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Die Drahtzieher / Hintergruende und Methoden => Die Akte Ernst August Stemmann und die Kinderklinik Gelsenkirchen => Topic started by: Krik on November 05, 2018, 08:31:14 AM
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Landtag NRW <newsletter
NEWSLETTER VOM 05.11.2018
NRW: Diese Woche im Landtag: Tod in der JVA Kleve, Geiselnahme am Hauptbahnhof Köln, Zukunft der Geburtshilfe, Künstliche Intelligenz und Erinnerung an die Novemberpogrome
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Abgeordneten des Landtags befassen sich diese Woche in den Sitzungen der Fachausschüsse mit einem breiten Spektrum an Themen. Auf den Tagesordnungen stehen u. a. der Tod eines zu Unrecht inhaftierte Syrers in der JVA Kleve, die Geiselnahme am Hauptbahnhof Köln Mitte Oktober, die Zukunft der Geburtshilfe und die Forschung auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz. Am Freitag erinnern Landtag und Landeshauptstadt Düsseldorf gemeinsam an die Novemberpogrome vor 80 Jahren.
ANHÖRUNGEN ZU ABSCHIEBUNGSHAFT UND KOMMUNALEM FINANZMANAGEMENT
In Anhörungen von Fachausschüssen werden Sachverständige in dieser Woche Stellung zu geplanten Änderungen in der Abschiebungshaft und zur Weiterentwicklung des neuen Kommunalen Finanzmanagements nehmen. Die Anhörungen finden am Mittwoch, 7. November 2018, beziehungsweise am Freitag, 9. November 2018, statt.
Mehr Informationen zu den Anhörungen finden Sie hier:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Pressemitteilungen-Informationen/Pressemitteilungen/2018/11/0211_Anhoerungen_45._KW.jsp
RECHTSAUSSCHUSS BERÄT ÜBER TODESFALL IN DER JVA KLEVE
Der Tod eines zu Unrecht inhaftierten Syrers in der Justizvollzugsanstalt Kleve beschäftigt am Mittwoch, 7. November 2018, erneut den Rechtsausschuss des Landtags. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Weiteres Thema ist die Vorstellung des „Zentrums für Interkulturelle Kompetenz“ (ZIK) u. a. durch dessen Leiter Tim Behrend. Die Landesregierung soll den Ausschussmitgliedern zudem über den Tod eines Häftlings infolge einer Legionellen-Infektion und einen Suizidversuch in der JVA Köln berichten. Der Ausschuss tagt ab 13.30 Uhr in Raum E3-A02.
Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-511.jsp
FORSCHUNG AN HOCHSCHULEN THEMA IM WISSENSCHAFTSAUSSCHUSS
Der Wissenschaftsausschuss berät am Mittwoch, 7. November 2018, gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Hochschulverbänden über die Rahmenbedingungen für die Hochschulen für angewandte Wissenschaft. Grundlage ist ein Antrag der SPD-Fraktion. Weiterer Tagesordnungspunkt ist ein Gesetzentwurf der Landesregierung zur Umsetzung der Pflegeberufereform in Nordrhein-Westfalen. Der Ausschuss tagt ab 15.30 Uhr in Raum E1-D05.
Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-508.jsp
BERICHT DER LANDESREGIERUNG ZUR „ELTERNSCHULE“
Die durch den Dokumentarfilm „Elternschule“ ausgelöste Debatte über die Arbeit in der Kinder- und Jugendklinik Gelsenkirchen ist am Donnerstag, 8. November 2018, Thema im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Die Ausschussmitglieder werden zudem mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Roten Kreuzes über die Arbeit der Hilfsorganisation beraten.
Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-510.jsp
HAUSHALTSENTWURF 2019 UND STEUERSCHÄTZUNG
Der Haushalts- und Finanzausschuss diskutiert am Donnerstag, 8. November 2018, erneut über den Entwurf der Landesregierung für den Haushalt 2019. In Verbindung damit geht es auch um die Auswirkungen der Steuerschätzung von November sowie um zusätzliche Mehreinnahmen aus Bundesmitteln für das Land. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr in Raum E3-D01.
Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier. [5]:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-500.jsp
GEISELNAHME AM HAUPTBAHNHOF KÖLN THEMA IM INNENAUSSCHUSS
Die Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof Mitte Oktober ist am Donnerstag, 8. November 2018, Thema im Innenausschuss. Es wird ein Bericht der Landesregierung erwartet. Mit Vertretern von Feuerwehrverband und des Instituts der Feuerwehr NRW beraten die Ausschussmitglieder über eine Stärkung der Praxiserfahrung von Feuerwehrleuten. Weiteres Thema ist der Bau von Baumhäusern im Hambacher Forst. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr in Raum E3-A02.
Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-509.jsp
PROJEKTGRUPPE BERICHTET ÜBER ZUKUNFT DER GEBURTSHILFE
Die Mitglieder des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen beschäftigen sich am Donnerstag, 8. November 2018, u. a. mit der Zukunft der Geburtshilfe in Nordrhein-Westfalen. Geplant ist u. a. ein Gespräch mit der Leiterin der Projektgruppe „Strukturelle Weiterentwicklung der Geburtshilfe“ im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die Projektgruppe soll sich umfassend mit der Geburtshilfe und der Berufsausübung von Hebammen und Entbindungspflegern beschäftigen. Der Ausschuss tagt ab 13.30 Uhr in Raum E1-A17.
Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/400/E17-498.jsp
MEDIENKOMPETENZ THEMA IM AUSSCHUSS FÜR KULTUR UND MEDIEN
Der Ausschuss für Kultur und Medien blickt am Donnerstag, 8. November 2018, auf den „Tag der Medienkompetenz“ zurück – eine Veranstaltung von Landtag, Landesregierung und Grimme-Institut. Der Tag stand in diesem Jahr unter dem Motto „Was steckt dahinter? Medienbildung in Zeiten von Fake News, Verschwörungstheorien und Algorithmen“. Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen wird ihren Medienkompetenzbericht 2016/2017 vorstellen. Die Ausschusssitzung beginnt um 13.30 Uhr in Raum E3-D01.
Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-507.jsp
BERICHT DES FRAUNHOFER-INSTITUTS ZUR KÜNSTLICHEN INTELLIGENZ
Zu Gast im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation ist am Donnerstag, 8. November 2018, Prof. Dr. Christian Bauckhage vom Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme in Sankt Augustin. Er wird mit den Mitglieder des Ausschusses über den Stand der Forschung bei der Künstlichen Intelligenz beraten. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr in Raum E1-D05.
Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier:
https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/500/E17-503.jsp
LANDTAG UND LANDESHAUPTSTADT ERINNERN AN POGROMNACHT
Vor 80 Jahren begann mit den Novemberpogromen die systematische Verfolgung jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger im nationalsozialistischen Deutschland. Hunderte Menschen wurden in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 ermordet, Zehntausende verhaftet. Synagogen und jüdische Friedhöfe wurden zerstört. Mit einer Gedenkveranstaltung erinnern Landtag und Landeshauptstadt Düsseldorf am Freitag, 9. November 2018, an die Ereignisse. Es sprechen u. a. der Präsident des Landtags, André Kuper, Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel und Ministerpräsident Armin Laschet.
Die Veranstaltung wird ab 12 Uhr live im Internet übertragen unter
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Eine Wochenübersicht finden Sie hier:
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[Ich kaufe ein "N". ET]
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Dokumentinhalt
Tagesordnung 17/510
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode
E 17/510
02.11.2018
25. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
am Donnerstag, dem 8. November 2018,
10.00 Uhr, Raum E 1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1.
Alleinstellungsmerkmale des Deutschen Roten Kreuzes
Gespräch mit
Herrn Hartmut Krabs-Höhler und Herrn Robert Korell, DRK-Landesverband Nordrhein e.V.
Herrn Dr. Hasan Sürgit und Herrn Herr Gerd Diesel, DRK-Landesverband Westfalen-Lippe e.V.
2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 17/3300
Ergänzung
Drucksache 17/4100
hier: Einzelplan 07
Vorlage 17/1091
Vorlage 17/1038 (Erläuterungsband)
Vorlage 17/1235
- Einzelberatungen sowie abschließende Beratung und Abstimmung mit Votum an den Haushalts- und Finanzausschuss
3.
Sockelfinanzierung einführen: Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW
Antrag
der Fraktion der SPD
Drucksache 17/1666
Ausschussprotokoll 17/302
4.
Fachkraftoffensive in NRW starten! Qualität in der frühkindlichen Bildung steigern!
Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Drucksache 17/2549
Ausschussprotokoll 17/367
5.
Konsultation der Monitoring-Stelle der UN BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen
Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Drucksache 17/2388
Ausschussprotokoll 17/350
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
6.
NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos
Antrag
der Fraktion der SPD
Drucksache 17/2555
Ausschussprotokoll 17/387
7.
Demokratiefördergesetz 2.0 – Demokratinnen und Demokraten brauchen kontinuierliche Demokratieförderung!
Antrag
der Fraktion der SPD
Drucksache 17/3809
8.
Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz
Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 17/3773
9.
Für eine menschenwürdige und integrative Unterbringung: Kommunen stärken – keine Kasernierung von Geflüchteten
Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Drucksache 17/3793
10.
