieser Ablauf soll bei der Stellungnahme „Vorbereitung auf
Herbst/Winter 2022/2023" erstmals getestet werden.
TOP 5 -neyejltellunßnahmen (in Vorbereitung)
• Vorbereitung auf Herbst/Winter 2022/23
Bitte an alle, max. 2 Kernwünsche an ^^^^^^^^^B bis Ende der Woche zu senden. Da-
rauf aufbauend wird dann Stellungnahme erstellt
• Long-COVIDl
• Panelstruktur
• Lessons Learned COVID-19 Pandemie
TOP 6 -Verschiedenes
Bis Ende Februar 2022 verfallen etwa 100.000 Impfdosen/ es wird um eine Anpassung bei der Vertei-
lung / Bestellung / Nachhaltung gebeten. GM Breuer nimmt das Thema mit dem Bund-Länder-Krisen-
stab auf.Protokoll der 12. Sitzung des Expertlnnenrates der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemie
Datum: 22.02,2022
Zeit: 12:30-14:05Uhr
Ort: Videokonferenz
Teilnehmer/innen: 19 Teilnehmerinnen des Expertengremiums (Vorsitzender Prof. Kroemer und stellv.
Vorsitzende Prof. Brinkmann sowie die Mitglieder Prof. Berner, Prof. Betsch, Prof. Buyx, Prof. Dötsch,
Prof. Drosten, Prof. Falk/ Prof. Hertwig, Prof. Kaderali, Prof. Karagiannidis, Prof. Mertens, Prof. Meyer"
Hermann, Dr. Niessen, Prof. Sander, Sternberg, Prof. Priesemann/Prof. Streeck und Prof. Wieler)
Gäste: ChefBK Schmidt, Abteilungslelterin 3 Bundeskanzleramt Miehe-Nordmeyer, Geschäftsstelle Ex-
pertlnnenrat, Corona-Krisenstab Oberst Breuer, BMG-St'in Draheim, Hr. Velter
TOP l - Protokoll der voraneeRaneenen Sitzuneen
Bestehende Änderungswünsche zum Protokoll sollen künftig an die Geschäftsstelle des Expertinnenra-
tes gesandt werden. Die Änderungen werden dort gebündelt und das Protokoll finalisiert.
TQP_2!-_Aktuelle Laeeentwicklung. Fokus BA.2.
berichtet über aktuelle Erkenntnisse zu den Eigenschaften von BA.2. Die Datenlage
dazu ist noch relativ dünn, die vorhandenen (Pre-Print-Studien) sind nur bedingt auf DEU übertragbar
(andere Altersstruktur, Impfquote). Aussagekräftig wären Daten aus den USA, die aber noch nicht vor-
liegen. Ergebnisse einer ersten Tierstudie deuten auf eine ggf. stärkere Betroffenheit des Lungengewe"
bes bei BA.2 im Vergleich zu BA.l hin. Andere Beobachtungsstudien, die Patientenkollektive verglei-
chen/ zeigen keine wesentlichen Unterschiede zwischen BA.l und BA.2. insgesamt ist ein Fitnessvorteil
von BA.2 nachweisbar aber kein eindeutiger Hinweis auf eine höhere Krankheitslast ^^^^^Bver-
weist auf eine In Entwicklung befindliche Modellierung des RKI zu BA.2. ^^^^^^^B^/er:wels^au^
eine große Unsicherheit bei der Abschätzung der BA,2-Welle und sieht nach Bundesland erhobene
BA.Z-Daten als sinnvoll an. Die Variantenbestimmung durch die Labore wird allerdings nicht mehr refi-
nanziert/ so dass hierzu keine routinemäße Meldung aus den Laboren erfolgt.
Die Situation in den Krankenhäusern ist konstant stabil. Es gibt einen substantiellen Anteil von tgl.
Neuaufnahmen auf den Normalstationen. Auf den intensEvstationen ist kein Anstieg aber auch kein
Abfall zu verzeichnen. Das Niveau liegt über dem der Delta-Welie aber knapp unter dem auf den Ge-
samtzeitraum der Pandemie ermittelten MaximaI-Peak, Gesundheitssystem hält der BA.l.Welle stand.
berichtet über Wirksamkeit von Novavax. Nach den Daten der Zulassungsstudien liegt die
Wirksamkeit bei 90 %, Erkenntnisse zum zeitlichen Abfall der Schutzwirkung liegen naturgemäß noch
nicht vor. Novavax ist eine gute Alternative für Personen mit unerwünschten Nebenwirkungen auf ei-
nen mRNA-lmpfstoff. GM Breuer ergänzt, dass die nationale Chargenfreigabe für Novavax heute er-
folgt sei und die Lieferung über den 11.l. f'23.1. erfolgen werde. ^^^^— ergänzt, N^^^^vegen
der geringen Nachfrage die Freigabe von Novavax für alle (nicht nur für medizinisches Personal) er-
wäge. —I^B ergibt an, dass die Attraktivität des neuen proteinbasierten Impfstoffs nachgelas-
sen hat, je naher die Verfügbarkeit rückt. Sollten sich in der Anwendung unerwünschte Nebenwirkun-
gen zeigen, müssten diese schnei! und gut kommuniziert werden, um .die Akzeptanz für den neuen
Impfstoff zu erhalten (Lehre aus AstraZeneca).
berichtet über die Wirksamkeit von Antikörperpräparaten bei BA.2. Er verweist auf
die Fachgruppe COVRIIN beim RKI, die prüft, weiche Antikörper bei welcher Virusvariante eingesetzt
werden. Für das Langzeit-Antlkörperkombinationspräparat von AstraZenenca läuft das Zuiassungsver"
fahren bei der EMA. Beim Einsatz von Antikörperpräparaten ist die Bestimmung BA.1/BA.2 notwendig.
TOP 3 - Steliunenahme Vorbereitune Herbst
ChefBK Schmidt verweist auf den laufenden Abstimmungsprozess über den nach dem 19.03.2022 gel-
tenden Instrumentenkasten im infektionsschutzgesetz. Es bestehe die politische Zusage, dass die ge-
setzlichen Grundlagen bei einer sich verändernden infektionslage schnell angepasst werden können.
312"23206-Pa"009(4),52/2022
Hauptregislralur Buncteskanalerami!m Sommer ist eine Evaluation und auf deren Grundlage eine Novellierung des Infektionsschutzes ge-
plant, damit im Herbst ein vernünftiger Instrumentenkasten verfügbar ist. Ggf. könne man auch Sys-
teme aus anderen Ländern zum Vorbild nehmen. In der politischen Debatte zur allgemeinen Impf"
pflicht könne die Auffassung der Expertinnen und Experten sinnvoll und hilfreich als Orientierung sei.
Isieht die Notwendigkeit für eine gute Vorbereitung auf den Herbst. Dazu sei man auch
im Austausch mit dem Corona-Krisenstab.
[stellt eine mögliche Systematik für ein Herbst-Winter-Papiervor. Er hält im Inte-
resse der Wahrnehmung eine gewisse Flughöhe ohne das Versteigen in Details für notwendig. Zudem
müsse auf bestehende ZustandEgkeiten geachtet werden. Denkbar wäre folgende Aufteilung:
• Analyse (Aufarbeitung der letzten 12 Monate: Wie war die Belastung des Gesundheitssys-
tems? An welchen Indikatoren. wurde anknüpft? Wir wurde mit Personalausfällen im Bereich
kritische Infrastruktur umgegangen? Wie war die Kommunikation? Wie ausgeprägt ist die Ei-
genverantwortung der Bevölkerung?)
• Monitoring (rationale tnfektionsmonitoring mit Instrumenten zur Ermittlung der Krankheits-
last für COVID-19, Influenza, RSV, der Kapazitäten im Gesundheitswesen, der Virusvarianten;
zudem Notwendigkeit individueller Patientendaten
• Rapid Response System (Modeliierungen, automatisierte Entscheidungsbäume für Maßnah-
men anhand von Indikatoren
• Infektionsschutz/Therapie (gezielte Testung z. B. für vuinerable Gruppen), gezielte Schutzmaß-
nahmen, Impfung, Vorratshaltung z. B. für Masken; Medikamentenbeschaffung.
Es könne sinnvoll sein, einen zeitlichen Erwartungshorizont voranzustellen.
Die vorgeschlagene Systematik wird in der anschließenden Diskussion mehrheitlich begrüßt. Es wird
die Herausforderung gesehen, alle Aspekte in einer prägnanten Stellungnahme darzulegen und des"
halb vorgeschlagen, die Inhalte auf mehrere Stellungnahmen zu verteilen. ^^^^^^Bschlä§t vor'
zu den Bereichen „lessons learned" und „zukünftige Maßnahmen" je gesonderte Stellungnahmen mit
zentralen Botschaften zu verfassen. Insgesamt sehen die Mitglieder die Wahrung bestehender Zustän-
digkeiten als wichtigen Aspekt, der zusammen mitderVielfatt derPlayerim Gesundheitssystem einer
Etablierungvon automatisierten Entscheidungsbäumen entgegenstehen könnte. Zudem müsse der
Eindruck eines „Wunschzettels" vermieden und eine Stellungnahme am Realisierbaren orientiert wer-
den. ^^^^^B bittet um Berücksichtigung von sekundären Folgen/Kollateralschäden (Ensbes. für
Kinder/Jugendliche).^^^^^BSChlägtvor, die Wirksamkeit von Maßnahmen zu untersuchen, Ver-
haitensdaten beim Monitoring zu berücksichtigen und die Resilienz der Bevölkerung einzubauen.l
l regt an, bei der Datenanatyse zu klären, welche Daten wir haben, zu welchem Zweck sie erho-
ben werden, welche Information sie demzufolge liefern und ob darüber hinaus weitere Daten benötigt
werden.