Drohenden Ausbaustopp verhindern – Kommunen bei der Schaffung von Kita-Plätzen nicht im Regen stehen lassen
Antrag
der Fraktion der SPD
Drucksache 17/3810
11.
Vereinbarungen mit der Bundesregierung zum „Gute-KITA-Gesetz“
Bericht der Landesregierung
Vorlage wird erwartet
12.
„Elternschule“ – Dokumentarfilm über die Arbeit in der Kinder- und Jugendklinik Gelsenkirchen
Bericht der Landesregierung
Vorlage wird erwartet
13.
Erste Lehren aus dem Modellprojekt „Digitale Medien in der frühkindlichen Bildung“
Bericht der Landesregierung
Vorlage wird erwartet
14.
Assistierte Reproduktion bei Frauenpaaren
Bericht der Landesregierung
Vorlage wird erwartet
15.
Verschiedenes
gez. Wolfgang Jörg
- Vorsitzender -
F. d. R.
Jan Jäger
Ausschussassistent
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Das ist ja sehr aussagekräftig:
12. "Elternschule" – Dokumentarfilm über die Arbeit in der Kinder- und Jugendklinik Gelsenkirchen
Bericht der Landesregierung
Vorlage wird erwartet"
Wo ist die?
Das wird ein Knaller:
"14. Assistierte Reproduktion bei Frauenpaaren
Bericht der Landesregierung
Vorlage wird erwartet"
Was wollen die? Samenspende auf Rezept? Ist denen bewußt, woran die da rütteln? Im Zuge der Gleichberechtigung folgt zwangsläufig die Forderung nach Leihmüttern auf Rezept.
Die haben sie doch nicht mehr alle.
[Ich kaufe ein "N". ET]
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Einer DPA-Meldung zufolge, die unter anderem hier wiedergegeben wird:
https://www.nw.de/kultur_und_freizeit/kultur/22292649_Elternschule-Doku-NRW-Ministerium-ermittelt-ebenfalls-gegen-Kinderklinik.html
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Nach Gewaltvorwürfen gegen die Kinder- und Jugendklinik Gelsenkirchen hat sich jetzt das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium eingeschaltet. Anlass ist die Filmdoku "Elternschule", in der es um die mehrwöchige Behandlung von psychosomatisch erkrankten Klein- und Vorschulkindern etwa mit massiven Ess- und Schlafstörungen geht.
In dem Film wird etwa gezeigt, wie Kinder mit Schlafstörungen allein in einem dunklen Schlafzimmer die Nacht verbringen - und irgendwann durchschlafen können. Kritiker werfen der Klinik vor, in den Therapien Gewalt anzuwenden. Aus einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des Ministeriums an den Familienausschuss des NRW-Landtags geht nun hervor, dass es die Methoden unter die Lupe nehmen wird.
[...]
[*/quote*]
gibt es einen veröffentlichten "Bericht des Ministeriums". Freunde des TG-1 konnten eine Kopie bekommen und weiterleiten:
Bericht des Ministeriums:
Vorlage des TOP 12 "Elternschule" - Dokumentarfilm über die Arbeit in der
Kinder- und Jugendklinik Gelsenkirchen im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend:
http://www.transgallaxys.com/~aktenschrank/gelsenkirchener_barbaren/MMV17-1361.pdf
Darin heißt es, daß sich in den letzten 5 Jahren angeblich Niemand über die Klinik beschwert hätte. Wie leicht doch die sogar in den Medien geäußerte Kritik der Jahre 2005 und folgende ignoriert wird. Gab es nicht sogar Briefe an eine Ministerin mit dem Namen Fischer? Ich bitte, die Archive zu öffnen.
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UND OB WIR DIE MINISTER INFORMIERT HABEN!
Offener Brief an Ministerin für Frauen, Jugend, Familie und ...
http://www.transgallaxys.com/~kanzlerzwo/index.php?topic=297.0
Offener Brief an Ministerin für Frauen, Jugend, Familie und Gesundheit. ... Der Fall Fischer/Stemmann 23.1.2005
19.1.2005 .... Aribert Deckers
Der Fall Fischer/Stemmann - antares real-estate infoplex
https://www.ariplex.com/ama/ama_stem.htm
Die Deutsche Amalgam-Page, Offener Brief an Verein AUK, http://www ...
https://www.ariplex.com/ama/ama_ste2.htm
In Sachen Ernst August Stemmann ,Teil 4 - Google Groups
https://groups.google.com/d/topic/de.sci.medizin.misc/mHr3e3xjYSE
Offener Brief an Klinik "Bergmannsheil"
http://www.klinikskandal.com/