TOP4-Verschiedenes
-s43est&ht4nte^esse^n-e^eFn-FeedbacLvon-BK=Arntund-BMG-2u-deQ-Stelluügnahmen-im-Be£eicb-Di„
gitalisierung und Kommunikation.
|regt eine gesonderte Stellungnahme zum Thema LongCovid an.
[fragt zu Unterstützungsmöglichkeiten für die'Gesundheitsämter bei der Administrierung
der einrichtungsbezogenen tmpfpflicht nach. ChefBK verweist auf BMG und Zuständlgkeit der Länder
und Kommunen sowie den zeitlichen Vorlauf.Protokoll der 13. Sitzung des Expertlnnenrates der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemie
Datum.-02.03.2022
Zeit: 12:30-14:30 Uhr
Ort: Videokonferenz
Tellnehmer/innen: 14 Teilnehmerinnen des Expertengremiums (Vorsitzender Prof. Kroemer und stellv.
Vorsitzende Prof. Brinkmann sowie die Mitglieder Prof. Berner, Prof. DÖtsch/ Prof. Nertwig, Prof. Kade-
rali, Prof. Karagiannidis, Prof. Meyer-Hermann, Dr. Niessen, Prof. Sander, Sternberg, Dr. Priesemann,
Prof. Streeck und Prof. Wieler)
Gäste: ChefBK Schmidt (ab Top 5), 8M Lauterbach, BK-Amt Referatsleiterin 312 Susanne Jaritz, Ge"
schäftsstelle Expertlnnenrat, Corona-Krisenstab Generalmajor Breuer, BMG-St'in Draheim, Hr. Velter
(BMG).
TOP l -ProtokoU deryoraneeeangenen Sitzuneen
Keine Anmerkungen
TOP 2 - Aktuelle klinische Lageentwicklung; Fp_kys Omikron BA.2; Virojogie, Modellierung; Aktuelle
Entwicklung Deltacron
l berichtet über die aktuelle Lageentwicklung. Die Lage auf den Intensivstationen ist
stabil, allerdings zeigen sich folgende Auffälligkeiten: l.) Piateau bei Erstaufnahmen, 2.) erheblicher
Anstieg der Zahl der Patientinnen über 80 Jahre, 3.) Anstieg der Zäh! der Geboosterten. Die Personalsi-
tuation ist angespannt. Die Gesamtzahl der High-Care-Betten ist rückläufig (aktuell noch 8000 High-
Care-Betten von ursprünglich 12.000). Die Delta Variante ist weiterhin rückläufig. Die Todeszahien sind
konstant. Bei einem großen Teil der auf den Intensivstationen behandelten Patienten ist COVID-19
nicht nur Begleiterkrankung, sondern primäre Behandlungsursache (70% benötigen eine Atemunter-
stützung). Insgesamt erfolgt der Abfall der Zahlen nicht mit der erwarteten Geschwindigkeit, bei regio-
nalen Unterschieden. Die Testzahlen sind it. RKI zurückgegangen, aber hohe Positivrate (45%).
[ergänzt zur Situation ^^^^B die Inzidenz nach dem Ferienende erneut stiegt und ein
Allzeit-Hoch bei den Krankenhausaufnahmen (50 % mit und 50 % wegen COVID-19) zu verzeichnen ist/
bei gleichzeitig Personalausfällen in einer Größenordnung von 20 %.
|berichtet zur Pathogenität von Omikron BA.2. Die Daten aus dem Tiermodell haben sich
durch die aktuellen epidemiotogischen Daten bisher nicht bestätigt. Insgesamt sei davon auszugeben,
dass BA.l und BA.2 ungefähr die gleiche Pathogenität aufweisen.
berichtet zu aktuellen Modetlierungen. im Gegensatz zur genauen Modellierung für
BA.l im Januar könne zu BA.2 keine zuverlässige Vorhersage getroffen werden, da unklar sei, wie groß
die Gruppe der suszeptiblen Personen für BA.2 ist und wie sich die Lockerungen auswirken. Einige Mo-
delle weisen auf eine Deita-Welle im Sommer hin. Ursache könne die nachlassende Wirkung der Imp-
fung sein. Bei einer Defta-Welle sei auch wied'er mit einer vermehrten Belastung der Intensivstationen
zu rechnen.
l berichtet von britischen Daten/ wonach die Effektivität der Impfung bei Geboosterten bei
75 - 85% liegt, wenn man den Schutz vor Hospitallsierung und Tod als Bezugspunkt wählt.
ergänzt zur Impfeffektivitat, dass Gebooserte seltener eine symptomatische tnfektion haben
oder stationär aufgenommen,werden müssen. Lt.^^^^^^Bistdie bisherige .Nachfrage nach dem
neuen tmpfstoff Novavax gering.
BM Lauterbach berichtet über die Schwierigkeiten bei der politischen Debatte zur allgemeinen Impf-
pflicht und im Verfahren zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Er verweist zur einrichtungsbezo-
genen Impfpfiicht auf die 30-seitige Handreichung des BMG. Bei der Impfkampagne arbeite man der-
zeit an adäquatem mehrsprachigem Informationsmaterial.
3l2-23206"Pa"009(4)/S3/2022
Haupiregistratur Buncteskanaleramtfn der Diskussion berichtet ^^^^Büber positive Erfahrung zur Steigerung der Impfquote bei der
Durchführung von mehrsprachigeh, moderierten Ontinesprechstunden für bestimmte Communitys.
[empfiehlt ein gezieltes Vorgehen gegen organisierte Desinformation und eine Nutzung
lokaler Strukturen für gezielte Ansprache in Ergänzung zu allgemeinen Impfkampagnen.
In Bezug auf Deltacron ist^^^Bin DEU bislang ein Fall bekannt (Analyse noch nicht 100% sicher). In
diesem Kontext wird auf die Notwendigkeit einer weiteren Finanzierung der Sequenzierung durch die
Labore hingewiesen, die entsprechende Verordnung zur Surveiilance laufe im Sommer aus.
[ergänzt, dass in Schulen besser über Impfung aufgeklärt werden müsse. Ggf. könnten die
Kultusministerien gebeten werden, eine Impfaufklärung durch den OGD in den Lehrplänen vorzuse-
hen. ^^^^^^^^^B unterstützt diesen Hinweis.
regt eine Stellungnahme zu notwendigen Instrumenten zur Bekämpfung künftiger Wel-
len an.
TOP 3 ~ Herbst Winter aus Sicht von
entfällt wegen Abwesenhell
TOP4- Stellunenahme Vorbereitunfi Herbst
informiert über den aktuellen Stand der Stellungnahme //Vorbereitung Herbst". Die
in der letzten Sitzung vorgestellte SystematJk mit vier Themenfeldern (Analyse, Monitoring, Rapid
Response System und (nfektionsschutz/Therapie) soll beibehalten werden. Es soll eine Gesamtüber-
Sicht geben sowie zu den vier Bereichen Jeweils eigene Stellungnahmen. Wichtig sei zu bedenken, dass
die Bevölkerung eine gewisse Erholung brauche (ResilEenz). Einige Punkte sollten zusätzlich zu der Dis-
kussion in der letzten Sitzung aufgenommen werden: Impfzentren als skalierbare Struktur, Versteti-
gung guter Verfahren wie DIVI, Kleeblatt-Verfahren/COSlVIO; Aufklärung in Schulen durch ÖGD.^NI
[wird in der kommenden Woche mit der Ausarbeitung beginnen.
TOP 5 -InfektioEosische Situation in der Ukraine. mÖRliche Konsequenzen
Igibt einen ersten Impuls. Die Flüchtlingsbewegungen in Folge des Krieges in der Ukraine
(önnten auch Auswirkungen auf das inländische Infektionsgeschehen haben. Das aktuelle InfektEons-
geschehen in der Ukraine ist In der Erfassung erschwert/ da eine Untererfassung der Testung vorliegt.
Vor Kriegsausbruch waren die Infektionen rücklaufig/ wobei es zuvor eine massive Herbstwelle gab.
Die Situation vor Ort in Deutschland wird von^^^^^^^B beschrieben, der verdeutlicht, dass eine
Unterbringung der geflohenen Menschen auf engstem Raum bspw. in Erstaufnahmestellen erfolgt. Bei
der Erfassung der ersten Geflüchteten seien rd. 10 % vollständig und 20 % einmal geimpft gewesen.
Viele würden keinen Impfnachweis mit sich führen. Im RK! werde lautBIBI^Beine Koordinie-
rungsstelle eingerichtet. Das RKI wird Em Laufe der 10. KW erste Empfehlungen herausgeben. Unter
anderem soll auch auf den Umgang mit Sinovac-Geimpften eingegangen werden. Ferner werde es
Empfehiunßen für das AusbruchmanagemenUn Gemejnschaftseinrichtungen geben.
[ergänzt, dass es zahlreiche Individualanfragen von Menschen gebe/ deren Behandlung
aufgrund der zerstörten Infrastruktur in der Ukraine nicht mehr gewährleistet sei.
[Zur gezielten Pati-
entensteuerung soll das Kieeblattkonzept für ukrainische Staatsbürger auf die Normalstationen ausge-
weitet werden. Sofern Krankenhäuser zum jetzigen Zeitpunkt individuelle Anfragen zur medizinischen
Hilfeteistung erhalten, sollten diese an den Krisenstab des AA weitergeleitet werden.lt|
|sollten die Krankenhäuser über die Finanzierung der erbrachten Leistungen informiert werden/
da die Ukraine kein EU-Mitgliedsstaat ist und sich die Refinanzierung schwieriger darstellt.
TOP 5 -Vorbereitune Stellungnahme zu Alten- und Pfleeeheimen
Iskizziert Bedarf und möglichen Inhalt einer solchen Stellungnahme. Das RKI verzeichne
derzeit wieder eine Zunahme von Infektionsgeschehen in Alten- und Pflegeheimen. In Deutschland
gab es im Jahr 2019 rd. 4,1 Mio, Pflegebedürftige, wovon 20% in Alten- bzw. Pflegeheimen leben. 5%,der über 65-Jährigen leben in Alten- bzw. Pflegeheimen und 20%derCOVID-Fätle beiden über65-Jäh-
rigen traten in Alten- bzw, Pflegeheimen auf. Ebenso traten 30% der Todesfälle der über 65-Jährigen in
Alten- bzw. Pflegeheimen auf.
regt an, zu diesem Thema weitere Fachexpertise der geriatrischen Medizin und von Kran-
kenhaushygieniker einzubeziehen. ^^^^^^^^^^^^^^^^N sprechen sich für eine Stellung-
nähme zu immunsupprimterten Patientinnen aus, welche neben Kindern und Jugendlichen sowie alte"
ren Menschen eine weitere vulnerable Gruppe darstellen.
TOP 6-Verschiedenes
Ifragt nach einem Sachstand zu den vom Verfall bedrohten Impfstoffdosen. GM Breuer si-
chert weitere Informationen in der nächsten Woche zu.Protokoll der 14. Sitzung des Expertlnnenrates der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemie
Datum: 15.03.2022
Zeit: 12:30-14:30 Uhr
Ort: Videokonferenz
'18 Teilnehmerinnen des Expertengremiums (Steflv. Vorsitzende Prof. Brinkmann sowie die Mitglieder
Prof. Berner, Prof. Betsch/ Prof. Buyx/ Prof, DÖtsch, Prof. Falk/ Prof. Hertwig, Prof. Kaderali/ Prof. Kara-
giannidis/ Prof. Mertens, Prof. Meyer-Hermann, Dr. Niessen, Dr. Priesemann, Prof. Sander, Sternberg,
Prof. Streeck und Prof. Wiefer)
Gäste: ChefBK Schmidt, BM Lauterbach, AL'in 3 Frau Miehe-Nordmeyer, BK-Amt Referatsleiterin 312
Frau Jaritz, Geschäftsstelle Expertfnnenrat/ Corona-Krisenstab Generalnnsjor Breuer, BMG-St'in Dra-
heim,Hr.Velter(BMG).
TOP l - Protokoll der vorangeRanRenen Sitzu neen
Keine Anmerkungen
TOP 2 - Aktuelle Laeeentwicklunfi
Iberichtet zur Situation in den Krankenhäusern. Derzeit wird ein weiterer Peak bei
den Neuinfektionen durch BA.2 verursacht. Die Todeszahlen insgesamt liegen bei rd. 200 pro Tag, rd.
1/3 der Corona-Todesfälle versterben auf den Intensivstationen. In den Kliniken ist der Anteil der tm-
munsupprimierten (z. B.Transptantierten) sowie der Anteil der älteren Menschen auf den Intensivsta-
tionen gestiegen.^^^^^^|trägt aktuelle indikatoren (Stand 15.03.2022:198.888 NeuinfektEonen,
2070 HospitaHsierungen, 283 Todesfälle) vor. In Bezug auf die Hospitalisierung lässt sich feststellen/
dass in den Altersgruppe 0- 34 Jahre Corona häufig eine NebendEagnose ist und in der hospitalisierten
Altersgruppe ab 34 Jahre die Hauptdiagnose. Insgesamt zeigt sich, dass die Variante BA.2 mit 62,2 % z.
Z. dominant ist (Anteil BA.l liegt bei 34,8%). Bei der Hospitalisierungsinztdenz liefert das Now-Casting
inzwischen zuverlässige Daten.
Monoklonale AntEkörper sind für Immunsupprimierte von besonderer Bedeutung. Die BReg wird um
Beschaffung^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^^B@ebeten/
Die Lage im Norden spitzt sich in den Krankenhäusern (6,8% -15,3% Hospitalisierung) bei steigender
Inzidenz und zunehmendem Personalausfall weiter zu.mwird ein BA-2-Anteil von fast 80% bei
den Neuinfektionen verzeichnet. Bei den Gesundheitsämtern sei eine zeitnahe Festsetzung der Qua-
rantäne nicht mehr gewährleistet. Es wird eine Langzeituntersuchung zur Belastungssituation bei Per-
sonal im Gesundheitswesen vorgeschlagen.
Befragungsergebnisse^^^^^BStudie zeigen, dass ein Teil der Bevölkerung nicht mehr auf Kon-
takte verzichten möchte. Das s. g. Verzichtverhalten geht demnach zurück. Der wahrgenommene
Schweregrad einer COVID-Erkrankung sinkt. Das Maskentragen wird in der Bevöikerung eher in Ge-
sundheitseinrichtungen sowie im ÖPNV akzeptiert, am wenigsten in der Arbeit/ Schule und im Restau-
rant. Ein weiterer Wunsch der Bevölkerung sind einheitliche, deutschlandweite Regelungen zum Infek-
tionsschutz. Geimpfte befürworten Schutzmaßnahmen eher als Ungeimpfte. 11% der Befragten gaben
an, dass ihnen bereits durch einen Arzt vom Impfen abgeraten wurde.
Zukünftig sollte mehr auf die Belastung der kritischen Infrastruktur aufmerksam gemacht werden, die
mit dem UKR-Krieg nochmal deutlich steigt.
Mehrere Expertlnnen kritisieren den aktuellen Stand der Änderungen des IfSG, wie das Zurückfahren
von Maßnahmen trotz steigender Infektionszahlen entgegen der Empfehlung des Expertinnenrats.
Notwendig seien weiterhin bundeseinheitliche Maßnahmen sowie schnelle Interventionsmaßnahmen,
um Handlungsfähigkeit im Herbst zu gewährleisten.
Zum aktuellen Stand der Änderung des ffSG: Für Länder ist es weiterhin möglich/ die allgemeine Mas-
kenpflicht beizubehaften, da die bestehenden Rechtsverordnungen bis 02.04.2022 unter bestimmten
312-23206-Pa-009(4),54/2022
Mauoireaistratur BundffskanseleramtVoraussetzungen weiter gelten können. Im Anschluss können die Länder die allgemeine Maskenpflicht
im Rahmen der Hotspot-Regelung umsetzen, wenn die Voraussetzungen für einen Hotspot (dynami-
sehe Infektionslage) vorliegen. Stärker einschränkende Maßnahmen sind nur gerechtfertigt, wenn eine
Überlastung des Gesundheitssystems konkret droht Derzeit sei die Inzidenz der Neuinfektionen zwar
sehr hoch. Jedoch hat sich der Umrechnungsfaktor bezüglich Hospitalisierungsinzidenz und Intensiv-
bettenbeiegung zum Positiven hin verändert. Aufgrund dessen waren die Verhandlungen zum tfSG in-
nerhalb der Koalition schwierig. Evaluierung des tfSG wird von'Expertenkommission vorgenommen,
deren Bericht als Grundlage für eine Anpassung des Infektionsschutzes dienen soll.
lund mögliche Szenarien zu zukünftieen-
TOP 3 - Stellunenahme Vorbereitune Herbstl
VJIüsvana nte n^^^^^^^B
Es wird über den aktuellen Stand der Stellungnahme „Vorbereitung Herbst" berichtet. Sie sotl in den
nächsten 4-6 Wochen finalisiert werden. Über textliche Änderungen wird digital abgestimmt. Er wird
den aktuellen Entwurf zu einer ersten Abstimmung in die Runde geben, bevor die ausformulierte Ver-
sion entsteht.
Überblick über mögliche Szenarien zur Evolution von SARS-COV-2: (l) Omikron bleibt und verändert
sich weiter, (2) Rückkehr und weitere Evolution der Delta-Variante, (3) Bildung von Rekombinanten,
was bereits beobachtet wurde (z8 Deltakron =Delta Variante mit Omikron spike), bislang konnte sich
jedoch noch keine durchsetzen) (4) Zoonotische UbertragunE
TOp 4 - Verschiedenes
Die Kommunikation ist mit Blick auf den Sommer und Herbst weiter von entscheidender Bedeutung.
BKAmt wird um Rückmeldung zur 5. Stellungnahme Kommunikation gebeten. Aktuelle Impfkampagne
der BReg wird kritisch bewertet Es wird vorgeschlagen, sich in den Sitzungen des Expertlnnenrates
regelmäßig mit den Themen Kommunikation und Digitalisierung zu beschäftigen und zu bewerten, ob,
es hier Fortschritte gebe.
Anlässlich der 8. Stellungnahme des Expertlnnenrates wird über den Umgang mit Vertraulichkeit ge-
genüber der Presse diskutiert
Zum Stand derGeschäftsordnung: diese sei geeint und solt bald auf der Themenseite des Expertlnnen-
rats veröffentlicht werden.Protokoll der 15. Sitzung des Expertlnnenrates der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemie
Datum: 22.03.2022
Zeit: 12:30-14:30 Uhr
Ort:Videokonferenz
18 Teilnehmerinnen des Expertengremiums (Vorsitzender Prof. Kroemer, stellv. Vorsitzende Prof.
Brinkmann sowie die Mitglieder Prof. Berner, Prof. Betsch/ Prof. Buyx/ Prof. Dötsch, Prof. Drosten,
Prof. Fatk, Prof. HertwEg, Prof. Kaderafi, Prof. Karagiannidis/ Prof. Mertens, Prof. Meyer-Hermann, Dr.
Niessen, Dr. Priesemann, Prof. Sander, Sternberg, Prof. Streeck)
Gäste: ChefBK Schmidt, BM Lauterbach/ AL'in 3 Frau Miehe-Nordmeyer, Gruppenleiter 31 i. V., BK-Amt
Keferatsleiterin 312 Frau Jaritz, Geschäftsstelle Expertlnnenrat/ Corona-KrEsenstab Generalmajor
Breuer, BMG-Sfin Draheim, Hr. Velter (AL L BMG).
TOP l - Protokoll der voranfieRangenen Sitzungen
Protokoll der 14. Sitzung wird beim nächsten Mal noch einmal auf die Tagesordnung gesetzt.
TOP 2-Aktuelle Laeeentwicklunff
|berichtet zur aktuellen Lageentwickiung. An der Intensivbelegung hat sich im Ver-
gleich zur letzten Woche nicht viel geändert. (?ie Zahl der Geboosterten im Krankenhaus hat zugenom-
men (47% Geboosterte auf Intensivstationen). Personalprobleme sind weiterhin großes Problem, in
manchen Kliniken fehlt 1/3 des Personals. Hier gibt es regional erhebliche Unterschiede. Für die An-
Wendung der Hotspot-Regelung ist es wichtig, dass sich die Datengrundfage für die betreibbaren Kran-
kenhausbetten (d. h. Zahl aller Krankenhausbetten und Zahl dereinsetzbaren Pflegekräfte, Ärztlnnen)
schnell verbessert. NRW hat fast die Spitze der Krankenhausbelegung erreicht. Auch|
gibt es erhebliche Personalprobieme. Die Prognosen zeigen, dass die Intensivbelegung^^^Nw-
raussichtlich noch einmal steigen wird. In MV setzt sich die verschärfte Lage fort. Zum Teil bestehen
Personalausfälle in einer Größenordnung von 40 %. Die 7-Tage-inzidenz in MV ist nach wie vor stei-
gend/ v.a. bei über 60- und über 80-Jährigen. Das macht sich in den Hospitalisierungen bemerkbar. Die
Zahl der Intensivfalle hat das Maximum der Defta-Welle erreicht. Mit Blick auf die Personalausfälle
wird diskutiert, ob die Quarantäneregetung (ßaueLFreitestungsrnÖg[ichke.it)_hiej5_S£Lt>ekann£ gemacht
werden müssen. Oftmals ist infiziertes Krankenhauspersona! aber auch länger afs 7 Tage symptoma-
tisch und benötigt länger zur Genesung.
|berichtet von Modefiierungsdaten^^^^^^B Wegen massiver Einschränkung der
Mobilität ist der R-Wert derzeit < l. Die Epidemie ist nur durch Lockdown-Maßnahmen unter Kontrolle
gebracht worden/ das Impfprofil der Bevölkerung ist sehr schlecht (kaum Ältere geimpft,|
Daten aus einer Modellstudie fegen nahe, dass es keinen Unterschied bei der Virulenz zwischen den
Untervarianten BA.l, BAl.l und BA,2 gibt. BA.2 ist nicht stärker replikativ, auch nicht im Bronchus,
Es schließt sich eine Diskussion über die 4. Impfung für bestimmte Risikogruppen an. Die 2. Booster-
Impfung muss gerade bei älteren Menschen besser bekannt gemacht werden. BMG nimmt den Punkt
mlt.^^^BDaten zum Booster zeigen, dass viele Menschen bis zum Herbst bzw. auf einen angepass-
ten Impfstoff warten wollen. Wichtig in der Kommunikation ist daher/genau zu erklären/warum jetzt
geimpft werden sollte. Unter dem Stichwort „complacency" zeigen die^^^UDaten: da5 gefühlte
Risiko sinkt trotz steigender Infektionswahrscheinfichkeit. Auch das freiwillige Schutzverhalten sinkt.
Wenn die Pflicht zum Maskentragen wegfällt, wird auch das Maskentragen zurückgehen.
Zur Vorbereitung auf den'Herbst sollte geprüft werden/ ob ausreichend Schutzausrüstung zur Vertu"
gung steht und diese schnell nutzbar ist (gerade auch in Anbetracht möglicher Lieferengpässe aus
China/ das in ähnliche Probleme kommen könnte wie Hang Kong/ da auch hier viele Altere nicht ge-
3l2"2320S-Pa"009C4)/55/2022
Hauptreglstraiur Bundeskanaleramtimpft sind und
TQPJL- Stellunenahme VorbereitunK Herbst
Zunächst soll der aktuelle Stand erneut an alle Mitglieder zirkuliert werden, mit der Bitte eine Priori-
sierung vorzunehmen, damit die Stellungnahme in gewohnter Form wesentliche Informationen ent-
hält und nicht überfrachtet wird. Zur Unterstützung der schriftlichen Ausarbeitung und besseren Visu-
alisierung wird vorgeschlagen, einige Informationen (ggf. Einbindung BPA) grafisch aufzuarbeiten. Als
Zeitpunkt der Veröffentlichung wird Mai/Juni vorgeschlagen, damit Empfehlungen noch rechtzeitig
umsetzbarsind.
TOP 4 - Bisherige Steltunenahmen Exoertlnnenirat und Überleeuneen zu weiteren Aktivitäten mit
Blick auf die aktuelle Situation
Es wird erneut Kritik an der Änderung des IfSG geübt. Seitens des Experttnnenrates seien u.a. klare,
einheitliche Maßnahmengefordert worden, die so keinen Niederschlag im Gesetz gefunden haben.
Eine Reduzierung der Todesfallzahten könne nicht bei gleichzeitiger Öffnung und derzeit geringer !mpf-
quote erreicht werden.
Seitens ChefBK und BM Lauterbach wird der Stelienwert der Stellungnahmen des Experttnnenrats für
politische Entscheidungsträger betont. Zugleich wird auf die sich im politischen Aushandtungs- und
Entscheidungsprozess möglichen Schwierigkeiten und Herausforderungen hingewiesen. Die Stellung-
nahmen seien zur Meinungsbiidung wesentlich.
Der Expertlnnenrat wird eine Stellungnahme zu Long-COVID erarbeiten, um die Aufmerksamkeit hier-
für zu erhöhen.
In die Stellungnahme Herbst/Winter könnte aufgenommen werden, wie eine Überlastung des Gesund-
heitssystems genau definiert ist. Mit Blick auf das Auslaufen des IfSG zum 23.09.22 sollte die Gelegen-
heit genutzt werden, das Gesetz zu modernisieren, um auch auf andere biologische Notlagen vorberei-
tet zu sein. Zur besseren Wahrnehmung des Expertinnenrats wird eine intensivere Kommunikation
Z.B, durch ein Interview des Vorsitzes vorgeschlagen.
TOP 5 - Diskussion zum Verhältnis von Vertraulichkeit der Beratuneen im Expertlnnenrat und öf-
fentlichen Ayßeruneen der Mitelieder
Die Vertraulichkeit der Beratungen im Experttnnenrat stellt eine wesentliche Grundlage der Arbeit dar.
Zu dieser Vertraulichkeit gehört auch, dass interne Diskussionen und Dokumente nicht an die Öffent-
lichkeit getragen werden. Öffentliche Äußerungen zum sachlichen Inhalt der Stellungnahmen können
von jedem Mitglied getätigt werden, nur sollte dies ohne den Verweis auf Inhalte oder Abläufe der in-
ternen Beratungen erfolgen und auch keine internen Voten widerspiegeln.
TOP 6 - Verschiedenes
Zur schnellen Versorgung mit Vakzin sei die weitere Betreibung der Impfzentren essentiell. Eine
schnelle Inbetriebnahme müsse gewährleistet sein.
Zur Geschäftsordnung werden zwei Änderungen angeführt. Diese beziehen sich auf die Wahl des Vor-
sitzes/ wonach der Vorsitz eher im Einvernehmen zwischen den Expertlnnenratsmitgiiedern festzule-
gen sei sowie die budgetäre Unterstützung, die durch das BKAmt nicht gewährleistet werden kann.
Vorschlag/ in die Tagesordnung eine Review zu bisher abgebenden Stellungnahmen vorzunehmen.Protokoll der 16. Sitzung des Expertlnnenrates der Bundesregierung zur COVID-19 Pandemie
Datum: 29.03.2022
Zeit: 12:30-14:30 Uhr
Ort: Videokonferenz
16 Teilnehmerinnen des Expertengremiums (Vorsitzender Prof. Kroemer, stellv. Vorsitzende Prof
Brinkmann sowie die Mitglieder Prof. Berner, Prof. Betsch, Prof. Buyx; Prof. Dötsch, Prof. Drosten,
Prof. Falk/ Prof. Karagiannidis, Prof. Mertens/ Prof. Meyer-Hermann, Dr. Niessen, Dr. Priesemann, Prof.
Sander, Sternberg, Prof. Streeck)
Gäste: Al/ih 3 Frau Miehe-Nordmeyer, Corona-Krisenstab Generalmajor Breuer/ BMG-St'in Draheim.
TOP l ~ Protokoll der voraneeeaneenen Sitzungen
Keine weiteren Änderungen.
TOPJZ ~ Aktuelle Lageentwjcklung
[berichtet zur aktuellen Lageentwicklung. Die Hospitalisierungsinzidenz ist weiter
hoch (in NRW bei 20), Aber die Belastung auf den fntensivstationen ist nicht vergleichbar mit der
Spitze der DeIta-Welle. Es gibt eine starke AitersverschEebung, immer mehr ältere Menschen kommen
auf die Intensivstation, Durch die hohen Infektionszahten kann sich die ältere Bevölkerung nicht mehr
gut selbst schützen. Der Anteil der Geboosterten auf den Intensivstationen ist relativ hoch (aktuetl ca.
45%), was aber nichts über die Impfeffektivjtät aussagt. Das Personalproblem hält weiter an, auch
wenn sich bundesweit ein heterogenes Bild zeigt. Von 1300 fntensivstatiohen haben 750 Personal-
Probleme. Die Behandlungskapazitäten nehmen ab. Zur Krankheitsschwere: Der Anteil der COVID-Pa-
tienten auf Intensivstationen, die keine Atemunterstützung haben, liegt bei ca. 1/3. Deutschland
könnte im nächsten Herbst/Winter eine der schwierig